Montag, 23.05.2022 12:01 von dpa-AFX | Aufrufe: 520

ROUNDUP/Biden: USA würden Taiwan bei chinesischem Angriff verteidigen

Joe Biden mit Barack Obama pixabay.com

TOKIO (dpa-AFX) - Die USA würden Taiwan nach Aussage von US-Präsident Joe Biden im Fall eines chinesischen Angriffs militärisch verteidigen. China habe kein Recht, sich Taiwan mit Gewalt einzuverleiben, betonte Biden am Montag in Tokio bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida. Chinas Verhalten, darunter Militärmanöver und Flüge nahe der Insel, "flirte mit der Gefahr", sagte Biden. Er gehe aber nicht davon aus, dass China tatsächlich versuchen werde, Taiwan anzugreifen.

Die USA stießen in Tokio derweil mit 12 weiteren Staaten eine neue Wirtschaftsinitiative für den Indopazifik an, die einen Gegenpol zum wachsenden Einfluss Chinas in der Region schaffen soll. Biden kündigte auch an, eng mit Japan zusammenarbeiten zu wollen, um Chinas zunehmend dominierendem Auftreten, "das gegen internationales Recht verstößt", zu begegnen. Die USA beobachten unter anderem Chinas Expansionsdrang im Süd- und Ostchinesischen Meer argwöhnisch. Japan wiederum wolle seine Verteidigungsausgaben angesichts zunehmender Spannungen in Asien erheblich erhöhen, sagte Kishida.

Zum Thema Taiwan fragte eine Journalistin Biden, ob die USA Taiwan im Angriffsfall auch militärisch verteidigen würden. Biden antwortete: "Ja." Auf Nachfrage der Reporterin betonte Biden: "Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind." Eine gewaltsame Einnahme Taiwans würde die ganze Region destabilisieren und dem ähneln, was in der Ukraine passiert sei, sagte Biden mit Blick auf den russischen Angriffskrieg. "Wir halten daran fest, den Frieden und die Stabilität um die Taiwanstraße zu unterstützen und sicherzustellen, dass es keine einseitige Veränderung des Status Quo gibt", sagte Biden in Bezug auf die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan.

Die USA und Großbritannien hatten erst im vergangenen Jahr ein neues Bündnis mit Australien angekündigt, um Australien beim Bau von U-Booten mit Nuklearantrieb zu unterstützen. Das sogenannte Aukus-Bündnis richtet sich nach Ansicht von Sicherheitsexperten gegen die militärische Bedrohung durch China im Indopazifik.

Peking hatte kürzlich eine starke Steigerung des Militäretats beschlossen. Der kräftige Anstieg erfolgt vor dem Hintergrund von Drohungen der kommunistischen Führung gegenüber dem demokratischen Taiwan und der Territorialstreitigkeiten Chinas mit seinen Nachbarn im Süd- und Ostchinesischen Meer, darunter auch Japan.

Japans Regierungschef Kishida kündigte unterdessen an, den Gipfel der sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) im kommenden Jahr in seiner Heimatstadt Hiroshima auszurichten. Die 1945 von einer US-Atombombe zerstörte Stadt sei geeignet, um ein Signal des Friedens auszusenden, sagte Kishida beim Treffen mit Biden. Auch seine Familie litt unter den Spätfolgen des ersten Atombombenabwurfs im Krieg./ln/DP/jha

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