60 Förderbescheide für kommunale Konzepte gegen Diesel-Abgase

BERLIN (dpa-AFX) - Für ihre Konzepte zur Bekämpfung von Diesel-Abgasen erhalten jetzt 60 Städte Geld vom Bund. Der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) übergab am Mittwoch in Berlin fünf Dutzend Förderbescheide über eine Gesamtsumme von rund zwölf Millionen Euro. Das Geld dient den Kommunen unter anderem für den Kauf von Elektrobussen, zusätzliche Ladestellen für Elektroautos, den Bau von Radwegen sowie für digitale Leitsysteme zur Vermeidung von Staus.

In rund 90 deutschen Städten werden die Grenzwerte für gesundheitsschädliche Stickoxide regelmäßig überschritten. Deshalb drohen dort gerichtlich erzwungene Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Als Gegenmaßnahme war Ende November bei einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit betroffenen Bürgermeistern der Startschuss für konkrete Projekte für bessere Luft in Städten gefallen. Dazu wurde ein Fonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro aufgelegt. Ein Viertel der Kosten soll die Autobranche übernehmen.

Die Koordinierung der kommunalen Luftreinhaltungs-Pläne und der verschiedenen Förderprogramme übernimmt Erlangens früherer Oberbürgermeister Siegfried Balleis. Der CSU-Politiker, der die fränkische Stadt 18 Jahre lang geführt hatte, wurde von Schmidt zum Sonderkoordinator für das "Sofortprogramm Saubere Luft" ernannt./ax/DP/jha