EZB mahnt Banken wegen nahendem Brexit zur Eile

FRANKFURT (dpa-AFX) - In London ansässige Banken sollten sich nach Auffassung der Europäischen Zentralbank schleunigst auf den nahenden Brexit vorbereiten. Denn jene Finanzhäuser, die nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union weiter Geschäfte in der Gemeinschaft machen wollen, brauchen dafür einen Sitz samt Banklizenz in der EU. "Sie sollten entsprechend planen, um ihre Lizenz fristgerecht zu erhalten", erklärte die Aufsichtsbehörde in einem am Dienstag veröffentlichten Informationsschreiben für die Geldhäuser. Die EZB warnte gleichzeitig: "Die Voraussetzungen für eine gut funktionierende Bank müssen erfüllt sein bevor eine Institution irgendwelche Bankgeschäfte in der Eurozone tätigen darf."

Großbritannien hatte Ende März offiziell die Scheidung von der EU eingereicht. Nun läuft eine zweijährige Frist, in der geklärt werden muss, wie genau die Ehe gelöst wird. Die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens endet dann voraussichtlich im März 2019. Das stellt in London angesiedelte Banken vor ein Problem: Sie benötigen für Dienstleistungen wie Einlagen- und Kreditgeschäft in der Europäischen Union rechtlich selbstständige Töchter mit Sitz in einem EU-Staat. Die EZB als direkte Aufsichtsbehörde für die Großbanken der Eurozone hält dazu am 4. Mai in Frankfurt eine Informationsveranstaltung für betroffene Finanzhäuser ab.

"Es dauert üblicherweise sechs Monate von der Einreichung eines vollständigen Antrags bis zur Entscheidung über eine Lizenz", erklärte die EZB in dem Infoschreiben. Die Anträge würden nach ihrem Eingang bearbeitet. Spätestens erfolge eine Entscheidung binnen zwölf Monaten. Die EZB kommt dabei aus London umziehenden Banken insofern entgegen, als dass diese "für eine begrenzte Zeit" im internen Betrieb britische Regeln weiter anwenden dürften. "Solch eine Übereinkunft würde aber strengen Auflagen unterliegen."

Die Aufsichtsbehörde stellte in diesem Zusammenhang auch klar, dass es nicht reicht, wenn Banken nur Briefkastenfirmen in der EU installierten und die Geschäfte dann weiter von London aus betrieben. "Alle wesentlichen Risiken müssen lokal verantwortet werden", schrieb die EZB. Das bedeute auch, dass die Banken vor Ort über die nötigen Mitarbeiter verfügen müssten. So werden Frankfurt gute Chancen zugeschrieben, zu den Gewinnern des Brexit zu gehören. "Die EZB ist komplett neutral in Sachen Standort", stellte die in der Stadt am Main sitzende Behörde aber klar./das/mis/jha/