- Bundeskanzler Merz reist nächste Woche nach China.
- Er wird am Mittwoch in Peking empfangen.
- Merz wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.
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Im Mittelpunkt der Unterredung stünden die bilateralen Beziehungen sowie wirtschaftliche und sicherheitspolitische Fragen. Der Kanzler werde "die gesamte Bandbreite der Themen" ansprechen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in der Bundespressekonferenz. "Dazu gehört natürlich auch die Menschenrechtslage." Einer der wichtigen Punkte in den Gesprächen werde der faire Umgang miteinander in der Handelspolitik sein.
Wirtschaftsdelegation begleitet den Kanzler
Zwischen Berlin und Peking schwelt seit längerem unter anderem ein Handelsstreit um sogenannte Seltene Erden - Rohstoffe, die etwa in Handys oder Elektromotoren stecken. Sie fehlen vielen deutschen und europäischen Herstellern wegen einer restriktiven chinesischen Handelspolitik. Die deutsche Exportwirtschaft kritisiert zudem einen unfairen Wettbewerb auf den Weltmärkten durch Chinas subventionierte Hersteller. Sie fordert gleiche Bedingungen auch für ausländische Unternehmen zum Beispiel bei öffentlichen Aufträgen.
Merz wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet und auch an einer Sitzung des Beratenden Ausschusses der deutsch-chinesischen Wirtschaft teilnehmen. Er will den Angaben zufolge in Peking zudem die Verbotene Stadt besichtigen und die Mercedes-Benz-Group besuchen.
Am Donnerstag wird Merz in Hangzhou mit Wang Hao zusammentreffen, dem Parteisekretär der Provinz Zhejiang. Außerdem sind laut Bundesregierung Besuche des Robotik-Unternehmens Unitree und von Siemens Energy vorgesehen./sk/DP/mis
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