Deutschland und Russland wollen Wirtschaftspartnerschaft stärken

ST. PETERSBURG (dpa-AFX) - Deutschland und Russland haben ungeachtet weiter bestehender politischer Spannungen erstmals seit Jahren wieder ein gemeinsames Dokument über eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und sein russischer Kollege Maxim Oreschkin unterschrieben am Freitag beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg eine Absichtserklärung für eine Effizienzpartnerschaft. Gemeint ist damit, dass deutsche Technologien dabei helfen sollen, die oft noch rückständige russische Wirtschaft - etwa mit neuen Maschinen - flott für die Zukunft zu machen.

"Selbstverständlich sind die ungelösten Probleme immer wie ein weißer Elefant im Raum", sagte Altmaier nach der feierlichen Unterzeichnung der Erklärung. Das Papier setze aber einen Rahmen für die Zusammenarbeit. Zugleich betonte er, dass die Sanktionen der EU gegen Russland wegen des Ukraine-Konflikts bestehen blieben, "solange die Gründe, die dafür maßgeblich waren, nicht beseitigt sind". Dabei geht es darum, dass die EU erwartet, dass mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj der Friedensplan für das ostukrainische Konfliktgebiet Donbass umgesetzt wird.

"Die Konflikte haben zu einem enormen Rückgang des Wachstums im europäisch-russischen Verhältnis geführt", sagte Altmaier. "Deshalb wollen wir diese Zusammenarbeit im Rahmen des Möglichen intensivieren", sagte er. Altmaier erinnerte daran, dass er unlängst in der Nähe von Moskau ein Daimler (Daimler Aktie) -Werk eröffnete. "Es gibt große Investitionsvorhaben anderer deutscher Unternehmen", sagte er, nannte aber keine Details. Er wolle sich dafür einsetzen, dass die deutschen Investitionen in Russland die nötige Sicherheit bekämen./mau/DP/jha