USA foltern munter weiter

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USA foltern munter weiter Rheumax
Rheumax:

USA foltern munter weiter

 
01.12.04 14:14
#1
Neue Folter-Vorwürfe
Härtere Gangart in Guantanamo

Guantanamo Foto-Galerie
Bild gross
Lärm, Kälte, Einzelhaft
| 01.12.04 |
Die US-Regierung wehrt sich gegen Vorwürfe des Roten Kreuzes über systematische Misshandlungen an Häftlingen. Für Experten bestätigt der Report dagegen, was sie schon lange vermuten. Von Peter Gruber, Washington
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Erschreckend – Das US-Lager Guantánamo
Larry Di Rita gab sich ebenso barsch wie schmallippig: „Das Rote Kreuz hat seine Meinung deutlich gemacht“, kommentierte der Sprecher des amerikanischen Verteidigungsministeriums knapp den jüngsten Bericht der internationalen Hilfsorganisation über Folterungen an Häftlingen im US-Gefangenenlager Guantanamo Bay. Und noch im gleichen Atemzug wies er sämtliche Vorwürfe mit aller Entschiedenheit zurück: „Das ist die Sicht des Roten Kreuzes. Doch diese wird von der US-Regierung nicht geteilt.“

Beobachter in der US-Hauptstadt Washington hatten keine andere Reaktion erwartet. Schließlich beteuern auch US-Präsident George W. Bush und Pentagonchef Donald Rumsfeld bereits seit Monaten gebetsmühlenartig, dass die in dem Häftlingslager auf Kuba inhaftierten mutmaßlichen Terroristen „menschlich behandelt“ würden. Und dies, obwohl sie als „illegale Kämpfer“ doch gar keinen Anspruch auf den Schutz der Genfer Konventionen für Kriegsgefangene hätten.

„Das sind böse Leute“

Überhaupt scheint der US-Präsident schon längst sein Urteil über die Gefangenen gefällt zu haben: „Ich weiß nur eines, das sind böse Leute“, hatte Bush vor einiger Zeit auf einer Pressekonferenz erklärt.

Erinnerung an Abu Ghoreib

Experten, die die Folterbilder aus Abu Ghoreib noch deutlich in Erinnerung haben, wunderten sich nicht, als die „New York Times“ am Dienstag (Ortszeit) über neue Misshandlungen durch US-Soldaten berichtete. Für sie bestätigt die Schlagzeile nur, was sie ohnehin schon längst vermutet hatten: „Das Rote Kreuz deckt Missbrauch von Häftlingen in Guantanamo auf“, hatte das Blatt unter Berufung auf dem ihm aus anonymer Quelle zugespielten Report getitelt.

Lärm, Eiseskälte, Einzelhaft

Das Internationale Rote Kreuz (ICRC) habe in Guantanamo auf ein Haftsystem aufgedeckt, das darauf abgestimmt sei, den Willen der dort rund 550 einsitzenden Gefangenen zu brechen und diese von ihren Bewachern vollkommen abhängig zu machen, heißt es in dem Bericht. Häftlinge würden Demütigungen, Einzelhaft und extremen Temperaturwechseln ausgesetzt. Sie hätten keinerlei Privatsphäre, würden während der Verhöre oft stundenlang in ebenso extreme wie unbequeme Positionen gezwungen, zum Teil geschlagen sowie Lärm, lauter Musik und eisiger Kälte ausgesetzt.

„Ein solches System, das darauf ausgerichtet ist, durch grausame und entwürdigende Behandlung (von Gefangenen) Geheiminformationen zu erhalten, kann nicht anders beschrieben werden, als eine Form der Folter“, klagt das Roten Kreuz.

Methoden „deutlich verschärft“

In einem vorangegangenen Report im Januar 2003 hatte das ICRC in Guantanamo lediglich die „Möglichkeit psychischer Folter“ festgestellt. Inzwischen, so bilanziert die Organisation jetzt, habe das Militär die Verhörmethoden jedoch „deutlich verfeinert und verschärft“. Insider sprechen von einem „System aus Zuckerbrot und Peitsche“. Wer sich beim Verhör kooperativ zeige, erhalte kleine Belohnungen: Ein Stück Seife, eine Zigarette, eine besondere Mahlzeit. Wer nicht reden wolle, der werde mit entsprechendem Druck gefügig gemacht.

Der größte Teil der Häftlinge in Guantanamo schwebt nach wie vor im rechtsfreien Raum. Viele sitzen bereits seit Jahren ohne Anklage in ihren Zellen. Sie haben keinen Zugang zu Rechtsanwälten. Einige wissen nicht einmal, wo sie sich befinden. Bisher hat die Bush-Regierung erst zwei Militärtribunale vorbereitet.

Rhetorik wie bei Orwell

Diese Politik sei eines Rechtsstaates unwürdig, halten Kritiker dem US-Präsidenten vor: „Die Rhetorik der Behörden erinnert an Orwell“, meint etwa Michael Ratner, Direktor des Zentrums für Verfassungsrecht in New York, das bereits mehrere Klagen gegen die Behandlung der Guantanamo-Häftlinge eingereicht hat: „Der Bericht des Roten Kreuzes macht jetzt eindeutig klar, dass das internationale Recht in Guantanamo grob verletzt wird.“

In den US-Medien ist der Folterskandal in Guantanamo bisher nur eine Randerscheinung. Stattdessen laufen konservative Radio-Talker wie Rush Limbaugh Sturm gegen die in ihren Augen „ultralinke New York Times“, der es nur darum gehe, Amerika vor der Weltöffentlichkeit durch den Dreck zu ziehen. Auf die Vorwürfe des Roten Kreuzes gehen die Konservativen gar nicht erst ein. Für internationale Organisationen wie das Rote Kreuz oder die UN haben sie nur ein verächtliches Lachen übrig.  
USA foltern munter weiter 96er
96er:

man könnte auch sagen

 
01.12.04 14:17
#2
guantamo=terroristenzuchtanstalt....

den eins dürfte klar sein, jeder der da misshandelt wird, den hält nur der gedanke an rache am leben.  
USA foltern munter weiter Rheumax
Rheumax:

Menschenrechte gelten anscheinend nur für Amis

 
01.12.04 14:26
#3
Erinnere mich an einen Fall vor einigen Jahren, als ein junger Ami sich in einem asiatischen Land reichlich danebenbenommen hatte und zu Peitschenhieben verurteilt wurde.
Da wurde diplomatischer Druck ohne Ende ausgeübt und das Geschrei bei den Nazis zu Hause
war groß, dass man es wagen wolle, einem Amerikaner so etwas anzutun.
USA foltern munter weiter danjelshake
danjelshake:

war ja nix anderes zu erwarten o. T.

 
01.12.04 19:16
#4
USA foltern munter weiter MaxCohen
MaxCohen:

Diesmal werden sie schon aufpassen,...

 
01.12.04 19:33
#5
... daß keine Fotos in die Öffentlichkeit gelangen.






Grüße Max
USA foltern munter weiter greendeadII
greendeadII:

AUCH "GRÜNE" g e f o l t e r t von den BESTIEN

 
01.12.04 20:08
#6
grüne unschuldige marsmenschlein sollen für perverse experimente mißbraucht worden sein.

sie wurden solange mit einer feder gekitzelt bis sie puterrot wurden.



diese folterorgien müssen endlich vor den planetarischen gerichtshof.


foltern kann auch spass machen! sado-maso-orgien und selbstkasteiungsorgien der deutschlandhasser "grüne", werden jeden tag im bundestag zelebriert.





servus
greendead
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Wird Folter zur Mode?

 
#7

Wird Folter zur Mode?

Die Menschenrechte fallen immer öfter dem Kampf gegen den Terror um Opfer, sagt Amnesty International. Und schuld daran sind auch die USA

"Der Konsens der Weltgemeinschaft, dass internationale Politik auf den Normen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fußen soll, droht verloren zu gehen", warnt die Generalsekretärin der deutschen Sektion von amnesty international (ai), Barbara Lochbihler. Sie stellte an diesem Mittwoch den ai-Jahresbericht 2005 vor. Der Kampf gegen den Terrorismus hat nach Einschätzung von amnesty dazu beigetragen, Menschenrechtsgarantien zu untergraben. Zu häufig würden Menschenrechtsverletzungen billigend in Kauf genommen.

"Viele Regierungen verfolgen heute eine menschenrechtsfeindliche Politik, obwohl sie sich formal zu Demokratie und Menschenrechten bekennen. Sie brechen damit ihre Verpflichtung zu einer auf den Menschenrechten basierenden Weltordnung. Sie verhöhnen die Menschenrechte", sagte Lochbihler. Für 2004 dokumentiert amnesty Menschenrechtsverletzungen in 149 Ländern. In 104 Staaten hat ai gesicherte Kenntnis, dass Menschen von Sicherheitskräften, Polizisten oder anderen Staatsangestellten gefoltert und misshandelt wurden. In 64 Ländern wurden Menschen zum Tode verurteilt, in 25 Ländern wurden mindestens 3.797 Todesurteile vollstreckt. Gewaltlose politische Gefangene registrierte ai in 35 Ländern. Verstöße gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit musste ai in 79 Ländern feststellen.

Nach wie vor missbrauchen Staaten den "Krieg gegen den Terror" als Rechtfertigung, um Menschen "verschwinden" zu lassen, ohne ordentliches Verfahren zu inhaftieren, zu misshandeln und zu foltern. Besonders die Vereinigten Staaten werden in dem ai-Bericht angeprangert. Die amerikanische Regierung versuche, im Rahmen des "Krieges gegen den Terror" Verhör-Methoden einsetzen, die als Folter und Misshandlungen betrachtet werden könnten und die teilweise von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld genehmigt worden seien.

Durch eine neue Politik und eine "Pseudo-Management-Sprache" mit Begriffen wie "Stresspositionen" oder "sensorische Manipulation" solle das absolute Verbot von Folter verwässert werden, kritisiert ai. Hinter diesen euphemistischen Wortschöpfungen verberge sich eine "Liste des Grauens", die aus mehr als fünfzig Punkten bestünde. Als Beispiele für die "US-Verhörmethoden" werden unter anderem "barfuss über Stacheldraht gehen lassen", Zwangsinjektionen, "künstliches Herbeiführen des Gefühls zu ersticken", Scheinexekution, Schlafentzug oder "Entzug der Möglichkeit auf die Toilette zu gehen" genannt. Amnesty nahm Bezug auf eine Verordnung, die Präsident George W. Bush unterzeichnet haben soll, wie aus einem E-Mail-Verkehr des FBI hervorgehe. Darin seien Schlafentzug, anstrengende Positionen sowie der Einsatz von Kapuzen und Hunden autorisiert.

Eine tödliche Kombination aus Eigeninteressen, Gleichgültigkeit und Straflosigkeit habe im Berichtsjahr das Verhalten der Staaten zum Sudan bestimmt. "Bei der vielleicht schlimmsten Menschenrechtskrise der Gegenwart in Darfur hat die internationale Gemeinschaft völlig versagt", sagte Lochbihler. "Der UN-Sicherheitsrat ließ sich von den Interessen Chinas und Russlands in Geiselhaft nehmen." Ein Erfolg nicht zuletzt aufgrund des konstanten Drucks von Menschenrechtsorganisationen sei immerhin, dass der UN-Sicherheitsrat Ende März 2005 die Verfolgung der Menschenrechtsverletzungen in Darfur an den Internationalen Strafgerichtshof überwiesen hat.

Hinrichtungs-Weltmeister ist nach wie vor China. Die von ai ermittelte Zahl von 3.400 vollstreckten Hinrichtungen liegt unter dem tatsächlichen Ausmaß der staatlichen Tötungen. Um den Fluss unerwünschter Informationen zu kontrollieren, haben die chinesischen Behörden ihre Unterdrückung der Medien und Internetnutzer verstärkt. Menschenrechtsverteidiger und Reformbefürworter werden pauschal wegen "Weitergabe von Staatsgeheimnissen" strafrechtlich verfolgt und unterdrückt. Die Regierung lässt Wohnungen zwangsräumen, auch um Bauten für die Olympischen Spiele 2008 zu errichten. Die Vertriebenen erhalten keine angemessenen Entschädigungen, öffentlichen Protest dagegen unterdrückt die Regierung brutal.

Neben den Menschenrechtsvergehen durch Regierungen wurden aber auch wiederum zahlreiche Verstöße bewaffneter Gruppen registriert. Deren Terrorakte hätten ein "ganz neues Niveau an Brutalität" erreicht. Dabei geht es etwa um die auf Video festgehaltenen Enthauptungen von Geiseln im Irak, die Geiselnahme tausender Menschen inklusive hunderter Kinder in der Schule im nordossetischen Beslan im September 2004 oder die Terroranschläge von Madrid im März. In 104 Ländern der Welt kam es laut ai im Beobachtungszeitraum zu Folterungen von staatlicher Seite, in 28 wurden die Menschenrechte durch bewaffnete Gruppen verletzt.

Mit Blick auf Deutschland forderte Barbara Lochbihler, dass das Zusatzprotokoll zur UN-Anti-Folter-Konvention endlich in Kraft treten müsse. "Einige letzte Bundesländer müssen ihre Blockadehaltung aufgeben, damit Regierung und Parlament zügig unterzeichnen und ratifizieren können", sagte die Generalsekretärin. Als gefährlich und verantwortungslos wertete sie die Bestrebungen diverser Länder sowie des Bundes, Flüchtlinge aus dem Kosovo, Afghanistan und Togo in ihre Heimatländer abzuschieben. "In all diesen Ländern sind Menschen nicht sicher vor Gewalt und Verfolgung".

Die deutsche Übersetzung des ai-Jahresberichts 2005 erscheint im Fischer-Verlag. Sie hat 635 Seiten, kostet 13,90 Euro und ist ab Juni im Handel erhältlich.

(c) ZEIT.de, dpa, 25.5.2005


A.N.
(vincit sedendo)


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