wie im Sozialismus

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wie im Sozialismus Slater
Slater:

wie im Sozialismus

 
19.10.05 11:25
#1
Wir wählen solange, bis er gewählt ist

Linkspartei beharrt auf Bisky



Berlin (dpa) - Die Linkspartei wird Lothar Bisky als Kandidat für den Posten des Bundestags-Vizepräsidenten auch nach dem Eklat bei der ersten Wahl nicht zurückziehen. Natürlich halte man an Bisky fest, sagte der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine der «Sächsischen Zeitung».

«Wir haben Zeit.» Ähnlich hatte sich Fraktionschef Gregor Gysi geäußert. Die Bundestagsabgeordnete Petra Pau sagte am Mittwoch im RBB-Sender radioeins, man werde den Vorsitzenden der Linkspartei so lange zur Wahl stellen, bis er gewählt sei.

Für Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) wirft der Eklat um Bisky auch ein schlechtes Licht auf den neuen Bundestag. «Das hat den Auftakt für dieses Parlament auch ein Stückchen beschädigt», sagte Göring-Eckardt am Mittwoch in der ARD.

Es wäre fair gewesen, der Linkspartei vorher zu signalisieren, «mit dieser Person habt ihr wahrscheinlich Schwierigkeiten», sagte Göring-Eckardt weiter. Ihr Kollege Hermann Otto Solms (FDP) erinnerte an den Anspruch jeder Fraktion auf einen Stellvertreter-Posten. «Es wird völlig respektiert, dass diese Partei einen Vizepräsidenten stellt», sagte Solms im Deutschlandfunk, aber der «herausgehobene Repräsentant der PDS», Bisky, habe das Vertrauen der Abgeordneten eben nicht gewonnen. «Das muss die Linkspartei auch
wie im Sozialismus gurkenfred
gurkenfred:

herrlich, kaum weicht mal was vom

 
19.10.05 12:43
#2
durchgeplanten fahrplan ab, werden unsere souveränen vorturner hektisch und echauffieren sich künstlich. lachnummer.
und allen voran karin "heuteziehichmeineneuenrotenstiefelchenan" göring-eckardt.


mfg
GF

wie im Sozialismus Dr.UdoBroemme
Dr.UdoBroem.:

Das war damals mit den Grünen ähnlich.

 
19.10.05 12:50
#3
Als die erstmals in den BT einzogen, versuchte man auch ihnen alle möglichen bürokratischen Hürden in den Weg zu legen. Ist natürlich auch einfacher als sich inhaltlich mit ihren Positionen auseinander setzen zu müssen.

Ganz schwach!

Da hilft es wohl nur wenn die Linkspartei demnächst 10-20% bekommt als Antwort auf dieses arrogante und überhebliche Getue unserer MdBs der "etablierten Parteien.


wie im Sozialismus 2178147
Never argue with an idiot -- they drag you down to their level, then beat you with experience.
wie im Sozialismus Happy End
Happy End:

Begründet eine gewisse Angela M.

 
19.10.05 12:54
#4
ihren Anspruch auf die Kanzlerschaft nicht auf jahrelang gepflegte und ungeschriebene angeblich demokratische Traditionen?  
wie im Sozialismus Abenteurer
Abenteurer:

Ja wie in alten Zeiten - wählen bis es passt

 
19.10.05 12:59
#5
wie im Sozialismus leeson
leeson:

@ happy - bist mir mit deinem posting

 
19.10.05 13:19
#6
zuvor gekommen *g*
wie im Sozialismus Karlchen_I
Karlchen_I:

Demokratische Regeln?

 
19.10.05 13:21
#7
Die gelten doch nur dann, wenn es einem in den Kram passt.
wie im Sozialismus tafkar
tafkar:

broemme, die pds hatte schon mal eine

 
19.10.05 13:38
#8
gewählte vize, nämlich 1998. dein vergleich hinkt gewaltig. was da gerade läuft, hat direkt mit IM bisky und nur sehr bedingt mit der pds zu tun.

tafkar  ralph kabot :: zeitgeist :: mediengestalt

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wie im Sozialismus tafkar
tafkar:

vorsicht karl,

 
19.10.05 13:45
#9
wenn du demokratische regeln forderst, forderst du das ende der pds.

tafkar  ralph kabot :: zeitgeist :: mediengestalt

wie im Sozialismus Depothalbierer
Depothalbierer:

vorsicht, tafkar,

 
19.10.05 13:58
#10
wenn du demokratische regeln forderst, forderst du das ende aller parteien.
wie im Sozialismus Dr.UdoBroemme
Dr.UdoBroem.:

Ich denke das war nur eine Art Vorgeplänkel das

 
19.10.05 14:11
#11
zeigt, wie die Große Koalition mit den zahlenmäßig extrem unterlegenen Oppositionsparteien umgehen wird.

Wer über eine so satte Mehrheit verfügt, macht sich seine Regeln selbst. Bisherige Abkommen und Gepflogenheiten braucht man nicht mehr zu berücksichtigen.

wie im Sozialismus 2178372
Never argue with an idiot -- they drag you down to their level, then beat you with experience.
wie im Sozialismus danjelshake
danjelshake:

wird trotzdem nicht so funktionieren, wie viele

 
19.10.05 19:09
#12
sich das wünschen doc.
es geht doch jetzt schon in den koalitionsverhandlungen los.
spd: autobahnverkauf; cdu: strikt dagegen
cdu: atommeiler laufen weiter; spd: strikt dagegen

und ich denke so oder so ähnlich wird es bei allen anderen themen auch laufen.

da wird die opposition denk ich, gar nicht so eine große rolle spielen.

mfg ds
wie im Sozialismus Kicky

Gysi verlangt "einen Ruck" für Bisky

 
#13
Die Nicht-Wahl von Lothar Bisky zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten könnte die ganze Parlamentsarbeit blockieren. Mit ungeahnten Folgen
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, hat die anderen Fraktionen aufgefordert, Lothar Bisky in einem neuen Anlauf zum Vizepräsidenten des Bundestages zu wählen. »Uns steht ein Vizepräsident im Bundestag zu und die anderen müssen sich jetzt mal einen Ruck geben«, sagte Gysi am Mittwoch in Berlin. »Ich hoffe, er wird beim nächsten Mal gewählt.« Parteichef Bisky war am Vortag in drei Wahlgängen gescheitert. Gysi bezeichnete das als »Provokation«. Er betonte allerdings, er rate nicht zu einer immer neuen Aufstellung Biskys, wenn dies dessen »Leid« verlängere. »Ich habe da auch noch eine Idee«, sagte Gysi, ohne näher darauf einzugehen.Bisky selbst sagte dem Nachrichtensender n-tv auf die Frage, wie oft er sich aufstellen lassen wolle: »Ich habe keine Lust, da jeden Tag mich im Bundestag demütigen zu lassen.« Er habe »eine Ohrfeige gekriegt«, am Tag danach aber auch eine »Woge der Sympathie« erfahren. Als Vorsitzender wolle er dafür sorgen, dass nicht andere der Linkspartei die Ämterverteilung vorschreiben. Doch die Nicht-Wahl des Linkspartei-Kandidaten ist nicht nur ein Ärgernis für seine Fraktion. Sie könnte die ganze Parlamentsarbeit blockieren. Solange die neuen Ausschüsse nicht eingesetzt sind, muss der Ältestenrat über die wichtigsten Dinge entscheiden. Doch das zentrale Steuerungsinstrument für die Parlamentsarbeit, dem neben dem Bundestagspräsidenten auch seine Stellvertreter angehören, ist nach dem Eklat vom Dienstag wegen seiner unvollständigen Besetzung nur eingeschränkt handlungsfähig Dies könnte weitreichende Konsequenzen haben. Denn bereits in der ersten Novemberwoche müssen die Abgeordneten zusammenkommen, um über die Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr zu entscheiden. Gelingt dies wegen der Arbeitsunfähigkeit der parlamentarischen Gremien nicht, müssten die Soldaten abgezogen werden. Was als Affront gegen die Linkspartei gemeint war, könnte sich so in einen Sieg für die Truppe von Gysi und Lafontaine verwandeln, die Auslandseinsätze bekanntlich ablehnt. »Wir haben Zeit«, sagte der zweite Fraktionschef der Linken, Oskar Lafontaine, angesichts dieser Ausgangslage denn auch gelassen. Gleichwohl hat die Linkspartei schon eine Einberufung des Ältestenrates beantragt, um über das Problem zu sprechen.Die Zeit heute


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