Fake-Sieg bei Venezuelas Präsidentenwahl

Montag, 21.05.2018 05:18 von Handelsblatt - Aufrufe: 238

Venezuelas Wahlen sind trotz des nun verkündeten Siegs ein Fiasko für Maduro. Zu offensichtlich hat der Diktator manipuliert. Trotzdem könnte er sich länger an der Macht halten.

Vermutlich wird sich Nicolás Maduro jetzt fragen, warum er der ganzen Aufwand überhaupt betrieben hat: Erst zog der venezolanische Präsident die Präsidentschaftswahlen um ein halbes Jahr vor. Dann schloss er fast alle Oppositionskandidaten von den Wahlen aus. Zuletzt fuhr er wochenlang eine aufwändige Wahlkampagne, um seine geringen Popularitätswerte nach oben zu treiben.

Und nun das: Nach unabhängigen Umfragen haben vermutlich 80 Prozent der wahlberechtigten Venezolaner die Wahlen boykottiert. Doch das von Maduro besetzte Wahlgericht erklärte trotzdem unbeirrt, dass bei einer Beteiligung von fast der Hälfte der Wahlberechtigten Maduro mit 68 Prozent der Wählerstimmen im Amt bestätigt worden sei.

Doch dieser „Sieg“ wird dem Despoten keinen Pluspunkt mehr an Legitimität bringen. Im Gegenteil: Dass trotz des Aufwandes – der Manipulationen, der Repression und Stimmenkäufe – nur rund ein Fünftel der Bevölkerung zu den Urnen gegangen sind, zeigt, wie abgehalftert der ehemalige Busfahrer und Gewerkschafter inzwischen als Präsident Venezuelas ist.

Weder im eigenen Land, noch im Ausland wird das Wahlergebnis Maduros akzeptiert werden. Die USA und Kanada, Europa und die wichtigsten Staaten Lateinamerikas wollen das Wahlergebnis nicht anerkennen.

Es war absehbar, dass die Wahlen nicht nach demokratischen Kriterien stattfinden würden. Maduro spielte von vorneherein mit gezinkten Karten: Nur vom Regime handverlesene Wahlbeobachter wurden zugelassen. Die elektronischen Wahlurnen wurden vermutlich erneut manipuliert. So wie letztes Jahr, wonach das britische Unternehmen ausgestiegen war, das die Technologie geliefert hatte.

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