EU reagiert erleichtert auf US-Entscheidung zu Strafzöllen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hat erleichtert auf das Ausbleiben befürchteter US-Strafzollerhöhungen reagiert. "Die Kommission würdigt die Entscheidung der USA, den anhaltenden Flugzeugstreit nicht durch eine Erhöhung der Zölle auf europäische Produkte zu verschärfen", sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Donnerstag. Aus Sicht der EU sollte man nun auf dieser Entscheidung aufbauen und die Bemühungen um eine Verhandlungslösung für die anhaltenden Handelsstreitigkeiten intensivieren. Der zuständige EU-Kommissar Phil Hogan werde seine Bemühungen dahingehend fortsetzen.

"Die derzeitige wirtschaftliche Abkühlung und insbesondere ihre Auswirkungen auf den Flugverkehr und die Luftfahrtsektor machen es besonders dringend, den Streit beizulegen", sagte die Sprecherin. Die USA hatten zuvor entschieden, auf eine mögliche Verschärfung ihrer Strafzollpolitik gegen EU-Staaten zu verzichten. Stattdessen wurden nur geringfügige Änderungen an der Liste der betroffenen Produkte vorgenommen. So werden vom 1. September an Marmeladen aus Deutschland und Frankreich bei der Einfuhr in die USA von Strafzöllen betroffen sein, nicht aber mehr griechischer Käse und Kekse aus Großbritannien.

Grundlage der Strafzölle der USA ist ein WTO-Urteil wegen jahrelanger rechtswidriger Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus . Es ermöglicht es Washington, Zusatzabgaben von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (Dollarkurs) (6,7 Mrd Euro) zu erheben. Bereits im vergangenen Oktober waren von den USA deswegen Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf zahlreiche Produkte aus Europa erlassen worden. Betroffen sind zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien. Auf Flugzeugeimporte gibt es eine Sonderabgabe in Höhe von 15 Prozent.

Sollten die USA langfristig an den Sonderabgaben festhalten, will auch die EU neue Strafzölle auf US-Produkte verhängen. Basis soll sein, dass WTO-Schlichter auch rechtswidrige Subventionen für den Airbus-Konkurrenten Boeing (Boeing Aktie) festgestellt haben. Die EU rechnet deswegen im Herbst auch mit der Genehmigung von Strafmaßnahmen in Milliardenhöhe./aha/DP/zb