Iran-Abkommen, neue Seidenstraße, autonomes Fahrern – so schlug sich Merkel auf ihrer China-Reise

Ihre China-Reise kann Kanzlerin Angela Merkel durchaus als Erfolg verbuchen – auch wenn Peking in einer entscheidenden Frage vage blieb.

Angela Merkel saß gerade im Auto, als sie die neuste Meldung von Donald Trump erreichte. Der US-Präsident verkündete, sein geplantes Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un abzusagen. In China war es da gerade zehn Uhr nachts und die Kanzlerin war auf dem Rückweg ins Hotel.

Deutschland suche nach Unterstützung bei seinen Auseinandersetzungen mit Amerika, hieß es in der chinesischen Presse. Im Hinblick auf drohende Strafzölle und einem halb aufgelösten Iran-Deal erscheint das Verhältnis von Deutschland und China schon fast als Garant des Freihandels und des Multilateralismus. Doch auch am nächsten Tag wollte Merkel sich nicht zu Trumps Absage äußern. Ihr ging es auf der Reise viel mehr darum, die Handelsbeziehungen zu China zu verbessern.

Was die Kanzlerin erreicht hat – und was nicht, lässt sich an sechs Punkten festmachen.

Angela Merkel hat die Zusage bekommen, dass Peking auch weiterhin zum Iran-Abkommen steht. Angesichts der anstehenden Gespräche zwischen den Unterzeichnerstaaten kommt diese Zusage nur gelegen.

Angela Merkel ist es allem Anschein nach gelungen, das Thema „neue Seidenstraße“ komplett zu umschiffen. Ministerpräsident Li Keqiang erwähnte Pekings Mega-Infrastruktur-Projekt, das China über Land und See mit anderen Handelspartnern in Europa aber auch Afrika und Lateinamerika verbinden soll, nicht einmal in seiner Rede.

Auch dieses Mal unterzeichnete Merkel keine Absichtserklärung dazu. Europäische Staaten wie Frankreich, Großbritannien und Deutschland weigern sich bisher, das Dokument zu unterzeichnen, weil sie sich unter anderem Sorgen über die Transparenz und Fairness der Projektvergabe machen.

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