Marco Buschmann ist ein deutscher Politiker der FDP, der seit Dezember 2021 als Bundesminister der Justiz im Kabinett Scholz tätig ist.
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 |  01. Dezember 2024, 19:26 Aufrufe: 190

Buschmann räumt Fehler der FDP ein

BERLIN (dpa-AFX) - Der designierte neue FDP-Generalsekretär Marco Buschmann hat Fehler seiner Partei in der "D-Day"-Affäre eingeräumt. Buschmann sagte im ARD-"Bericht aus Berlin": "Natürlich ist meine Partei in ein schlechtes Licht gerückt worden, es sind Fehler gemacht worden. Dafür haben die Zuständigen die Verantwortung übernommen."

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Buschmann sagte, die FDP habe schnell und konsequent gehandelt. Man könne darauf vertrauen, dass die FDP eine Partei von "Anstand und Integrität" sei.

Am Freitag war Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurückgetreten. Er zog damit die Konsequenzen aus dem Bekanntwerden eines umstrittenen Strategiepapiers der Liberalen zum Ampel-Ausstieg. Auch Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann trat zurück. Wer seine Nachfolge antritt, ist bisher nicht bekannt. In dem Papier wird der mögliche Ausstieg der FDP aus der Ampel mit militärischen Begriffen wie "D-Day" und "offener Feldschlacht" beschrieben.

FDP-Chef Christian Lindner will den früheren Justizminister Buschmann als neuen Generalsekretär vorschlagen. Buschmann sagte: "Christian Lindner ist ein starker Parteivorsitzender, Christian Lindner ist ein starker Wahlkämpfer, und in Wahrheit beneiden uns viele andere Parteien darum, dass wir so geschlossen sind und einen so starken Parteivorsitzenden haben."

In einem Extra des "Berichts aus Berlin" sagte Buschmann, es gebe die klare Aussage von Reymann als Verfasser des Papiers, dass er dazu keinen Auftrag gehabt habe. Er sage ganz klar, er habe es nie in irgendein politisches Gremium mitgenommen. "Ich selber habe es auch nicht erlebt."

Buschmann sagte weiter, bei der Bundestagswahl gehe es um eine Richtungsentscheidung. Angesichts der Aufgaben, die Deutschland habe, um ökonomisch wieder stark zu werden und eine konsequente Migrationspolitik zu machen, würde ein schwarz-gelbes Bündnis diese Aufgaben besser erledigen können als andere Verbindungen./hoe/DP/mis


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