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16.01.19
ROUNDUP/Theresa May: Ist meine Pflicht, Großbritannien aus der EU zu führen

Downing Street: Termin zur Brexit-Abstimmung bleibt

Sonntag, 09.12.2018 15:31 von dpa-AFX

Die Flagge der USA vor der Börse in der New Yorker Wall Street.
Die Flagge der USA vor der Börse in der New Yorker Wall Street.
pixabay.com

LONDON (dpa-AFX) - Das Büro der britischen Premierministerin Theresa May ist Spekulationen über eine mögliche Verschiebung der Abstimmung über den Brexit im Parlament entgegengetreten. "Die Abstimmung wird am Dienstag abgehalten", sagte ein Sprecher der Downing Street der britischen Agentur PA in der Nacht zum Sonntag. Zuvor hatten Medien berichtet, May wolle die Abstimmung verschieben, um angesichts der drohenden Niederlage Zeit für neue Gespräche in Brüssel zu gewinnen, wo sie mit einem "Handtaschen-Moment" neue Bedingungen aushandeln wollte. Nach Angaben der "Sunday Times" wollte May damit den drohenden Sturz ihrer Regierung verhindern.

Mit dem "Handtaschen-Moment" ist der Auftritt der früheren Premierministerin Margaret Thatcher gemeint, die beim EU-Gipfel 1984 in Frankreich einen größeren Beitragsrabatt für Großbritannien ausgehandelt hatte. Bei den Unterredungen stellte sie mehrmals demonstrativ ihre Handtasche auf den Tisch.

In einem Interview mit der "Daily Mail" (Sonntag) warnte May die Mitglieder ihrer Partei davor, gegen den Brexit-Deal zu stimmen. Ein Nein würde dem Land große Unsicherheit bringen und bringe auch die Gefahr mit sich, das Großbritannien nicht die EU verlasse. "Wenn ihr den Brexit wollt, dann holt ihn euch, und darum geht es bei diesem Deal", sagte sie. Oppositionsführer Jeremy Corbyn warte nur darauf, Neuwahlen um jeden Preis zu erzwingen. "Ich glaube, Jeremy Corbyn an der Macht ist ein Risiko, das wir uns nicht leisten können."

Es gilt zurzeit als unwahrscheinlich, dass das Parlament am kommenden Dienstag in London für das Brexit-Abkommen stimmt, das May mit Brüssel ausgehandelt hatte. Mit Brexit ist der für das kommende Jahr geplante Austritt Großbritanniens aus der EU gemeint./cha/DP/men