Nach zwei Parlamentswahlen Ende 2015 und im Juni 2016 droht Spanien in 2017 der dritte Gang zur Urne in 2017. Ministerpräsident Mariano Roya könnte am Haushaltsplan scheitern. Ein Drama für Europa.
Ach ja, Bürgermeister von Albacete müsste man sein. Hier in der Mancha, Heimatregion des Don Quijote, verabschiedeten die Stadträte noch am Tag vor Heiligabend das Gemeinde-Budget für das Jahr 2017. Die Abgeordneten der konservativen Minderheitsregierung stimmten gemeinsam mit den Bürgerlichen von Ciudadanos dafür, die linksgerichtete Opposition enthielt sich in weihnachtsfriedlicher Stimmung, und anschließend gingen alle frohgemut in den bis zum 8. Januar dauernden Urlaub. Ein solches Haushalts-Szenario hatte sich auch der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy 200 Kilometer nördlich in der Hauptstadt Madrid gewünscht. Doch wie befürchtet droht seine PP-Minderheitsregierung im Landesparlament gleich an ihrer ersten wichtigen Bewährungsprobe zu scheitern. Und so lauert nicht einmal zwei Monate nach Amtsantritt schon wieder die Gefahr von Neuwahlen über Europas viertgrößter Wirtschaftsmacht. Die Fronten sind verhärtet. Finanzminister Cristóbal Montoro droht damit, dass die 17 spanischen Regionen keinen Cent Vorschuss erhalten, so lange der Haushalt nicht verabschiedet ist. Die Antwort der größten Oppositionspartei PSOE folgte postwendend: Sie lasse sich nicht erpressen. Nein und nochmals nein, dem Haushalt werde man „aus vielen guten Gründen“ nicht zustimmen. Weshalb die PP die Daumenschrauben weiter andreht und die Möglichkeit von Neuwahlen ins Spiel bringt.Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.
