Donnerstag, 23.06.2022 23:14 von dpa-AFX | Aufrufe: 224

EU macht Bosnien-Herzegowina neue Hoffnung auf Kandidatenstatus

Die EU-Flagge. pixabay.com

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Balkanstaat Bosnien-Herzegowina kann hoffen, wie die Ukraine und Moldau bald in den Kreis der EU-Beitrittskandidaten aufgenommen zu werden. Nach Angaben von EU-Ratspräsident Charles Michel soll die EU-Kommission zügig einen neuen Bericht zu den Reformanstrengungen des Landes vorlegen. Die EU-Staaten wären dann bereit, eine Entscheidung über den Beitrittskandidatenstatus für das rund 3,3 Millionen Einwohner zählende Bosnien-Herzegowina zu treffen, erklärte der Belgier am Rande des EU-Gipfels in Brüssel.

Insbesondere Österreich hatte zuvor bei dem Spitzentreffen darauf gedrungen, auch Bosnien-Herzegowina offiziell zu einem Kandidaten für den EU-Beitritt zu machen. Es gehe nun zunächst darum, das Land bei der Erfüllung wesentlicher Bedingungen wie einer Wahlrechts- und Verfassungsreform zu unterstützen, erklärte der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer zu dem vereinbarten Vorgehen. Anschließend müsse Bosnien Beitrittskandidat werden. Wenn alle 14 Vorbedingungen an das Land erfüllt seien, müssten auch konkrete Verhandlungen aufgenommen werden.

Der Beschluss des EU-Gipfels zur Ukraine und Moldau vom Donnerstag sieht vor, dass die Ukraine und Moldau ab sofort den Kandidatenstatus haben. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen.

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