Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ...

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Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... GCL1
GCL1:

Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ...

11
25.02.08 01:32
#1

dann wäre dies auch ein guter Grund, dass sich die Grünen in Hessen mal ernsthaft mit dem Gedanken an eine *Jamaika*-Koalition Schwarz-Gelb-Grün anfreunden.

Der Preis, den die CDU dafür mit Sicherheit zahlen müsste, wäre ein Verzicht von Roland Koch auf das Amt des Ministerpräsidenten bzw. überhaupt auf einen Posten im Kabinett. So hätten die Grünen ihr *Gesicht gewahrt*, Koch aus dem Amt gewählt zu haben.

Vielleicht gibt es ja auch für Koch ein *warmes Plätzchen* im Bundeskabinett, nachdem das bisher vier abgewählte SPD-Ministerpräsidenten vorexerziert haben, nämlich Lafontaine, Eichel, Gabriel und Steinbrück.

Am einfachsten wäre es, wenn Koch mit dem Verteidigungsminister Jung einstweilen die Ämter tauscht. Auf das Amt des Bundeswirtschaftsministers müsste er sicherlich bis nach der Bundestagswahl 2009 warten.

Schwarz-Grün in Hamburg und Schwarz-Gelb-Grün in Hessen wäre auch aus bundespolitischer Sicht interessant, um über kurz oder lang in Rot-Rot-Grün-Bündnissen nicht von der Linken abhängig zu werden. Die Grünen wären gut beraten, wenn sie diesem Aspekt große Aufmerksamkeit widmen. Denn bei Rot-Rot-Grün drohen sie auf die Dauer zwischen Rot und Dunkelrot zerrieben zu werden.

MfG  

GCL "Pushen bringt gar nix!"

Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Dautenbach
Dautenbach:

könnt Ihr Euch erinnern

2
25.02.08 07:20
#2
"Wir stehen mit unserem frischen und kräftigen Grün als Jungbrunnen für eine alte und spießige CDU nicht zur Verfügung."

Fritz Kuhn
Partei-Vorsitzender der Grünen

Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... 4026474bestanimations.com/Sports/Golf/Golf-04-june.gif" style="max-width:560px" >
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... gogol
gogol:

neuste Aussage von Herrn K:

 
25.02.08 07:28
#3
+++so habe ich es nicht gemeint+++++++


WETTEN !!!!!!!
auf unserem Planeten gibt es nur Propheten
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Cyberpunk
Cyberpunk:

Die

 
25.02.08 07:28
#4
SPD-Strippenzieher in Hessen wollen das Dreierbündnis SPD/Grüne/PDS, die Grünen würden sich dort außerdem nie mit der CDU verbünden, das halte ich für illusorisch. Koch will außerdem nicht Wirtschaftsminister in Berlin werden, das ist ein Posten, auf dem man wenig gestalten kann, der will Finanzminister werden oder Innenminister.
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... GCL1
GCL1:

Dass der Beck-Wortbruch nach der Hamburg-Wahl

2
26.02.08 03:26
#5

... am Montag vom SPD-Bundesvorstand mit nur einer Gegenstimme nachträglich zur neuen Handlungsmaxime auch in den westdeutschen Bundesländern erklärt wurde, ist traurig und verhängnisvoll.

Nun haben die Sozis die Maske fallen gelassen und die doofen SPD-Wähler sind nun endlich schlauer, wie sie manipuliert worden sind. Aber ich glaube, sie hätten sicherlich gerne vor den drei Wahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg gewusst, wo die Reise wirklich hingeht.

Im Ergebnis werden die Wähler der bisher umworbenen *Mitte* die SPD nun bei kommenden Wahlen nicht mehr wählen und die Abwanderung *links von der Mitte* zu den *Original*-Linken dürfte sich verstärkt fortsetzen, wie das bisher schon bei den Gewerkschaftsmitgliedern und -funktionären geschehen ist.

A la longue kann so aus der ehemaligen Volkspartei SPD eine Partei zwischen 5% und 10% werden, wie in Sachsen, wo sie bereits bei 9% angekommen ist.

Und wenn die westdeutschen Wähler nicht irgendwann von einer SED/PDS/Linken-geführten Regierung zum Sozialismus zurück geführt werden wollen, haben sie in Zukunft nur eine vernünftige Alternative: bürgerlich zu wählen, also dafür zu sorgen, dass es zu stabilen CDU/FDP-Koalitionen kommt.

Die gewährleisten wie schon in den längsten Perioden der Bundesrepublik nach dem Krieg vernünftige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft und damit für Arbeitsplätze im Lande und nicht nur anderswo und außerdem für ausreichende Einnahmen des Staates, um die sozialen Errungenschaften auch in Zukunft finanzieren zu können. - Das alles haben die Staatssozialisten in der DDR nicht geschafft, denn die war am Ende total pleite.

Die Grünen in Hamburg und Hessen haben es nun in der Hand, durch Koalitionen mit der CDU bzw. mit FDP und CDU zu einer Jamaica-Ampel (in Hessen) den Zug zurück zum gescheiterten Sozialismus aufzuhalten. 

MfG

GCL "Pushen bringt gar nix!"
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... GCL1
GCL1:

@2: Grüner *Jungbrunnen* ist alt und spießig

 
28.02.08 18:06
#6

... inzwischen und wenn die Grünen sich nicht ganz schnell neu orientieren, werden sie in die politische Bedeutungslosigkeit versinken. Frau Künast hat das wohl erkannt und empfiehlt in Hamburg einen praktischen Versuch mit einer schwarz-grünen Koalition.

Und wenn Ole von Beust das mit den Grünen in Hamburg hinkriegt, dann sollte in Hessen auch Al Wazir endlich mal über seinen *intellektuellen* Schatten springen, nachdem bekanntlich die Grünen im Gegensatz zur FDP in Hessen verloren haben. Also ist es auch eher an den Grünen, sich zu bewegen! Die Öffnung auch zur anderen Volkspartei wird ihnen auf Dauer nur nützen und macht sie als Koalitionspartner wieder attraktiver...

MfG   

GCL "Pushen bringt gar nix!"
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Hagenstroem
Hagenstroem:

Die Grünen sind ein Auslaufmodell.

 
28.02.08 18:20
#7
Trotz der aktuellen umweltpolitischen Diskussionen, die ja für sie maßgeschneidert sein sollten, verlieren die Grünen bezogen auf ihren Stimmanteil am deutlichsten. Dieser Trend ist bundesweit zu erkennen. Jetzt wo die Linke Fuß gefasst hat, werden wohl noch mehr ihrer Stammwähler und Parteimitglieder überwechseln. Endlich können sie ja ganz offen ihre politische Überzeugung bekennen, ohne sich hinter dem grünen Gewand tarnen zu müssen. Denke im Laufe der nächsten Jahre werden die Grünen wieder eine Partei werden, die schwer mir der Überwindung der 5 Prozent Hürde zu kämpfen hat.
Ich bin ein konsequenter Wechselwähler
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Bretterbude
Bretterbude:

Interessanter Gedanke,

 
28.02.08 18:26
#8
Hagenstroem! Aber die Grünen sind auch die Partei der Besserverdienenden, meinst du, die arrivierten Leute wechseln zur Linkspartei über?  
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Hagenstroem
Hagenstroem:

Bretterbude, ich halte es ja eher für ein Gerücht,

 
28.02.08 18:39
#9
dass die Grünen die Partei der Besserverdienenden sein soll. Zumindest, wenn ich es von den Personen ableite, die ich kenne und von denen ich weiß oder vermute, dass sie die Grünen wählen. Das sind in der Mehrheit Studenten und sonstige eher als jünger einzustufende Personen und Leute, die im Bereich des öffentlichen Dienstes zu finden sind. Eher Menschen mit geringeren Einkommen, weil jung oder einkommensmäßig eben der Durchschnitt.
Ich bin ein konsequenter Wechselwähler
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Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Happy End
Happy End:

Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ...

 
28.02.08 18:49
#10
dann wäre dies auch ein guter Grund, dass sich die Gelben in Hessen mal ernsthaft mit dem Gedanken an eine *Ampel*-Koalition Rot-Gelb-Grün anfreunden.
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Happy End
Happy End:

Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ...

 
28.02.08 18:51
#11
dann haben die Schwarzen und Gelben in Zukunft ein Problem mit dem angeblichen Untergang Deutschlands Rot und Grün...
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Bretterbude
Bretterbude:

#9

 
28.02.08 18:55
#12
"...und Leute, die im Bereich des öffentlichen Dienstes zu finden sind."

So sind auch meine Erfahrungen.  
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Bruckner
Bruckner:

bitte niemals schwarz grün

 
28.02.08 19:13
#13
Es gibt nur ein Bundesland, wo schwarz-grün wirklich gelebt wird !

In Bayern natürlich,
dort haben Schwarz(CSU)-Wähler noch eine wirkliche Beziehung,
besser Empfindung zu ihrem Land, Natur, Tradition usw. -
d.h. dort wird Grün gelebt - aber nur von Menschen mit Identität,
die frei sind, ohne Zwang zur Verstellung !

Das Gegenteil von diesen Menschen lebt, besser inszeniert die Verstellungspartei Die Grünen !
Nach dem Motto: Was könnte ich sein, wenn ich nichts bin ?

Vielleicht ein Rastafari mit Dreadlocks, ein Punker mit roten Haaren,
ein Hippie mit langen Haaren, ein Wilder mit schrillen Haaren, ein Palästinenser mit Palästina-Tuch,
oder einer mit indischem Tuch, Afrika-Röcke über Jeans usw. usf. nur nicht etwas was langweilig ausschaut,
da sie Angst davor haben, WEIL SIE LANGEWEILER SIND !
So ist das nunmal !
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... GCL1
GCL1:

@10 Happy End: Warum sollte sich *Gelb* bewegen?

 
28.02.08 20:11
#14

Die haben doch in Hessen nur deswegen gewonnen, weil sie klipp und klar vor der Wahl eine Koalitionsaussage zugunsten der CDU gemacht haben!

Die Grünen haben vorher eine ebenso klare Ansage für *Rot-Grün* gemacht, damit aber die Wahl verloren! - Wenn sie also aus dieser Erfahrung etwas gelernt haben sollten, dann ist es doch die Erkenntnis, dass sie da etwas falsch und die FDP eine erfolgreiche Festlegung getroffen haben. Ergo müssten sich die Grünen bewegen in Richtung einer *Jamaica-Koalition* Schwarz-Gelb-Grün und nicht die Gelben in Richtung SPD - logo!

Vielleicht braucht Al Wazir noch 'ne kleine *Anstandsfrist*, um das einzusehen?!

@13 Bruckner: In Bayern ist alles anders - dort sind die *Schwarzen* offenbar die *besseren Grünen*, wie Du das ja schon durchblicken ließest!

MfG

GCL "Pushen bringt gar nix!"
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Der WOLF
Der WOLF:

warum nicht bruckner ...

 
28.02.08 20:16
#15
wenn sich die grünen um das kümmern was sie können - die umweltpolitik - und die andern sich darum sorgen lassen das die wirtschft und der rest vernünftig funzt ... ;)
Gruesschen
Der WOLF & Kollegin
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Bruckner
Bruckner:

Subkultur paßt nicht zu konservativ !

 
29.02.08 00:31
#16
Was ich sagen wollte ist,
daß Die Grünen garnichts wirklich können,
nicht mal die Umweltpolitik,
da ja alles "inszeniert" ist und nicht wirklich gewachsen,
wie eine wirkliche Intentität eines Bergbauern in Bayern z.B. !

Das ist ja der Grund, warum dieser Bergbauer CSU wählt und nicht
die Verstellungs- und Subkulturpartei Die Grünen !

Außerdem möchte dieser Bergbauer nicht,
daß seine Kinder durch diese Haschisch- und Drogenverherrlicher-Partei Die Grünen verführt werden und
später dann ein Medathon-Programm von diesen Gutmenschen aufgelegt werden muß !

Um es auf den Punkt zu bringen:
Wenn so eine Subkultur-Partei 2000 Jahre gewachsene und hart erarbeitete Werte von der Antike an -
plötzlich alles auf den Kopf stellen möchte (Nur weil sie aus einer Wohlstandsgesellschaft kommen und von Geburt an alles haben-
außer wirkliche Bildung) -
dann ist es von Haus auf Unmöglich, daß diese Leute irgendetwas richtig machen,
da sie ja von diesem Verstellungs-Komplex in die Unfreiheit getrieben wurden !!!
Selbst der Einsatz (Pseudo) für die Natur ist bei denen Erfunden und nicht natürlich gewachsen !
Immer wenn der Bauer früh um 5 Uhr aufs Feld hinausgefahren ist,
ist der Joschka damals vollgesoffen und aufgedunsen (Bilder von damals belegen das)
aus seiner verqualmten Subkultur-Kneipe heimgewackelt !
Das ist die Wahrheit und nichts anderes !
Traurig, daß diese Langeweiler das Volk so bluffen konnten und soviel Einfluß erlangt haben !
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... BarCode
BarCode:

Bruckner, kleines Geheimnis

 
29.02.08 00:37
#17
Nicht jeder, der nicht Schuhplattler tanzt, muss sich dazu verstellen...
"Jetzt nur den Glauben nicht verlieren!" - sagt Max Frischs Biedermann, als er mit seiner Frau in der Hölle landet....
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... zockerlilly
zockerlilly:

"subkultur" ist ein modewort,

 
29.02.08 00:44
#18
welches gerne von orientierungslosen hobbydauermeckernden usern zum besten gegeben wird, ohne die bedeutung dieses wortes verstanden zu haben. wichtig allein daran scheint zu sein: die bedeutung des wortes ist durch und durch negativ! so wie unsere gesellschaft, moderne musik, gegenwärtige politik oder die unglaubliche komplexität des seins. letzterer ausdruck war eine steilvorlage weitere frustrationspostings von sich zu geben. die ungläubige masse lauscht gespannt.....
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... angelam
angelam:

subkultur

2
29.02.08 00:46
#19
ist ein kosewort für ariva
„ich mache zwar mainstream-musik, aber meine wurzeln verbieten mir, mit angela merkel kaffee zu trinken."

:-((
herbert grönemeyer 06.06.07
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Andry le Rouge
Andry le Rouge:

Nu macht mir nicht meinen Bruckner madig!

 
29.02.08 00:47
#20
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... zockerlilly
zockerlilly:

so etwas würden wir niemals machen.

 
29.02.08 00:50
#21
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... BarCode
BarCode:

Niemals!

3
29.02.08 01:02
#22
Er verteidigt so tapfer das Gute, das Schöne, Unverstellte, das aus dem Urquell des natürlichen Wesens des bayrischen Bergbauern - im Wesen frei durch die Arbeit an der Scholle - hervorqillt, gegen das Kulturlos-Künstliche, Entartete, Hässliche, das durch die finsteren Urgründe der Subkultur der verkommenen Moderne der Städte sich - wegen der Grünen! - maßlos und arbeitslos ausbreitet...

Ein Held!
"Jetzt nur den Glauben nicht verlieren!" - sagt Max Frischs Biedermann, als er mit seiner Frau in der Hölle landet....
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Andry le Rouge
Andry le Rouge:

Eben!

 
29.02.08 01:03
#23
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... GCL1
GCL1:

So Kinder, nun lasst uns nach diesem Exkurs ...

 
29.02.08 22:12
#24

mal wieder zum eigentlichen Thema zurück kommen:

Schwarz-Grün in Hamburg und eine Jamaica-Koalition in Hessen!

In Hamburg haben die Grünen mit großer Mehrheit beschlossen, auf Einladung von Ole von Beust gemeinsame Sondierungs-gespräche zu führen.

In Hessen dagegen hängt der Grünen-Chef Al-Wazir immer noch am Schürzenzipfel von Frau Y. Bisher weiß auch niemand so recht, ob die hessischen Grünen sich so ohne Weiteres für Rot-Rot-Grün vereinnahmen lassen, bzw., ob sie in geheimer Wahl wirklich geschlossen für Frau Y stimmen, wenn - wie schon angekündigt - CDU und FDP vor der Abstimmung geschlossen den Saal verlassen haben?? - Das machen die beiden Parteien nämlich, damit hinterher leicht zu beweisen ist, von wem die 56 Stimmen gekommen sind, die Y zur erfolgreichen Wahl als Ministerpräsidentin braucht. Da die Wahl nach der Landesverfassung auf jeden Fall geheim ist, kann sich leicht wiederholen, was im Fall Simonis 2006 in Schleswig-Holstein passiert ist: 4x hintereinander hat offensichtlich ein SPD-Abgeordneter gegen sie gestimmt oder sich enthalten. Frau Simonis ist danach frustriert aus der Politik ausgestiegen.

SPD, Grüne plus Linke haben in Wiesbaden eine Mehrheit von 57:53. Da aber ein SPD-Abgeordneter schwer erkrankt ist und am 05.04. nicht anwesend sein wird, bräuchte Frau Y sämtliche Stimmen der anwesenden 56 Abgeordneten. Bei nur einer Stimmenthaltung wäre Y gescheitert. Das würde sie dann wohl nicht noch 3x wiederholen lassen wie Frau Simonis. - Sonst könnte sie gleich deren Posten bei Unicef einnehmen, der wird vielleicht so lange für sie frei gehalten... Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... 4045057

MfG

GCL "Pushen bringt gar nix!"
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... ecki
ecki:

hagenstroem, der Grünen-Kenner. Ist ja echt witzig

 
01.03.08 00:16
#25
Die Grünen als Jugend- und Studentenpartei. Bist du vor 20 Jahren hängengeblieben?

Mittlerweile haben die Grünen eigene Jugedverbände gründen müssen, weil der Anschluss zur Jugend verloren wurde. Naja, kannst ja alle Erkenntnisse der Wahlforscher ignorieren, wenn es dir gut tut.

Dein Gedanke, dass die Grünen eh in der Bedeutungslosigkeit verschwinden ist interessant. Der gleiche Spruch seit 1979. Willst du auch Ananasfarmer in Alaska werden? ;-)

Aber der Kerngedanke ist ja, das die Grünen eh bloss Linkspartei im grünen Mantel seien. Zum Glück gibts jetzt endlich die Linke, dann hat sich dieses dämliche Argument endlich überlebt.

Und der Ole geht jetzt auf die grün gemantelte Linkspartei zu? Und die FDP will die verkappte Linkspartei zu Koch überreden? Und Republikweit wird über die neuen Optionen der grünmatel-Linkspartei gesprochen? Schon seltsam blöd sind alle.....
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... Hagenstroem
Hagenstroem:

ecki, die Grünen sehen nicht danach aus, als wenn

 
01.03.08 00:35
#26
sie das Zugpferd in unserer Demokratie wären. Das Bündnis Rot-Grün auf Bundesebene hat zu nie gekanntem politischen Stillstand geführt und hat sich vorzeitig selbst aufgelöst. Grün ist weder der Wunschpartner von Schwarz noch von Gelb, eher eine der Notlösungen, die die Wahlergebnisse momentan hergeben. Ob ein Bündnis mit den Grünen erfolgreich sein kann bleibt abzuwarten, die Erfahrungen mit Bündnissen mit den Grünen sprechen eher dagegen. Soviel zu den politischen Realitäten.
Traue keinem Politiker, denn die haben den Mücken das Blutsaugen beigebracht.
Frei nach dem Roman "Der Weltensammler"
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... NoTax
NoTax:

Gerhardt fordert Amtsverzicht von Koch

 
01.03.08 08:10
#27
Na also, jetzt forciert die fdp-Spitze das Jamaikamodell

BERLIN -  Der hessische FDP-Bundestagsabgeordnete und frühere Parteivorsitzende, Wolfgang Gerhardt, hat die CDU in Hessen zum Verzicht auf Roland Koch gedrängt. Der Ministerpräsident habe in der Landtagswahl „nur knapp das rettende Ufer erreicht“, sagte Gerhardt dem Tagesspiegel. „Für jedermann ist erkennbar, dass die CDU eine Wahlniederlage erlitten hat.“ Wenn sie eine Regierung anführen will, müsse sie sich mit der Führungsfrage beschäftigen. „Jamaika wird mit Roland Koch nicht machbar sein“, sagte Gerhardt. Darüber müsse sich die CDU klar sein, wenn sie in Koalitionsverhandlungen gehe.

www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/...-FDP;art122,2486096
Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ... GCL1
GCL1:

@NoTax: Dass Gerhardt den Verzicht von Koch ...

 
01.03.08 22:35
#28

auf das Ministerpräsidentenamt fordert, finde ich völlig in Ordnung. Allerdings wäre es für das Zustandekommen einer Jamaica-Koalition viel geschickter gewesen, mit dieser Forderung den Grünen den Vortritt zu lassen. Die hätten damit ihre Basis leichter überzeugen können, wenn Koch aufgrund ihrer Forderung verzichten würde, eben weil die Abwahl von Koch das erklärte Wahlziel der Grünen gewesen ist, nicht das der FDP. - Nun müssen die Grünen nämlich eine gewichtige andere Bedingung stellen, die sie dann als ihren Erfolg verkaufen können.

MfG

GCL "Pushen bringt gar nix!"
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GCL1:

Sind Ypsilantis Ministerpräsidenten-Träume schon

2
07.03.08 04:11
#29

geplatzt, weil die Darmstädter SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger Yps am 05.04. nicht wählen will? Sie könne den Wortbruch gegenüber den Wählern nicht mit ihrem  Gewissen vereinbaren. Da noch ein weiteres Mitglied der SPD-Fraktion wegen schwerer Erkrankung fehlen wird, hätte Yps bestenfalls 55 Stimmen und wäre damit zunächst gescheitert.

SPD und Grüne wollen heute mit ihren Koalitionsverhandlungen beginnen. Dennoch hat die FDP die Hoffnung auf eine Jamaika-Koalition noch nicht aufgegeben. Wenn die Wahl von Yps zur Ministerpräsidentin scheitert, werden die Chancen auf Schwarz/Gelb/Grün schlagartig steigen. Im Vorfeld käme dann auf FDP-Landeschef Hahn eine wichtige Vermittlerrolle (zwischen CDU und Grünen) zu. Der Preis der CDU wäre dann wohl der Verzicht von Roland Koch, als Ministerpräsident weiter zu machen.

Hahn hat die eher als konservativ geltenden SPD-Abgeordneten wie den stellvertretenden hessischen Partei- und Fraktionschef Walter im übrigen öffentlich aufgefordert, nicht nur ihre Bedenken an der beschlossenen Zusammenarbeit mit den Linken zu äußern, sondern daraus auch entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Gerade Walter würde sich insgeheim ins Fäustchen lachen, wenn Yps keine Mehrheit bekäme, denn er hatte bei der Wahl des SPD-Spitzenkandidaten gegen sie den Kürzeren gezogen. Für die laut Landesverfassung vorgeschriebene geheime Wahl wäre er ein perfekter *U-Boot-Fahrer*-Anwärter, der seine Ablehnung nicht mal offen bekennen müsste (a la Simonis 2006!).

Andere aus SPD und von den Grünen, denen die ganze Richtung auch eher nicht passt, könnten es ebenso machen. Und solche Grüne, die eine Jamaika-Koalition nicht grundsätzlich ablehnen, zumal wenn die Minderheitsregierung nicht zustande kommt, müssten ihren Landesvorsitzenden Tarek Al-Wazir nur noch umstimmen. Denn wenn Yps erfolglos bleibt, *droht* ja auch plötzlich wieder eine große Koalition Schwarz/Rot, allerdings wohl nur, wenn die Erzkontrahenten Koch und Yps nicht ins Kabinett kommen. - Es bleibt also weiterhin spannend, insbesondere wenn Schwarz/Grün in Hamburg klappt, was starke Signale auch für Hessen bedeuten würde...

MfG   

 

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GCL1:

Ypsilanti gibt Machtübernahme mit Linken auf

 
07.03.08 16:49
#30

Alle Achtung! Die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger hat sich von Yps nicht umstimmen lassen! Das Worthalten gegenüber ihren Wählern sei ihr wichtiger als die Parteidisziplin. Und sie habe den schwierigeren Weg gewählt, das im Vorfeld zu sagen, statt das wie in Schleswig-Holstein 2006 nur in der geheimen Wahl zu tun.

Ypsilanti hat danach erklärt, sich am 05.04. nicht zur Wahl zu stellen, weil sie nicht sicher sein könne, die Stimmen von allen Abgeordneten ihrer eigenen Partei zu erhalten. Daher werde es keine Koalitionsverhandlungen mit den Grünen geben. Eine andere Option habe die SPD derzeit nicht. Auf Nachfrage erklärte sie, für eine große Koalition mit der CDU persönlich nicht zur Verfügung zu stehen. - Von der SPD-Bundespartei wurde diese neue Entwicklung offensichtlich mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen.

Grünen-Chef Al-Wazir bestätigte in seiner Pressekonferenz, dass nun Koalitionsverhandlungen mit der SPD aus den besagten Gründen keinen Sinn mehr hätten.

FDP-Landeschef Hahn zollte Frau Metzger seinen Respekt für ihre mutige Haltung und kündigte an, sich nun verstärkt um eine Jamaika-Koalition zu bemühen.

Die Landesregierung Koch bleibt über den 05.04. hinaus nur noch geschäftsführend im Amt. Er (Koch) hoffe, dass dies nur von kurzer Dauer sein müsse, weil das neu gewählte Parlament gegenüber den Wählern verpflichtet sei, so bald wie möglich eine handlungsfähige neue Regierung auf die Beine zu stellen.

MfG   

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Stellt Euch mal vor, morgen ist Bundestagswahl...

 
08.03.08 05:24
#31

- und kein SPD-Wähler geht hin!

MfG

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Unterdessen basteln CDU und FDP am Jamaica-Bündnis

 
09.03.08 00:11
#32

mit den Grünen, die aber zunächst abgewinkt haben.

Daran könnte sich schon bald etwas ändern, denn mit der in Aussicht genommenen Petra Roth als Ministerpräsidentin sähe das aus Sicht der Grünen doch schon ganz anders aus. Die langjährige und populäre CDU-Oberbürgermeisterin führt nämlich seit 2006 eine schwarz-grüne Koalition in Frankfurt an, die erfolgreich und harmonisch zusammen arbeitet. Und sie gilt im Gegensatz zur konservativen Landes-CDU eher als liberalkonservativ und ist damit *Grünen-kompatibel*.

Roland Koch würde bei Zustandekommen von *Jamaica* als Fraktionsvorsitzender diese Koalition aus dem Parlament unterstützen.

Das alles ist sicherlich nur in einem monatelangen Prozess zu verwirklichen, an dessen Beginn wahrscheinlich umweltpolitische Sachanträge von FDP und CDU im Landtag stehen werden, die auf die Interessenlage der Grünen zugehen und damit eine Abstimmungsmehrheit erreichen. Nach einer erfolgreichen (Probe-)Zusammenarbeit in  Sachfragen könnte dann am Ende dieses Prozesses, also in drei bis sechs Monaten, die Bildung einer tragfähigen Regierungskoalition stehen, sofern es im Vorfeld gelingt, auch bei kontroversen Themen zur Annäherung zu kommen.

MfG 

GCL "Pushen bringt gar nix!"
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GCL1:

Yps lehnt große Koalition in Hessen ab, weil ...

 
13.03.08 06:09
#33

sie darin nur stellvertretende Ministerpräsidentin werden könnte, und weil sie außerdem mit ihren überspannten Angriffen gegen die CDU nicht *ministrabel* wäre. Ihr gemäßigt-konservativer Stellvertreter Walter wäre also erste und bessere Wahl für eine schwarz-rote Koalition. Yps will nur Regierungschefin einer Ampelkoalition Rot-Gelb-Grün oder einer von den Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung werden.

Aber so wie es derzeit aussieht, wird es eher *Jamaica* als eine *Ampel* geben, weil die FDP mit ihrer Wahlaussage zugunsten der CDU gewonnen hat, während die Grünen durch die Festlegung auf Rot/Grün die Wahl verloren haben. Wenn sich nun eine dieser beiden Parteien bewegen muss, dann logischerweise die kleiner gewordenen Grünen und nicht die größer gewordenen Gelben!

Zwei wesentliche Gründe könnten die hessischen Grünen zum Umdenken veranlassen: Die fortschreitenden Verhandlungen in Hamburg zur Bildung einer schwarz-grünen Koalition sowie die mögliche Ministerpräsidentin Petra Roth, langjährige Oberbürgermeisterin von Frankfurt, die Erfahrungen hat mit einem Allparteien-Bündnis und seit 2006 in einer schwarz-grünen Koalition, die bestens funktioniert.

MfG 

GCL "Pushen bringt gar nix!"
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In Hamburg ging's heute ans *Eingemachte* bei den

 
#34

... schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen, nämlich um die zwei aus Umweltsicht problematischen Entscheidungen, für oder gegen den von Wattenfall geplanten Bau des neuen Kohlekraftwerkes (der mit Hamburg schon vertraglich fixiert wurde) und um den für die Stadt so wichtigen Hafenausbau in Verbindung mit der Elbver- tiefung. Beide Projekte werden seit langem von den Grünen bekämpft und sie haben damit auch ihren Wahlkampf maßgeblich bestritten.

In beiden Fragen lassen sich auch nur schwerlich Kompromisse vorstellen. Vielleicht läuft es darauf hinaus, dass Wattenfall für den Kraftwerksneubau eine umweltverträglichere wenn auch teurere Lösung findet und die Grünen dann bereit sind, die Elbvertiefung mit zu tragen. Der Hafen ist das wirtschaftliche *Herz* von Hamburg und sein Ausbau ist für die größer gewordenen Seeschiffe notwendig, die wiederum ohne Elbvertiefung den Hafen nicht erreichen können.

Man konnte, wie erwartet, heute noch keine Einigung erzielen und richtet nun Arbeitsgruppen ein, die tiefer in die Probleme einsteigen. Die Koalitionsverhandlungen sollen am 26.03.08 fortgesetzt werden. Gestern hatte man wohlweißlich mit Themen wie Haushalt, Finanzen und Kultur begonnen, wo ein Einvernehmen absehbar war und deswegen ein positives Gesprächsklima erzeugt werden konnte.

MfG   

GCL "Pushen bringt gar nix!"


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