Moskau: Facebook und Twitter sollen Daten in Russland speichern

MOSKAU (dpa-AFX) - Russland will Facebook (Facebook Aktie) und Twitter per Gesetz dazu zwingen, die Daten russischer Nutzer nicht mehr im Ausland zu speichern. Anderenfalls droht eine Geldstrafe von 18 Millionen Rubel (246 500 Euro). Das geht aus einem Gesetzentwurf in der Duma (Parlament) hervor, wie die Agentur Interfax am Donnerstag meldete. Die Server müssen demnach in Russland stehen.

Die Behörden argumentieren mit Sicherheitsbedenken. Hacker hätten es schwerer, an die Daten russischer Bürger zu kommen, wenn sie nicht mehr im Ausland gespeichert würden.

Die Medienaufsicht Roskomnadsor habe sich Ende vergangenen Jahres an Twitter und Facebook gewandt. Sie hätten aber keine Angaben gemacht, wann und ob sie Daten in Russland speicherten, hieß es.

Russland versucht seit längerem, mehr Kontrolle über das Internet zu bekommen. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete vor mehr als einem Monat ein Gesetz über ein eigenständiges Internet, wonach der russische Internetverkehr künftig über Server im eigenen Land gelenkt werden soll. Kritiker sprechen von Zensur und warnen davor, dass ihr Land digital isoliert werde könnte.

Es drohen außerdem hohe Geldstrafen oder sogar Arrest für die Verbreitung falscher Informationen im Internet und wegen fehlender Wertschätzung staatlicher Institutionen und Symbole./cht/DP/fba