Vereinte Nation kritisiert H.Maas

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Vereinte Nation kritisiert H.Maas inmotion
inmotion:

Vereinte Nation kritisiert H.Maas

3
09.06.17 22:09
#1
Quelle folgt.

UN kritisiert H. Maas wegen Gesetz gegen Hass Botschaften im Netz.

Vereinte Nation kritisiert H.Maas teutonica
teutonica:

un-sonderberichterstatter-fuer-meinungsfreiheit-

5
09.06.17 22:27
#2
kritisiert H.Maas

"UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit kritisiert NetzDG
David Kaye sieht die Meinungsfreiheit und das Recht auf Privatsphäre gefährdet. Der UN-Beauftragte bemängelt außerdem fehlende gerichtliche Aufsicht. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz für unvereinbar mit europäischem Recht"

www.zdnet.de/88300319/...r-meinungsfreiheit-kritisiert-netzdg/
Vereinte Nation kritisiert H.Maas Lucky79
Lucky79:

#1 wer ist die "Vereinte Nation"...

 
09.06.17 22:31
#3
meinst du Deutschland....?
oder
die "Vereinten Nationen"     ;D
Vereinte Nation kritisiert H.Maas Lucky79
Lucky79:

Die Sozis wollen halt einen...

3
09.06.17 22:33
#4
faschistisch-sozialistisch-marxistischen Staat....
ohne AfD!

"Keine Macht den Sozis"...
wehret den Anfängen!
Vereinte Nation kritisiert H.Maas Sawitzki
Sawitzki:

#1/2. Lobby-Bobbies

 
09.06.17 22:45
#5
Als ob die berüchtigte Zuckerlobby, die sich in Brüssel unerträglich breitgemacht hat, uns nicht schon genug zusetzen und die Zähne unserer Kinder zersetzen würde !
Jetzt setzen sich dort auch noch Zuckerberg und Konsorten dort verstärkt in Szene, als hätten sie das Privatleben unbedarfter Bürger höchst privatim nicht schon schlimm genug verwüstet.

Für was dieser unselige Maas bei den üblichen Verdächtigen alles herhalten muss - man möchte es nicht glauben.

Bemüht euch nicht weiter, ich finde allein hinaus aus diesem ehrenwerten Thread.
Vereinte Nation kritisiert H.Maas tobirave

Ob es was bringt? Mass ist wirklich so verblendet,

3
#6
der ist fest davon überzeugt, dass alles was nicht seine Meinung ist, rechtsextrem sei!

Er kann nicht erkennen, dass er damit der Demokratie einen grossen Schaden zufügt.

Wenn nun die Gerichte, auch
noch so freundlich gegen "nicht-deutsche " Täter entscheiden, weil einfach so, ohne direkte Beeinflussung, dann kann man sich vielleicht vorstellen, wie ein Unrechtsstaat, grundsätzlich sich ausbreiten kann.
Ganz einfach, so hat es sich wohl auch zur Nazi-Zeit entwickelt.......
Aber eine Nazizeit wird es nie wieder geben - dafür haben wir heiko Mass.

Nur Recht und Unrecht und Demokraie wie auch eine Freie Meinungsäusserung sind niemals eine Frage der politishcen Gesinnung- egal ob rechts oder links!

Auch wenn wir eine rechte Diktatur, oder besser ein  Unrechtsregimie hatten, kann es auch ein ganz andres Unrechtsregime geben, es musss nicht automatisch rechts sein.

Wenn solche Brüche, mit vorherigen Selbstverständlichkeiten- das man posten kann, was man will (ausser gegen Gesetze), wenn die Justiz schon  nicht mehr bei allen Menschen gleich entscheidet, dann werdne die Grundlagen des Rechtsstaats gebrochen.


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