Kohleförderung in einer Zeche (Symbolbild).
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 |  28. November 2024, 10:21 Aufrufe: 553

ROUNDUP: Erfolglose Verfassungsbeschwerden zu Strompreisbremse

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Im Streit um die Abschöpfung von Überschusserlösen im Zuge der Strompreisbremse sind 22 betroffene Ökostromerzeuger am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Ihre Verfassungsbeschwerden blieben ohne Erfolg, wie das Gericht in Karlsruhe entschied. In der Ausnahmesituation habe die Umverteilung der erzielten Überschusserlöse einen angemessenen Ausgleich zwischen den begünstigten Stromerzeugern und den belasteten Stromverbrauchern hergestellt. (Az. 1 BvR 460/23; 1 BvR 611/23).

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Ziel der mittlerweile ausgelaufenen Strompreisbremse war es, Verbraucher angesichts der Energiekrise bei hohen Strompreisen zu entlasten. Ein Teil des Stromverbrauchs wurde dabei zu einem festgelegten, günstigeren Preis angeboten. Zur Mitfinanzierung der Preisbremse wurden die damals entstandenen Überschusserlöse von Stromerzeugern teils abgeschöpft.

Mit Überschusserlösen oder Zufallsgewinnen sind Gewinne gemeint, die damals deutlich über den erwartbaren Gewinnen der Unternehmen lagen. Ursache waren die extrem hohen Gaspreise infolge des russischen Angriffskriegs. Weil Gaskraftwerke oft als teuerste Kraftwerke am Strommarkt den Preis für alle anderen Kraftwerke setzen, profitierten auch andere Erzeugungsarten von den hohen Preisen, während ihre Kosten etwa gleich blieben. Die Überschusserlöse wurden vom 1. Dezember 2022 bis 30. Juni 2023 teils abgeschöpft.

Dagegen wehrten sich 22 Betreiber von Windkraft-, Photovoltaik- und Biomassenanlagen beim obersten deutschen Gericht. Sie hielten die Abschöpfung für verfassungswidrig. Die Bewältigung der Energiekrise sei Verantwortung des Staates, und daher aus Steuermitteln zu finanzieren./jml/skf/DP/jha


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Community-Beiträge zu E.ON SE

aus Forum-Thread: Uniper mit Volldampf voraus
Avatar des Verfassers
13.02.2025 - 15:27 Uhr
Highländer49
Uniper
Der verstaatlichte Energiekonzern Uniper hat im vergangenen Geschäftsjahr 2024 einen bereinigten Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) in Höhe von 2,6 Milliarden Euro erzielt. Damit liege man innerhalb der Prognose von 2,5 bis 2,8 Milliarden Euro, teilte Uniper in Düsseldorf mit. Der um nicht-operative Effekte bereinigte ...
Avatar des Verfassers
27.01.2025 - 10:18 Uhr
Highländer49
Uniper
Im Zuge der Gas-Krise 2022 aufgrund des Ukraine-Krieges rettete der Bund das Unternehmen Uniper durch Staatshilfen und ist mit 99,12% größter Aktionär. Nun könnte eine Reprivatisierung bevorstehen. Was bedeutet das für die Aktie? Am Montag verliert sie leicht und steht aktuell bei 44,20 €.https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2025-...
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