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GESAMT-ROUNDUP/Eine Hoffnung platzt: Trump sagt Gipfel mit Kim Jong Un ab

Donnerstag, 24.05.2018 17:13 von dpa-AFX

Strommast aus Froschperspektive (Symbolbild).
Strommast aus Froschperspektive (Symbolbild). pixabay.com
WASHINGTON (dpa-AFX) - Eine weltweite Hoffnung auf Frieden ist geplatzt: US-Präsident Donald Trump hat das für den 12. Juni mit Hochspannung erwartete Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un abgesagt. Das schrieb Trump in einem Brief an Kim, den das Weiße Haus am Donnerstag veröffentlichte.

Der Streit über die Atomwaffen und Raketen Nordkoreas gilt als einer der gefährlichsten Konflikte weltweit. Der seit Wochen geplante Gipfel mit dem Ziel einer atomaren Abrüstung war mit großen Hoffnungen auf eine Entspannung auf der koreanischen Halbinsel verbunden worden.

Trump schrieb Kim, er habe sich zwar sehr auf das Treffen gefreut. Leider habe Nordkorea jedoch in seinen letzten Statements "enormen Ärger und offene Feindschaft" erkennen lassen, er halte deswegen ein Treffen zum jetzigen Zeitpunkt für unangemessen.

Die Führung des kommunistischen Regimes hatte Äußerungen von US-Vizepräsident Mike Pence als "ignorant und dumm" bezeichnet. Darüber hinaus drohte Vizeaußenministerin Choe Son Hui erneut mit der Absage des Gipfels. Ob sich beide Seiten am Verhandlungstisch oder bei einer "nuklearen Machtprobe" begegneten, hänge ganz vom Verhalten der USA ab, wurde Choe am Donnerstag von staatlichen Medien zitiert.

Unverhohlen drohte Trump Nordkorea in seinem Brief mit den Atomwaffen der USA. "Sie reden über Ihre nukleare Bewaffnung", schrieb Trump. "Aber unsere sind so massiv und so mächtig, dass ich zu Gott bete, dass sie nie angewendet werden müssen."

Nordkorea, das den USA eine "feindselige Politik" vorwirft, verfügt nach eigenen Angaben über Interkontinentalraketen, die eine Atomsprengkopf bis auf das US-Festland befördern können.

Trump äußerte sich in seiner Absage enttäuscht. "Die Welt, und Nordkorea im Besonderen, haben eine große Gelegenheit für andauernden Frieden und großen Fortschritt und Wohlstand verpasst. Diese entgangene Chance ist ein wirklich trauriger Moment in der Geschichte", schrieb er.

Die Absage kam wenige Stunden, nachdem Nordkorea Berichten zufolge sein umstrittenes Atomtestgelände Punggye-ri gesprengt hatte. Die Schließung des in einer Bergregion liegenden Testkomplexes war als ein symbolischer Schritt gewertet worden, mit dem das abgeschottete Land seine Bereitschaft zur Denuklearisierung demonstrieren will.

Eingeladene Reporter und Kamerateams aus den USA und anderen Ländern berichteten, sie hätten auf dem Testgelände im Nordosten über einen Zeitraum von mehreren Stunden große Explosionen bezeugen können.

Die Nordkoreaner hätten auf dem Gelände in Punggye-ri "die drei noch verbleibenden Testtunnel" gesprengt, berichtete CBS (CBS Aktie) News aus Nordkorea. Das Problem sei jedoch gewesen, dass kein auswärtiger Experte vor Ort gewesen sei, um zu bestätigen, "was Nordkorea behauptet, getan zu haben: die Schließung des Atomtestanlage ist wirklich vollzogen".

Die nordkoreanischen Staatsmedien berichteten, das Institut für Nuklearwaffen habe eine "Zeremonie für die komplette Demolierung des nördlichen Testgrundes" abgehalten. Die Tunneleingänge seien vollständig geschlossen worden. In zwei Tunneln hätten noch starke unterirdische Nukleartests durchgeführt werden können.

Die Hauptforderung der US-Seite für den Gipfel war der komplette Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen. In Diplomatenkreisen wird der bewusst unscharfe Begriff Denuklearisierung verwendet. Dies lässt Spielraum für Verhandlungen. Die USA bestanden zuletzt auf einer sofortigen, nachhaltigen und überprüfbaren Vernichtung der Atomwaffen Nordkoreas.

Das kommunistisch regierte Land sieht sich nach Medienberichten aber weiterhin als Atommacht und will sich nur zum Verzicht auf die Anwendung verpflichten, ähnlich wie dies die USA im Atomwaffensperrvertrag getan haben.

Trump schloss ein Treffen mit Kim nicht gänzlich aus, schob es aber auf einen ungewissen Zeitpunkt in die Zukunft: "Ich habe gespürt, dass ein wunderbarer Dialog zwischen Ihnen und mir zustande kommt, und letztlich ist das der einzige Dialog, der zählt. Ich freue mich sehr darauf, Sie eines Tages zu treffen."

Wenn Kim seine Haltung zu dem Gipfel noch ändern wolle, schrieb Trump, dann solle er nicht zögern, ihm zu schreiben oder ihn anzurufen.

Der US-Präsident hatte den Termin für das Treffen und schließlich den Gipfel selbst zuletzt immer offener in Frage gestellt. "Es könnte sein, dass es nicht am 12. Juni klappt", hatte er am Dienstag vor einem Gespräch mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In in Washington gesagt. Moon war eigens nach Washington gereist, um nochmals für den Gipfel zu werben.

Nord- und Südkorea hatte sich zuletzt nach massiven Spannungen einander angenähert. Moon und Kim hatten sich zu einer historischen Begegnung an der innerkoreanischen Grenze getroffen. Kim war zwei Mal nach China gereist, Peking spielt in dem Konflikt eine zentrale Rolle.

Zuletzt war US-Außenminister Mike Pompeo nach Nordkorea gereist. Er brachte von dort drei in dem Land festgehaltene US-Amerikaner mit. Auch deren Freilassung war von den USA als ein Zeichen guten Willens Nordkoreas interpretiert worden. In seinem Brief an Kim dankte Trump dafür nochmals: "Das war eine wunderbare Geste, die wir sehr zu schätzen wussten."

Trump dürfte für seine Absage vor allem die jüngsten Angriffe auf Vize Pence genutzt haben. Pjöngjang hatte empfindlich auf Vergleiche des eigenen Landes mit Libyen reagiert. Pence sagte in einem TV-Interview am Montag, die Situation in Nordkorea werde "wie das Libyen-Modell enden, falls Kim Jong Un keinen Deal macht".

Libyen hatte vor 15 Jahren erklärt, seine Massenvernichtungswaffen im Gegenzug für die Aufhebung von Sanktionen zerstören zu wollen. Das Land war 2011 von westlichen Mächten bombardiert worden, darunter Frankreich, Großbritannien und den USA. Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi wurde im Oktober von Aufständischen getötet; die westlichen Atommächte unterstützten damals die Rebellen./ki/DP/tos