USA begehen Grundrechtsverletzungen

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USA begehen Grundrechtsverletzungen Rubensrembrandt
Rubensrembr.:

USA begehen Grundrechtsverletzungen

5
06.10.15 18:03
#1
www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/...ommentar-a-1056438.html

Der Gerichtshof verweist in seiner Mitteilung in seltener Klarheit auf Grundrechtsverletzungen durch die US-Geheimdienste: Sowohl der massenhafte Zugriff auf personenbezogene Daten als auch die Tatsache, dass EU-Bürger nicht einmal juristisch dagegen vorgehen können, verletzten "den Wesensgehalt" von gleich zwei Grundrechten. Snowden selbst wird sowohl im Urteilstext als auch in der Vorlage des EuGH-Generalanwalts mehrmals namentlich genannt.

Der Whistleblower hatte seine Enthüllungen stets damit begründet, dass er die Praktiken der NSA und ihrer Verbündeten für einen Verstoß gegen Grundrechte hält. Der oberste europäische Gerichtshof gibt ihm nun explizit Recht.
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#2

USA begehen Grundrechtsverletzungen BarCode
BarCode:

Oh. utscheck hat Wütchen!

 
06.10.15 19:30
#3
*g*
Ein Beitrag zur Friedensstiftung und ein leuchtendes Beispiel ueberschwaenglicher Willkommenskultur!
USA begehen Grundrechtsverletzungen publicaffairs
publicaffairs:

Arrrghh, der SPIEGEL

 
06.10.15 19:42
#4
mit seinen Journalisten mit Wikipedia-Jura-Abschluss. Wann lernen es endlich diese "Medien" juristische Themen von Juristen bzw. Fachthemen NUR von Fachleuten beschreiben zu lassen. Wenn jeder mit Lizenz zum Schreiben glaubt, er könne jedem seine Meinung als Tatsache verkaufen, ist das keine Berichterstattung mehr, sondern eine BerichtBestattung!
Andererseits kann ich verstehen, wenn wie hier ein promovierter Psychologe einegsetzt wird. Eine Zeitschrift lebt von der Auflage.
Warnhinweis:
oben stehendes Posting beinhaltet nichts als die reine Wahrheit.
USA begehen Grundrechtsverletzungen DarkKnight
DarkKnight:

Der Gerichtshof macht auf dicke hose

 
06.10.15 19:44
#5
Das wäre die korrekte threadüberschrifr. Ansonsten dürfte das nur ein paar Aktivisten in Teestuben interessieren, irgendwo zwischen der Frage "Cordhose ja oder nein" und " wo ist der vegane wurstsalat"
USA begehen Grundrechtsverletzungen Rubensrembrandt

Ebenso wie Merkel auf dicke Hose macht,

 
#6
wenn sie de Maiziere entlässt, weil ihre eigene Hose eigentlich am
Platzen ist?


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