Top-News
Merz bekräftigt Offenheit für Spitzenrunde zu Migration
Friedrich Merz beim EPP Congress in Rotterdam
©www.davidplas.be, cc-by-2.0
BERLIN (dpa-AFX) - Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat seine Offenheit für das von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgeschlagene Spitzengespräch zur Migration mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt. Er habe seine Bereitschaft dazu umgehend erklärt, sagte der Unionsfraktionschef in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". "Der Regierungssprecher hat allerdings dann erklärt, der Bundeskanzler würde daran nicht denken, eine solche Einladung auszusprechen. Dazu können wir ihn nicht zwingen. Ich nehme das zur Kenntnis."
Lindner hatte nach dem Scheitern der Migrationsgespräche zwischen Ampel-Regierung und Union einen neuen Anlauf auf höchster Ebene gefordert. Merz solle mit Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und ihm selbst persönlich verhandeln.
CDU und CSU fordern weitreichende Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen. Aus Sicht der Bundesregierung ist dies europarechtlich nicht zulässig.
Auf die Frage, ob EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) "vollständige Grenzzurückweisungen mitten in Europa" unterstütze, sagte Merz, diese habe ihm gesagt, dass dies nur auf Zeit gehe. Dies könne von Anfang Oktober bis Ende Dezember einmal ausprobiert werden, sagte Merz./seb/DP/he
Anzeige
Aktie im Fokus
|
Gladiator Metals
0,332
€
+9,57%  |
Warum Gladiator Metals (WKN: A3D6HK) die Antwort sein könnte
Werbung
Mehr Nachrichten kostenlos abonnieren
E-Mail-Adresse
Bitte überprüfe deine die E-Mail-Adresse.
Benachrichtigungen von ARIVA.DE
(Mit der Bestellung akzeptierst du die Datenschutzhinweise)
(Mit der Bestellung akzeptierst du die Datenschutzhinweise)
-1
Vielen Dank, dass du dich für unseren Newsletter angemeldet hast. Du erhältst in Kürze eine E-Mail mit einem Aktivierungslink.
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
