Dienstag, 30.11.2021 09:08 von dpa-AFX | Aufrufe: 163

Kanzleramtsminister Braun bekräftigt Forderung nach Bundesnotbremse

Das Bundeskanzleramt in Berlin. pixabay.com

BERLIN (dpa-AFX) - Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise hat der amtierende Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) seine Forderung nach einer Bundesnotbremse bekräftigt. "Einen allgemeinen Lockdown, wie wir den im letzten Jahr gesehen haben mit Schließung für alles, halte ich nicht für erforderlich", sagte Braun am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

"Aber dass wir die epidemische Notlage nicht mehr haben, was bedeutet, dass man in den Kreisen, die jetzt die höchste Inzidenz haben von teilweise über 2000, nach dem jetzt geltenden Infektionsschutzrecht keine Schließung mehr der Gastronomie anordnen kann oder von Veranstaltungen, das finde ich nicht in Ordnung", sagte Braun. "Deshalb wäre es richtig, die epidemische Notlage auszurufen, weil wir hatten sie eigentlich die ganze Zeit", sagte Braun.

Das Problem momentan sei, dass von der zukünftigen Bundesregierung immer wieder darauf verwiesen werde, einzelne Länder sollten doch mal handeln. Braun sagte, man sei in der Corona-Krise immer dann erfolgreich gewesen, wenn Bund und Länder zusammen gestanden und bei hohen Infektionsraten einheitliche Maßstäbe vereinbart hätten. "Das erwarte ich auch, dass das das Signal ist, was heute von dem Treffen ausgeht."

Werbung
Mehr Nachrichten kostenlos abonnieren
E-Mail-Adresse
Benachrichtigungen von ARIVA.DE
(Mit der Bestellung akzeptieren Sie die Datenschutzhinweise)

Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.

Andere Nutzer interessierte auch dieser Artikel: