Samstag, 04.12.2021 18:05 von dpa-AFX | Aufrufe: 253

ROUNDUP 2: SPD stimmt für Ampel-Koalition - Scholz will Aufbruch

Flaggen der SPD bei einer Demonstration. © SilviaJansen / iStock Unreleased / Getty Images Plus / Getty Images http://www.gettyimages.de

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BERLIN (dpa-AFX) - Als erste der drei Ampel-Parteien hat die SPD dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP mit großer Mehrheit zugestimmt. Auf einem teilweise digitalen Parteitag votierten am Samstag mehr als 98 Prozent der Delegierten dafür. Der wohl künftige Bundeskanzler Olaf Scholz kommentierte das überaus deutliche Ergebnis trocken: "Ja, und nun machen wir uns an die Arbeit."

Vor der Abstimmung hatte der 63-Jährige eindringlich um Zustimmung geworben und eine Regierung versprochen, die sich nicht wegduckt und etwas wagt. "Wir haben jetzt die Chance: Ein Aufbruch kann für Deutschland stattfinden", betonte er. Er bekräftigte seinen Anspruch, länger als vier Jahre an der Regierung zu bleiben. Die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP trete an, "um miteinander freundlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden". Die Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nannten die Bildung des neuen Bündnisses historisch.

In der Aussprache gab es kaum Kritik am Koalitionsvertrag. 598 Delegierte stimmten schließlich dafür, 7 dagegen, 3 enthielten sich. Die SPD gab das Ergebnis mit 98,84 Prozent an, ohne die Enthaltungen mitzuzählen. Zum Vergleich: 2018 hatte die SPD die Mitglieder über die äußerst umstrittene große Koalition mit CDU und CSU abstimmen lassen. Rund 66 Prozent waren damals für die sogenannte GroKo, in der Scholz den Posten des Finanzministers und Vizekanzlers übernahm.

Die spannendste noch offene Frage ist, wer neuer Gesundheitsminister wird. In der Bevölkerung hat der Bundestagsabgeordnete und Epidemiologe Karl Lauterbach die Sympathien auf seiner Seite. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprechen sich 45 Prozent für den 58-Jährigen aus. 33 Prozent wünschen sich einen anderen Politiker oder eine andere Politikerin auf dem so wichtigen Posten für den Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die andere Befragten machten keine Angaben. Scholz hat öffentlich keine Präferenz erkennen lassen.

Weitere spannende Frage bei der Besetzung der letzten Kabinettsposten: Hält Scholz sein Versprechen ein, dass seiner Regierung mindestens so viele Frauen wie Männer angehören werden? Von den 16 Bundesministern sind bereits zusammen neun von den Grünen und der FDP benannt - darunter vier Frauen und fünf Männer. Mit Scholz als Kanzler sind es sechs Männer. Um das Versprechen des wohl künftigen Regierungschefs zu erfüllen, müsste die SPD mindestens fünf Bundesministerinnen benennen. Für die Männer blieben dann nur zwei Posten übrig.

Scholz war in den vergangenen Wochen wegen der sich zuspitzenden Corona-Krise bereits stark gefordert. Kritisiert wurde, dass sich weder die geschäftsführende Regierung noch die wohl künftige Ampel-Koalition verantwortlich fühlte, entschlossen gegen die rasant steigenden Infektionszahlen anzugehen. Am Samstag verteidigte Scholz die inzwischen beschlossenen schärferen Corona-Beschränkungen vor allem für Ungeimpfte und warb für einen Schub bei den Impfungen./tam/DP/mis

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