Deutschland und Frankreich wollen Schutz von geistigem Eigentum

TOULOUSE (dpa-AFX) - Deutschland und Frankreich wollen geistiges Eigentum in Europa schützen und Internetgiganten wie Google (Alphabet A Aktie) die Stirn bieten. Die im Frühjahr auf EU-Ebene verabschiedete Reform sei eine gute Sache, aber es müsse künftig schnellere Sanktionsmechanismen geben, falls sich jemand nicht daran halte, forderte Frankreich Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch in Toulouse nach Abschluss des Deutsch-Französischen Ministerrates. Einige Akteure wie Google würden sich nicht an die geschaffenen Regeln halten. Frankreich und Deutschland seien entschlossen, die neue Regelung umzusetzen.

Die im Frühjahr auf EU-Ebene verabschiedete Reform soll das veraltete Urheberrecht in der EU ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Netz eine bessere Vergütung sichern. Google hatte Ende September angekündigt, auf die Anzeigen der kleinen "Snippet"-Vorschauen zu verzichten und kein Geld für die Darstellung von Links mit Überschriften in der Websuche zu zahlen. Europäische Verleger hatten sich zuvor Hoffnungen auf Zahlungen von Google gemacht, nachdem in der EU-Urheberrechtsreform das sogenannte Leistungsschutzrecht festgeschrieben worden war./nau/DP/stw