Dienstag, 09.11.2021 14:10 von dpa-AFX | Aufrufe: 344

ROUNDUP: Ampel will täglich Tests für Ungeimpfte im Job - Keine Impfpflicht

Die Bundsagentur für Arbeit in Nürnberg. © hohl / iStock Unreleased / Getty Images Plus / Getty Images http://www.gettyimages.de

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der rapide steigenden Corona-Zahlen setzen SPD, Grüne und FDP auf die 3G-Regel am Arbeitsplatz, verpflichtende Tests für Pflegekräfte und Zuschläge für Kliniken. Corona-Schnelltests für alle sollen wieder kostenlos werden, wie die gesundheitspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP am Dienstag in Berlin zudem bekräftigten. Eine Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege soll es hingegen nicht geben. Besonders "vulnerable Gruppen" sollten trotzdem besonders geschützt werden.

Ein erneutes Bund-Länder-Treffen lehnen die drei Fraktionen der Ampel ab. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg unterdessen auf 213,7. Den zweiten Tag in Folge gab es somit einen Rekordwert der Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner pro Woche.

Beschäftigte in Präsenz am Arbeitsplatz, die weder eine Corona-Impfung noch einen Genesenen-Status haben, sollen sich nach dem Willen der drei Partner künftig täglich auf Corona testen lassen müssen. Wesentliche Details zu dieser geplanten 3G-Regel am Arbeitsplatz sind aber noch offen. Das betreffe auch die Frage, ob Beschäftigte, die einen Test verweigern, freigestellt werden sollen oder andere Folgen befürchten müssen.

Die drei Fraktionen hätten das Bundesarbeitsministerium um eine Prüfung gebeten, "wie wir die Einhaltung dieser Regelung wirkungsvoll gestalten können", teilte Maria Klein-Schmeink von den Grünen mit. Die SPD-Politikerin Sabine Dittmar sagte, sie gehe davon aus, dass die erwartete Formulierungshilfe des Ministeriums tägliches Testen beinhaltet. Wie bisher bereits in der Corona-Arbeitsschutzverordnung geregelt, solle der Anspruch auf zwei kostenlose Tests durch den Arbeitgeber bestehen bleiben. Offen sei, ob 3G am Arbeitsplatz per Verordnung oder Gesetz regelt werden solle.

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