Die wehende Flagge der EU.
Montag, 24.06.2024 12:20 von | Aufrufe: 129

ROUNDUP: Abgeordnetengruppe für neue Organspende-Regeln

Die wehende Flagge der EU. ©unsplash.com

BERLIN (dpa-AFX) - Im Ringen um mehr Organspenden in Deutschland kommt ein neuer Anlauf für eine Reform der Spenderegeln im Bundestag in Gang. Eine Gruppe von Abgeordneten stellte am Montag eine fraktionsübergreifende Initiative vor, die auf die gesetzliche Einführung einer Widerspruchsregelung zielt. Das heißt, dass zunächst alle als Spender gelten sollen - es sei denn, man widerspricht. Derzeit sind Organentnahmen nur mit ausdrücklicher Zustimmung erlaubt. Ein erster Anlauf für eine Widerspruchslösung war 2020 im Bundestag gescheitert.

Die SPD-Abgeordnete Sabine Dittmar sagte: "Wir sind schlicht und ergreifend nicht zufrieden mit den Zahlen, die uns vorliegen." Seit Jahren stagnierten Organspenden auf einem wirklich niedrigen Niveau. "Täglich versterben uns drei Menschen auf der Warteliste." Künftig solle jeder Volljährige und Einwilligungsfähige als Spender in Frage kommen, wenn er eingewilligt oder nicht widersprochen hat. Die Angehörigen seien noch Boten und Übermittler. Der Grünen-Abgeordnete Armin Grau sagte, ihnen werde die Last genommen, den mutmaßlichen Willen Verstorbener zu interpretieren.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßte den Antrag, den er als Abgeordneter daher mit unterzeichnet habe. "Wir müssen uns ehrlich machen: Ohne dass wir allen zumuten, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen, werden die Organspendezahlen nicht signifikant steigen." Wer das "Sterben auf der Warteliste" beenden wolle, sollte die Bundestagsinitiative unterstützen.

Die Gruppe strebt eine Entscheidung über die Initiative im Bundestag noch in dieser Wahlperiode möglichst bis zum Frühjahr 2025 an, wie die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann sagte. Zu erwarten sei, dass es auch noch einen anderen Antrag geben dürfte. Vorgesehen sind dann eine offene Debatte im Bundestag und Expertenanhörungen./sam/DP/jha


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