Donnerstag, 19.05.2022 20:25 von dpa-AFX | Aufrufe: 255

ROUNDUP 2: Jamaika-Neuauflage in Schleswig-Holstein vom Tisch

Eine Stadtfähre im Hafen von Kiel. pixabay.com

(erweiterte Fassung)

KIEL (dpa-AFX) - Schleswig-Holstein bekommt voraussichtlich doch eine neue Regierungskoalition. In einem Sondierungsgespräch konnten sich die Spitzen von CDU, Grünen und FDP am Donnerstag in Kiel nicht auf Verhandlungen über eine Neuauflage ihres Jamaika-Bündnisses verständigen. Er bedauere dies außerordentlich, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nach mehrstündigen Beratungen in einem Kieler Hotel. Er hätte das Dreierbündnis gern weitergeführt, obwohl ihm nach dem haushohen Sieg bei der Landtagswahl am 8. Mai auch ein einziger Partner zur Regierungsbildung reicht. Jetzt hat er die Wahl: Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb?

Nun werde der CDU-Landesvorstand am Montag über die Situation beraten und einem der beiden bisherigen Koalitionspartner ein Angebot für Sondierungsgespräche machen, kündigte Günther an. "Wir wollen uns möglichst fix dann auch treffen, denn wir wollen schnell eine handlungsfähige Regierung haben." Dass hätten die Menschen im Norden verdient.

Das Jamaika-Bündnis regiert seit 2017 zusammen den Norden. Gut vier Stunden lang rangen Teams von CDU, Grünen und FDP am Donnerstag mit der Frage, warum das Bündnis fortgesetzt werden sollte. Am Ende habe er sich von der Illusion verabschieden müssen, dass ein Dreierbündnis ohne Not weiter möglich sei, sagte Günther.

Noch am Mittwoch hatte sich der Regierungschef optimistisch gezeigt, die Dreierkoalition fortsetzen zu können. "Ich sehe keine Klippen, die zu hoch sein könnten", sagte er nach einer Vorstandssitzung und bezeichnete den von ihm gewählten Weg, mit beiden Parteien verhandeln zu wollen, als ungewöhnlichen Weg. "Wenn man tatsächlich den Rechenschieber nutzen würde, würde man uns empfehlen, nur mit einer Partei zu regieren, damit wir möglichst viele Posten auch durchsetzen können."/akl/moe/DP/he

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