Macron: Berlin und Paris einigen sich auf Regeln für Rüstungsexporte

Emmanuel Macron. Kremlin.ru (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Vladimir_Putin_and_Emmanuel_Macron_(2017-05-29)_06.jpg), „Vladimir Putin and Emmanuel Macron (2017-05-29) 06“, Zuschnitt von ARIVA.DE, https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/legalcode https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/legalcode

TOULOUSE (dpa-AFX) - Nach einem langen Ringen haben sich Berlin und Paris auf gemeinsame Regeln für Rüstungsexporte geeinigt. Es gebe dazu eine "wichtige Vereinbarung", die rechtlich bindend sei, teilte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron am Mittwoch in Toulouse nach Abschluss des Deutsch-Französischen Ministerrates mit.

Der deutsche Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien hatte bei EU-Partnern zu teilweise heftigen Debatten geführt. Deutschland hatte den Exportstopp im November 2018 nach der Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul im Alleingang verhängt. Der Bann war erst Mitte September bis Ende März kommenden Jahres verlängert worden.

Laut einer Erklärung beider Länder sollen die letzten Schritt der nun gefundenen Vereinbarung so bald wie möglich umgesetzt werden. Die Erklärung nannte keine Einzelheiten zu dem Abkommen./cb/nau/DP/stw

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