Monopolkommission empfiehlt Wegfall der Montags-Briefzustellung

BONN (dpa-AFX) - Die Deutsche Post (Deutsche Post Aktie) DHL sollte aus Sicht der Monopolkommission montags keine Briefe mehr zustellen müssen. Eine entsprechende Empfehlung für Pflichten sogenannter Universaldienstleister enthält ein Gutachten des Expertengremiums, das am Dienstag in Bonn vorgestellt wurde. Begründet wurde dies mit Verweis auf die Handhabung in anderen EU-Staaten, wo es nur eine Fünf-Tage-Zustellpflicht pro Woche gibt. In Deutschland sind es sechs Tage. Durch solch eine Entlastung der Firma könnte der Preis für Verbraucher auf längere Sicht sinken, hieß es von der Monopolkommission. Ob ein Brief ein, zwei oder drei Tage unterwegs sei, spiele im digitalen Zeitalter ohnehin kaum noch eine Rolle.

Das Ende der Montags-Zustellpflicht wäre für den Bonner Konzern eine wesentliche Entlastung. In anderen Bereichen wollen die Experten die Firma hingegen härter an die Kandare nehmen: So sollte das Mehrwertsteuerprivileg - also eine steuerliche Entlastung - gekippt und der Bußgeldrahmen für Verstöße gegen das Postrecht angehoben werden. Insgesamt moniert das Expertengremium eine weiterhin marktbeherrschende Rolle der Post als Briefdienstleister.

Die Monopolkommission hat nur eine beratende Funktion. Die Empfehlungen könnten aber in der anstehenden Reform des Postgesetzes aufgegriffen werden - einen Gesetzesentwurf will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Anfang 2020 vorlegen. In einem Diskussionspapier hatte sein Ministerium die Sechs-Tage-Pflicht bereits infrage gestellt./wdw/DP/nas