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Diesel-Fahrverbote auch im Ruhrgebiet? Gericht entscheidet am Donnerstag
Eine Tanksäule von Shell.
pexels.com
GELSENKIRCHEN (dpa-AFX) - Über Diesel-Fahrverbote in Gelsenkirchen und Essen verhandelt am Donnerstag (9.30 Uhr) das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Anlass sind Klagen der Deutschen Umwelthilfe. Die Umweltschützer wollen erreichen, dass der EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid eingehalten wird. "Das Gericht wird zu entscheiden haben, ob und gegebenenfalls in welcher konkreten Form Fahrverbote als rechtlich zulässige Maßnahme in Betracht kommen", berichtete ein Gerichtssprecher. Eine Entscheidung noch am Donnerstag ist wahrscheinlich.
Der Verein führt derzeit Klageverfahren wegen Grenzwertüberschreitungen in bundesweit 29 Städten, zehn davon liegen in NRW. Weitere Klagen wegen zu hoher Stickstoffdioxid-Werte in Bielefeld, Hagen, Oberhausen und Wuppertal will die Deutsche Umwelthilfe noch im November einreichen.
Erlaubt sind EU-weit 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahresmittel. An der Messstation Essen-Frohnhausen, die direkt an der A40 liegt, war 2017 jedoch ein Jahresmittel von 50 Mikrogramm gemessen worden. An der Station Kurt-Schumacher-Straße in Gelsenkirchen kam ein Jahresmittel von 46 Mikrogramm zusammen. Die Umwelthilfe hat das Land Nordrhein-Westfalen verklagt. Vor Gericht wird es vertreten durch die Bezirksregierungen Düsseldorf (zuständig für Essen) und Münster (zuständig für Gelsenkirchen)./tob/DP/zb
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