Über Programmatik und Pragmatik in der Politik

Beiträge: 6
Zugriffe: 1.011 / Heute: 1
Über Programmatik und Pragmatik in der Politik Talisker
Talisker:

Über Programmatik und Pragmatik in der Politik

5
23.05.17 16:46
#1
Ist die Weimarer Republik an den vielen Parteien gescheitert?

Zwischen Freunden und Feinden: Die Politiker der Weimarer Republik hätten mehr Zeit gebraucht, die Probleme zu bewältigen, die geerbt wurden. Kompromissfähigkeit fehlte. Ein Gastbeitrag.
www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/...=true#pageIndex_2

U.a. auch zu Plebisziten:
"Die Verfassungsgeber hatten 1919 einen vermeintlichen „Parlamentsabsolutismus“ vermeiden wollen und zusätzlich plebiszitäre Elemente in die Verfassung eingebaut: In der Praxis wirkten sie nie konstruktiv, sondern wurden stets agitatorisch-antidemokratisch genutzt, beispielsweise beim Volksbegehren gegen den Young-Plan 1929.

Väter und Mütter des Grundgesetzes haben zu unserem Glück ein konsequent parlamentarisch-repräsentatives Regierungssystem geschaffen. Gegenüber der Weimarer Verfassung stärkt das Grundgesetz das Parlament und die Regierung und weist den Parteien eine positiv definierte politische Verantwortung zu, während die „Parteienprüderie“ (Gustav Radbruch) der Weimarer Republik den Parteien grundsätzlich misstrauisch gegenüberstand. Das Grundgesetz fördert eine stabile Regierung und bindet ihren Amtsantritt konsequent an eine Mehrheit im Bundestag. Dieses hohe Gut gilt es zu bewahren. Deshalb zählt es heute zu den beunruhigenden Symptomen, dass immer wieder Vorschläge zur Schwächung des repräsentativen Systems gemacht werden, beispielsweise durch Plebiszite auf gesamtstaatlicher Ebene. Dabei zeigen die Weimarer Erfahrungen, aber auch aktuelle Phänomene wie der Brexit, in welchem Ausmaß Plebiszite die Stunde der Populisten sind. Nicht zufällig reklamieren extreme Parteien regelmäßig für sich, „das“ Volk zu vertreten, sie polemisieren, wie in der Weimarer Republik, auch heute wieder gegen die „Systemparteien“, geben sich selbst jedoch als Anti-Parteien aus."
Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.
Über Programmatik und Pragmatik in der Politik 007_Bond
007_Bond:

Man kann es salopp auch so ausdrücken:

 
23.05.17 16:57
#2
Viele Köche verderben den politischen Einheitsbrei!

Offenbar sind Politiker nicht in der Lage, ab einer bestimmten Anzahl unterschiedlicher Parteien einen Konsens zu finden!
Über Programmatik und Pragmatik in der Politik Radelfan
Radelfan:

#1 Auch mit diesen Thesen wirste die User nicht

 
23.05.17 16:59
#3
überzeugen, die hier ständig das Grundgesetz nicht als Verfassung anerkennen!
Es ist nicht ausgeschlossen, dass mein Text auch eine Spur von Ironie enthält.
Über Programmatik und Pragmatik in der Politik Talisker
Talisker:

Nein, Bond,

 
23.05.17 17:03
#4
eben das ist nicht die Aussage. Es geht um die mangelnde Kompromissfähigkeit (was von vielen heutzutage als "Rückgratlosigkeit" ausgelegt wird, was nicht heißt, das es das nicht auch gibt). Es ist eine Mär, dass Weimar an zu vielen Parteien im Parlament zugrunde gegangen sei.
Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.
Über Programmatik und Pragmatik in der Politik kiiwii
kiiwii:

"Väter und Mütter des Grundgesetzes haben zu

 
23.05.17 17:24
#5
zu unserem Glück ein konsequent parlamentarisch-repräsentatives Regierungssystem geschaffen. Gegenüber der Weimarer Verfassung stärkt das Grundgesetz das Parlament und die Regierung und weist den Parteien eine positiv definierte politische Verantwortung zu, während die „Parteienprüderie“ (Gustav Radbruch) der Weimarer Republik den Parteien grundsätzlich misstrauisch gegenüberstand. Das Grundgesetz fördert eine stabile Regierung und bindet ihren Amtsantritt konsequent an eine Mehrheit im Bundestag."

Diese entscheidenden Sätze hat Talisker dankenswerterweise bereits in seinem Zitat bereits gepostet.

Der Stabilitätskern unserer (bundes-deutschen) Demokratie ist der Parlamentarismus, m.a.W. das Parlament, das die vom Volk ausgehende "Macht" abbildet und bündelt.

Parlamentarismus und Parlament zu stärken statt - durch plebiszitäre Elemente oder durch außerparlamentarische Befugnisse etwa eines Staatspräsidenten - zu schwächen, zu umgehen oder gar auszuhebeln (siehe dazu grade das Thema "Brexit" in UK...) muß stets unser Ziel sein.

Nur dann ist gewährleistet, daß nicht irgendwelche dahergelaufenen politischen "Rattenfänger von Hameln"  - oder sonst woher - sich die Macht im Staate aneignen können.


 
Über Programmatik und Pragmatik in der Politik kiiwii

streiche einmal "bereits"

 
#6


Talkforum - Gesamtforum - Antwort einfügen - zum ersten Beitrag springen
--button_text--