Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen).
Quelle: Foto: Gerd Seidel / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de, WLP14-ri-0085- Anton Hofreiter (Bündnis 90-Die Grünen), MdB, Zuschnitt von ARIVA.DE, CC BY-SA 3.0Foto: Gerd Seidel / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:WLP14-ri-0085-_Anton_Hofreiter_(Bündnis_90-Die_Grünen),_MdB.jpg), „WLP14-ri-0085- Anton Hofreiter (Bündnis 90-Die Grünen), MdB“, Zuschnitt von ARIVA.DE, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode Creative Commons ...
Google
neu
Die Newsartikel wurden besser lesbar gestaltet.
Mehr erfahren
 |  13. Januar 2025, 10:25 Aufrufe: 221

Hofreiter zu Ukraine-Hilfen: Kanzler Scholz blockiert

BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit um weitere deutsche Waffenlieferungen für die Ukraine sieht der Grünen-Politiker Anton Hofreiter ein Hilfspaket für Kiew als vom Kanzleramt blockiert. "Es ist nicht dem Finanzministerium übermittelt, es ist nicht beim Haushaltsausschuss angekommen", sagte der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des EU-Ausschusses im Deutschlandfunk. "Und alle unsere internen Informationen sind, dass der Kanzler blockiert", sagte Hofreiter mit Blick auf Olaf Scholz (SPD).

Anhören
Teilen
Feedback
Kopieren
ARIVA Newsletter

Der "Spiegel" hatte vergangene Woche berichtet, die Bundesregierung streite über weitere deutsche Waffenlieferungen für die Ukraine. Demnach wollten Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sowie Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar ein zusätzliches Budget von rund drei Milliarden Euro für dringend benötigte weitere Waffenlieferungen an die Ukraine mobilisieren. Das Kanzleramt von Scholz bremse die Pläne für die zusätzliche Militärhilfe aber aus - dem "Spiegel" zufolge begründet das Kanzleramt dies damit, dass es die künftige Bundesregierung nicht vor vollendete Tatsachen stellen wolle.

Pistorius stellte am Sonntag im "Tagesspiegel" eine Blockade jedoch in Abrede: "Es gibt keine Blockade. Wir haben im Verteidigungsministerium ein neues Hilfspaket für die Ukraine vorbereitet. Das muss jetzt politisch entschieden werden - sobald alle Fragen geklärt sind, rechne ich mit einem entsprechenden Beschluss."

Hofreiter sagte, er lasse auch die Argumentation von Scholz nicht gelten, dass er die Ukraine-Hilfe wegen fehlender Mittel im Haushaltsentwurf nicht durch Sozialkürzungen habe finanzieren wollen. Bei diesen drei Milliarden Euro sei es möglich, dies auch ohne Sozialkürzungen zu finanzieren, sagte er. "Und deshalb ist das einfach eine falsche Argumentation des Kanzlers und eine plumpe Ausrede, um davon abzulenken", so Hofreiter. Seiner Einschätzung nach sei es auch realistisch und möglich, das Hilfspaket noch vor der Bundestagswahl zu beschließen.

Die Grünen-Spitze war im Bundestagswahlkampf zuletzt auf Distanz zum Ukraine-Kurs von Scholz gegangen. Außenministerin Baerbock warnte vor einer deutlichen Verringerung der finanziellen Unterstützung Deutschlands für Waffenlieferungen an die Ukraine. Bei der Frage der Taurus-Lieferungen vertreten die Grünen seit langem eine andere Position als die SPD. Besonders Hofreiter fordert seit Beginn des Konflikts lautstark mehr Waffenlieferungen aus Deutschland an die Ukraine./vee/DP/mis

Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.