Bremens Innensenator bringt bundesweite Beobachtung der AfD-Jugend ins Spiel

Samstag, 15.12.2018 15:10 von Handelsblatt - Aufrufe: 125

In Bremen wird der AfD-Nachwuchs bereits vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Innensenator der Hansestadt vermutet auch in anderen Ländern „Schnittmengen“ mit Rechtsextremen.

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat sich für eine bundesweite Beobachtung der Jugendorganisation der AfD – der Jungen Alternative (JA) – ausgesprochen. In Bremen, Niedersachsen und Baden-Württemberg stehe die JA bereits unter der Beobachtung der Verfassungsschutzämter.

„Da es vermutlich auch in anderen Ländern zum Teil erhebliche Schnittmengen zwischen Akteuren rechtsextremer Gruppen und der JA gibt, wäre es wünschenswert, wenn auch dort endlich eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit der Jugendorganisation der AfD geführt würde“, sagte Mäurer dem Handelsblatt. Viele JA-Mitglieder gehören auch der AfD an.

Auch die SPD-Fraktionschefs plädieren für eine bundesweite Beobachtung der AfD-Jugendorganisation. Aus allen Bundesländern sei zu hören, dass die AfD sich radikalisiere, sagte SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles vor kurzem nach einer Konferenz mit ihren Länder-Kollegen in Bremen.

Der Jungen Alternative werden immer wieder Verbindungen ins rechtsextreme Milieu vorgeworfen. Bei den Landesverbänden in Baden-Württemberg, Bremen und Niedersachsen geht es unter anderem um Kontakte zur „Identitären Bewegung“.

Die Südwest-JA löste sich deshalb auf, der Landesverband in Niedersachsen wurde vom JA-Bundesverband aufgelöst. Zuvor war unter anderem bekannt geworden, dass der Vorsitzende des Landesverbandes, Lars Steinke, den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einem nicht öffentlich einsehbaren Facebook-Eintrag als „Verräter“ bezeichnet hatte.

Gleichwohl muss der Parteinachwuchs trotz rechtsextremer Äußerungen einiger Mitglieder vorerst keine drastischen Sanktionen der Partei befürchten. Der AfD-Konvent – eine Art kleiner Parteitag – entschied sich kürzlich in Magdeburg dagegen, der JA den Status als Jugendorganisation der AfD abzuerkennen. Dies hatten Funktionäre vorgeschlagen, nachdem einige Mitglieder und Landesverbände der JA ins Visier des Verfassungsschutzes geraten waren.

Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.

Werbung

Mehr Nachrichten kostenlos abonnieren

E-Mail-Adresse
Benachrichtigungen von ARIVA.DE
(Mit der Bestellung akzeptierst du die Datenschutzhinweise)

Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.


Andere Nutzer interessierten sich auch für folgende News



Kurse

501,79 $
0,00%
Meta Platforms Inc. Chart