Mehr als 26 000 Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger in 2016

HAMBURG (dpa-AFX) - Wegen nicht eingehaltener Termine und anderer Versäumnisse sind im vergangenen Jahr knapp 26 300 Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger in Hamburg verhängt worden. In der Regel kürzte die Arbeitsagentur oder das Jobcenter das Arbeitslosengeld II, in 260 Fällen wurde es sogar ganz gestrichen. Von den Betroffenen dieser härtesten Sanktion waren 119 unter 25 Jahre alt, wie ein Sprecher der Arbeitsagentur Hamburg der Deutschen Presse-Agentur sagte. Im Jahresdurchschnitt waren in Hamburg rund 70 600 Menschen arbeitslos gemeldet, 50 000 erhielten Arbeitslosengeld II ("Hartz IV").

In fast drei Viertel aller Fälle (72,2 Prozent) waren versäumte Termine Grund für die Sanktionen. In jedem sechsten Fall (15,8 Prozent) hatte sich der Arbeitslose geweigert, Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung zu erfüllen. Jede zwölfte Sanktion (8,5 Prozent) wurde ausgesprochen, weil der Betroffene eine Arbeit, Ausbildung oder eine andere Maßnahme nicht aufnehmen oder fortsetzen wollte.

2015 waren 27 000 Sanktionen gegen Arbeitslose verhängt worden, 2014 sogar knapp 33 000. Vor zehn Jahren (2007) hatte die Arbeitsagentur nur 19 000 Strafmaßnahmen gezählt. "Das macht uns keinen Spaß, solche Sanktionen auszusprechen, aber der Gesetzgeber verlangt es", sagte der Sprecher der Arbeitsagentur Hamburg, Knut Böhrnsen. Eine Verbindlichkeit bei der Jobvermittlung sei notwendig, um Ergebnisse zu erzielen. Jeder Erwerbslose solle wieder in Arbeit kommen./bsp/DP/fbr