Giorgia Meloni ist eine italienische Politikerin, die als Vorsitzende der Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) bekannt ist und seit Oktober 2022 die amtierende Ministerpräsidentin Italiens ist.
Freitag, 27.01.2023 16:17 von | Aufrufe: 2222

Kreise: Meloni reist für Gas-Verhandlungen nach Libyen

Giorgia Meloni ist eine italienische Politikerin, die als Vorsitzende der Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) bekannt ist und seit Oktober 2022 die amtierende Ministerpräsidentin Italiens ist. ©Creative Commons Public Domain Mark 1.0

ROM/TRIPOLIS (dpa-AFX) - Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni reist Kreisen zufolge an diesem Samstag nach Libyen, um einen Deal zum Ausbau der Öl- und Gaslieferungen abzuschließen. Meloni werde am Morgen in der Haupstadt Tripolis eintreffen, hieß es am Freitag aus dem Umfeld des libyischen Außenministeriums. Demnach soll es bei dem Besuch der italienischen Delegation auch Verhandlungen zwischen Italiens größtem Gasimporteur Eni (ENI Aktie) sowie dem staatlichen libyschen Ölkonzern NOC geben. Im Falle einer Einigung würden beide Seiten auch einen Vertrag abschließen. Begleitet werde Regierungschefin Meloni von Außenminister Antonio Tajani und Innenminister Matteo Piantedosi.

Die Zeitung "La Repubblica" meldete, das nordafrikanische Land werde dank des neuen Vertrags künftig seine Lieferungen nach Italien verdoppeln. Am vorigen Wochenende hatte Italien auf der Suche nach Alternativen zu russischem Öl (Rohöl) und Gas schon seine Partnerschaft mit Algerien ausgebaut; dafür war Meloni nach Algier geflogen.

Der Besuch in Tripolis ist auch wegen der Frage der Migration spannend. Laut "Repubblica" werde sich Meloni mit Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba treffen. Die ultrarechte Politikerin wirbt für eine stärkere Zusammenarbeit Roms und der ganzen EU mit Libyen, um die Mittelmehrüberfahrten von Migranten und Flüchtlingen zu stoppen. In Libyen herrscht seit fast zehn Jahren Bürgerkrieg. Schlepper nutzen das Chaos und die politische Instabilität aus.

Neben Ministerpräsident Dbaiba mit Sitz in Tripolis im Westen des Landes beansprucht auch Ex-Innenminister Fathi Baschagha die Macht. Dbaiba hätte sein Amt eigentlich nach einer Wahl im Dezember 2021 abgeben sollen, doch die Wahl platzte. Ob sie nachgeholt wird, ist unklar. Das Parlament im Osten des Bürgerkriegslandes wählte daraufhin in einem umstrittenen Schritt Bschagha zum Regierungschef. Im Oktober 2020 wurde für Libyen eine Waffenruhe vereinbart. Der Machtkampf der beiden verfeindeten Regierungen spitzt sich aber immer weiter zu und entlädt sich auch wieder in schweren Gefechten.

Baschagha lehnt Medienberichten zufolge den Besuch Melonis bei einer Regierung ab, "deren Amtszeit abgelaufen" sei. Eine Vereinbarung zwischen Eni und NOC habe deshalb keine rechtliche Verbindlichkeit./msw/DP/ngu


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