Bei der OECD-Konferenz am Mittwoch wollen die Europäer den drohenden Handelskonflikt mit den USA abwenden. Die Erfolgschancen sind jedoch gering.
Nervosität statt Routine: Unmittelbar vor der Ministerkonferenz der OECD, die am Mittwoch in Paris startet, sind die Nerven der Beteiligten angespannt. Das Treffen könnte in letzter Minute die Strafzölle der USA gegen europäische Stahl- und Aluminiumexporte abwehren – oder im Gegenteil zum Auftakt eines transatlantischen Handelskonflikts werden.
Die eigentliche Agenda der Konferenz tritt angesichts der Handelsspannungen in den Hintergrund. Kolumbien wird als 37. Mitglied der Organisation hochentwickelter Industriestaaten aufgenommen werden, die OECD wird ihren neuen Wirtschaftsausblick veröffentlichen und Wege zu einer Globalisierung, die allen nutzt, ausloten.
Doch das wirkliche Interesse gilt dem Angriff der USA auf europäische Exporte von Stahl, Aluminium und Autos oder EU-Investitionen im Iran. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron eröffnet die Konferenz am Mittwoch mit einer Rede über „die Neugründung des Multilateralismus“.
Wie schon vor dem US-Kongress im April dürfte er den USA ins Gewissen reden: „Unsere einzige Option ist es, unsere Zusammenarbeit zu verstärken, die Weltordnung des 21. Jahrhunderts auf einer neuen Form des Multilateralismus zu gründen“, wie er in Washington formulierte. Diesem Multilateralismus kehrt US-Präsident Donald Trump den Rücken, durch seine Handelspolitik und durch die Schwächung internationaler Organisationen. Seit 16 Monaten haben die USA keinen OECD-Botschafter mehr.
Gelingt in dieser Woche ein Umschwung, zumindest eine Art Waffenstillstand? In Berlin werden an das Treffen hohe Erwartungen geknüpft. In deutschen Regierungskreisen heißt es, hier biete sich wahrscheinlich die letzte Chance, mit Blick auf die angedrohten US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium doch noch zu einer Lösung zu kommen.
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