Sonntag, 05.12.2021 18:03 von dpa-AFX | Aufrufe: 466

GESAMT-ROUNDUP: Wieder Vorsicht vor Weihnachten - Scholz-Appell an Ungeimpfte

Das Weihnachtsgeschäft lässt bei Händlern Jahr für Jahr die Kassen klingeln. (Symbolbild) © pixabay.com/CC0 https://pixabay.com

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der dramatischen Corona-Lage rückt auch wieder erhöhte Vorsicht für die Weihnachtsfeiertage in den Blick. Der designierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) empfahl in der "Bild am Sonntag": "In der aktuellen Situation scheint es sinnvoller, Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen." Der voraussichtliche Kanzler Olaf Scholz (SPD) appellierte erneut an ungeimpfte Menschen: "Gebt euch jetzt einen Ruck, macht das." Der Bundestag soll in der neuen Woche weitere Regelungen etwa zu einer Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen beschließen, die Mitte März greifen soll.

Scholz warb um Akzeptanz für härtere Beschränkungen im Advent, die nach all der langen Zeit schwer zu ertragen seien. "Aber eben weil nicht genug sich haben impfen lassen, müssen wir das noch mal machen", sagte er am Samstag - und hob hervor, dass nun ein 2G-Zugang nur für Geimpfte und Genesene zu Restaurants oder Geschäften immerhin möglich ist. Im vergangenen Winter hatten Schließungen alle betroffen. Scholz rief dazu auf, bis Weihnachten "zig Millionen Impfungen" hinzukriegen. "Das ist das Gebot der Stunde."

FDP-Chef Christian Lindner sagte am Sonntag in Berlin: "Jeder hatte wohl gehofft und mit der Verfügbarkeit der Impfstoffe auch erwartet, dass dieser Winter ein anderer sein würde als der im vergangenen Jahr. Diese Hoffnung hat sich nicht bestätigt." Es gehe nun um eine Strategie, "die konsequenter Risiken bekämpft, die aber zugleich mehr gesellschaftliches Leben erhält". Damit nicht weitere Maßnahmen beschlossen werden müssten, baue man auf das Verantwortungsgefühl aller Menschen, Kontakte zu reduzieren und sich impfen zu lassen.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) forderte schärfere Maßnahmen. "In Gebieten mit hohen Inzidenzen muss man auch über befristete Kontaktbeschränkungen für Geimpfte nachdenken", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). In Sachsen mit der bundesweit höchsten Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 1200 will der Landtag an diesem Montag über die Feststellung einer epidemischen Lage abstimmen. Dies soll Rechtssicherheit für eine Fortsetzung von Schutzmaßnahmen und mögliche Erweiterungen schaffen.

Bundesweit im Blick steht auch eine allgemeine Impfpflicht, über die der Bundestag voraussichtlich ohne Fraktionsvorgaben entscheiden soll. Bund und Länder hatten eine Einführung befürwortet, "sobald sichergestellt werden kann, dass alle zu Impfenden auch zeitnah geimpft werden können, also etwa ab Februar 2022". Über den Zeitplan dürfte aber weiter zu diskutieren sein, wenn eine engere Impfpflicht für Personal in sensiblen Einrichtungen erst Mitte März 2022 greift.

Eine allgemeine Impfpflicht unterstützen auch fast zwei Drittel der Bürger, wie eine Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag der dpa ergab. Dafür sprachen sich 63 Prozent aus, dagegen 30 Prozent, 7 Prozent machten keine Angaben. Damit hat sich die Stimmung seit Beginn der Corona-Impfungen gedreht. Kurz nach der ersten Impfung am 26. Dezember 2020 waren in einer YouGov-Umfrage noch 56 Prozent gegen eine Impfpflicht und 33 Prozent dafür. Die Bundesregierung hatte eine Impfpflicht lange ebenfalls abgelehnt./sam/DP/mis

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