- Gut integrierte Syrer haben eine Bleibeperspektive.
- Dobrindt bekräftigte den Willen zu Abschiebungen.
- Bundeskanzler Merz fordert eine schnelle Wiederaufnahme.
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dpa-AFX |
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Dobrindt: Gut integrierte Syrer können hier Zukunft haben
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Zugleich bekräftigte Dobrindt seinen Willen zu Abschiebungen in das Land. Gespräche dazu liefen. "Sobald die Vereinbarung steht, schieben wir Straftäter und Gefährder ab."
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dringt auf eine schnelle Wiederaufnahme der Abschiebungen nach Syrien. Kürzlich hatten Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul für Irritationen in der Union gesorgt. Der CDU-Politiker hatte bei einem Besuch einer weitgehend zerstörten Vorstadt von Damaskus angezweifelt, dass angesichts der Zerstörung dort kurzfristig eine große Zahl Flüchtlinge freiwillig zurückkehren werde. Ergänzend hatte er gesagt: "Die ganz wenigen Ausnahmefälle von wirklich schweren Straftätern, die sind natürlich auch zu lösen durch eine Rückführung hier nach Syrien."/hrz/DP/jha
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