Unendliche Gerechtigkeit in Scheiben
Seit Mitte der Vierzigerjahre rüstet die US-Armee ihre Feldzüge neben dem üblichen Kriegsgerät auch mit wohlklingenden bis klingenkreuzenden Namen auf, um der Truppe, aber nicht weniger den Daheimgebliebenen die Mission so verständlich wie patriotisch zu präsentieren. Noch hat der gegenwärtige "Kreuzzug" (Bush), der keiner ist (Ari Fleischer) nicht einmal richtig begonnen, da wird schon das vierte Ehrenabzeichen erwogen. Was kommt nach "Infinite Reach", "Noble Eagle" und "Infinite Justice"? Namenswahl ist Glückssache. Im Korea-Krieg gab man sich etwa mit der Operation "Killer" unmissverständlich, im Vietnam wurden zumindest die Namen humanisiert. So verwandelte sich die Metzgerfantasie "Masher" in das elegante Markenzeichen "White Wing".
Mit "Infinite Justice" staunen wir über den Auftakt der von allen Menschen dieser Erde lang ersehnten Weltgerechtigkeit, in der das Wissen "no just war, just wars" als kläglicher Pazifismus enttarnt wird. Inzwischen hat US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld aber erkannt, dass die unendliche Gerechtigkeit in der bulligen Gestalt von B-52-Bombern und Demoliteuren wie den Navy Seals besonders geeignet sein könnte, die religiösen und kulturellen Bruchlinien zwischen Christen und Muslimen noch weiter aufzusplittern. Nur Allah sei zur infiniten Gerechtigkeit fähig, hielten ihm Korankenner entgegen. Dieses Wissen hätte der Verteidigungsminister von "god's own country" auch leicht modifiziert der Bibel entnehmen können. Aber die Abrüstung des bellizistischen Emblems ist keine in der Sache: "Whether we bring our enemies to justice or justice to our enemies, justice will be done" beruhigt Bush alle Vergeltungshungrigen. Weniger wäre auch für die Mission der "großartigsten Nation der Erde" zu wenig.
Grenzenlose Gerechtigkeit bringt es auf den Punkt: Die Epoche des amerikanischen Weltpolizisten wird beendet und ab jetzt betritt der "Universal Soldier" die neuen realen und virtuellen Schlachtfelder als zürnender Richter. "Jugde Dreadful" erhält eine umfassende Eingriffsermächtigung, die das Gerichtsverfahren mit dem Vollstreckungsverfahren so kurz schließt, dass irdische und göttliche Weltstrafgerichte überflüssig werden. Pochen nicht nur die sich vergeblich windenden Taliban, sondern auch besonnene Kriegsbeobachter auf die Präsentation von Beweismitteln, um erst das Urteil zu sprechen und dann den Spruch zu exekutieren, gilt die öffentliche Legitimation des Verfahrens nicht mehr viel. Auch in seiner Kongressansprache hat Bush lediglich den "prime suspect" Ibn Ladin und sein Terrornetzwerk genannt, obwohl doch nach der Ankündigung klarere Worte folgen sollten.
"Silent leges inter arma" (Im Waffenlärm schweigen die Gesetze, Marcus Tullis Cicero)
Die Angst der Globokrieger vor weiteren Anschlägen diktiert den neuen öffentlichen, aber auch rechtsstaatlichen Umgang mit Information. Prophylaxe, Prävention, einschließlich der weiterhin proklamierten Vergeltung sind nur möglich, wenn die gesichtslosen Terroristen so desinformiert bleiben wie die Öffentlichkeit. Das Pentagon hat das Szenario, das keine Unterscheidungen zwischen innerer und äußerer Sicherheit mehr zulässt, erläutert: Da Terrororganisationen nicht wie Nationen über effektive nachrichtendienstliche Kapazitäten verfügen, sind sie auf öffentlich zugängliche Nachrichten angewiesen, um die Schachzüge des Gegners zu erkennen. Das amerikanische Verteidigungsministerium will daher Amerikas "New War" mit einer noch nie da gewesenen Verschwiegenheit führen, der auch massive Pressebeschränkungen folgen werden.
Informationskrieg heißt also Nachrichtenstopp und Desinformation. Die von Bush propagierten unsichtbaren Schlachten werden nicht nur gegen Terroristen geführt, sondern konfligieren zugleich mit klassischen Informationsansprüchen der westlichen Öffentlichkeiten wie mit anderen - über Jahrhunderte gegen den Staat erkämpften - Bürgerrechten. Wenn großzügig bis nachhaltig klassische Rechte suspendiert werden, um Gerechtigkeit zu verwirklichen, könnte das zu einer Konstellation aufschließen, die der verdächtige Rechtstheoretiker Carl Schmitt glaubte, als Diktatur bezeichnen zu dürfen. Das konkrete Ziel einer räumlich und zeitlich unbegrenzten Gerechtigkeit könnte letztlich nicht vor Rechten Halt machen, die der geschichtsphilosophischen Hybris widersprechen, dieser Zustand sei für Menschen erreichbar.
Sicher werden - wie jetzt bereits zu beobachten ist - im Schnellvollzug Antiterrorgesetze einen Rechtsstaat positivieren, der sich wenig sensibel von Bürgerrechten oder Verfahrensfragen irritieren lässt. Aber das ist kaum mehr als ein durchschaubarer Legitimationstrick von Rechtsstaaten, deren hektische Gesetzgebung von der allgegenwärtigen Angst programmiert wird. Alle staatlichen Überwachungsgelüste - von polizeilichen Abhörlizenzen für die Telefonüberwachung ohne richterlichen Beschluss bis zum Informationswildfraß mit "Carnivore" - prägen ein paradoxes Sicherheitsverständnis, dass die damit intendierte Verteidigung der Freiheit wie das Kind mit dem Bade ausschütten könnte.
Werden Gesetzes- und Rechtsprechungsvorbehalte demnächst durch den Kriegsvorbehalt ersetzt? Dann entscheiden allein Kriegsrichter, was Gerechtigkeit ist, während die Öffentlichkeit in ein Desinformationstheater geschickt wird, gegenüber dem die Golfkriegsberichterstattung lautere Wahrheit war. Müsste es nicht präziser "Indefinite Justice" heißen - was in der präsidialen Lesart und gemäß der überlieferten Golfkriegslogik zu Zeiten seines Vaters lautet: "Dramatische Schläge, die man im Fernsehen sehen wird, aber auch so verdeckte Operationen, dass selbst ihr Erfolg ein Geheimnis bleibt."
Bombensichere Semantik
Faz.Net fragte den Völkerrechtler Knut Ipsen: "Was meint denn der amerikanische Präsident Bush, wenn er vom Krieg gegen den Terrorismus spricht?" Ipsen gibt sich überzeugt, "dass hier nicht der Krieg im Sinne des Völkerrechts gemeint ist, sondern eine Metapher für das Gewicht des Anschlags und der Gegenreaktion benutzt wird."
Aber wo liegt noch der Unterschied, wenn die neuen Metaphern des Realen einer bombensicheren Semantik folgen? Ipsen spricht von der Notwendigkeit zukünftiger Souveränitätseinschränkungen von Staaten, um die Operationsfähigkeit von Terroristen immer weiter auszuhebeln. Das leuchtet ein. Souveränitätseinschränkungen bergen aber eben das seit Menschengedenken ungelöste Problem, dass keine konsensfähige Weltgemeinschaft existiert, solche Begrenzungen widerspruchslos hinzunehmen. Auch die (h)eilige Allianz der Amerikaner, die die Medien begeistert, ist eine fragile Figur, die schon vor ihrer Bewährung an vielen Stellen bröckelt. In Pakistan ist jetzt bereits die Hölle los. "Osama, unser Held" skandieren die Massen und die pakistanische Regierung mag sich fragen, ob die Aufhebung der amerikanischen Sanktionen gegen das Land noch von ihr genossen werden kann. Überdies hat der Schulterschluss mit politisch zweifelhaften Alliierten einen hohen Preis, wenn Kontrollverluste gegenüber vormals verfemten Nuklearpotenzialen nun globale Sicherheitslöcher aufreißen, um andere zu stopfen. Je länger die irdische Gerechtigkeit in Gestalt der US-Streitkräfte obwaltet, desto stärker wird nicht nur der Unmut von mehr oder weniger fundamentalistischen Muslimen werden, sondern auch der Druck westlicher Öffentlichkeiten.
Bush fordert die Amerikaner auf, zur Normalität zurückzukehren, in die Fabriken, auf die Felder, in harter Arbeit, den Schrecken zu vergessen. Das ist ein guter Appell. Aber diese Normalität wird nicht länger gewährt, weder von den angeblich wieder sprungbereiten Terroristen noch von Regierungen, die jetzt so wach werden wie die "Schläfer" der Gegenseite. Wenn aber das komplexe Gefüge von Staatsräson und bürgerlichen Abwehrrechten nicht so einbrechen soll wie die Türme des WTC, darf die totale Gerechtigkeit den Ausnahmezustand des gerechten Kriegs nicht zum zivilgesellschaftlichen Regelfall pervertieren. Schon jetzt kontaminiert der Terror das Selbstverständnis westlicher Gesellschaften so nachhaltig, dass der Plan der Terroristen aufzugehen scheint.
Oder sollte die nun eingeleitete Operation der mächtigsten Armada der Erde keinem Plan folgen, sondern auch nur Desinformationstheater sein? Denn die jetzt wohl zurückgestellte Option "Infinite Justice" würde ihren Anspruch zum ehesten verwirklichen, wenn Amerika etwa seine Rosinenbomber entmottet, um dem fortwährenden Kindersterben in Afghanistan, dem seit 1979 Millionen zum Opfer fielen, durch Flächenbombardements von Lebensmitteln ein schnelles Ende zu bereiten.
"Beim modernen Ultimatum droht man nicht mit Krieg, sondern mit Hilfe", erkannte schon der amerikanische Diplomat George Frost Kennan. Vielleicht würde dann die Bevölkerung Usama bin Ladin und seine kriminellen Spießgesellen auf dem Silbertablett präsentieren, wie es sich Präsident Bush vergeblich von der ratlosen Ulema wünscht, die eben heimlich auch nur von "Infinite Justice", allerdings islamischer Machart, träumt. Vielleicht sollte man nach "Infinite Justice" auch noch den Satz von Groucho Marx prüfen: "Military justice is to justice what military music is to music."
Winston Churchill sprach sich gegen prahlerische Codenamen aus, die ein aufgeblähtes Selbstvertrauen zur Schau stellen. Arbeitstitel für die verschwiegenen Operationen nach der Bestrafung Usama Ibn Ladins sollte danach "Infinite Suspect" werden, damit ja keiner daran zweifelt, dass wir dem Weltübel noch längerfristig auf der Spur bleiben - wie "orwellianisch" das auch für Zauderer und Zögerer klingen mag.
Gruß
Happy End
Seit Mitte der Vierzigerjahre rüstet die US-Armee ihre Feldzüge neben dem üblichen Kriegsgerät auch mit wohlklingenden bis klingenkreuzenden Namen auf, um der Truppe, aber nicht weniger den Daheimgebliebenen die Mission so verständlich wie patriotisch zu präsentieren. Noch hat der gegenwärtige "Kreuzzug" (Bush), der keiner ist (Ari Fleischer) nicht einmal richtig begonnen, da wird schon das vierte Ehrenabzeichen erwogen. Was kommt nach "Infinite Reach", "Noble Eagle" und "Infinite Justice"? Namenswahl ist Glückssache. Im Korea-Krieg gab man sich etwa mit der Operation "Killer" unmissverständlich, im Vietnam wurden zumindest die Namen humanisiert. So verwandelte sich die Metzgerfantasie "Masher" in das elegante Markenzeichen "White Wing".
Mit "Infinite Justice" staunen wir über den Auftakt der von allen Menschen dieser Erde lang ersehnten Weltgerechtigkeit, in der das Wissen "no just war, just wars" als kläglicher Pazifismus enttarnt wird. Inzwischen hat US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld aber erkannt, dass die unendliche Gerechtigkeit in der bulligen Gestalt von B-52-Bombern und Demoliteuren wie den Navy Seals besonders geeignet sein könnte, die religiösen und kulturellen Bruchlinien zwischen Christen und Muslimen noch weiter aufzusplittern. Nur Allah sei zur infiniten Gerechtigkeit fähig, hielten ihm Korankenner entgegen. Dieses Wissen hätte der Verteidigungsminister von "god's own country" auch leicht modifiziert der Bibel entnehmen können. Aber die Abrüstung des bellizistischen Emblems ist keine in der Sache: "Whether we bring our enemies to justice or justice to our enemies, justice will be done" beruhigt Bush alle Vergeltungshungrigen. Weniger wäre auch für die Mission der "großartigsten Nation der Erde" zu wenig.
Grenzenlose Gerechtigkeit bringt es auf den Punkt: Die Epoche des amerikanischen Weltpolizisten wird beendet und ab jetzt betritt der "Universal Soldier" die neuen realen und virtuellen Schlachtfelder als zürnender Richter. "Jugde Dreadful" erhält eine umfassende Eingriffsermächtigung, die das Gerichtsverfahren mit dem Vollstreckungsverfahren so kurz schließt, dass irdische und göttliche Weltstrafgerichte überflüssig werden. Pochen nicht nur die sich vergeblich windenden Taliban, sondern auch besonnene Kriegsbeobachter auf die Präsentation von Beweismitteln, um erst das Urteil zu sprechen und dann den Spruch zu exekutieren, gilt die öffentliche Legitimation des Verfahrens nicht mehr viel. Auch in seiner Kongressansprache hat Bush lediglich den "prime suspect" Ibn Ladin und sein Terrornetzwerk genannt, obwohl doch nach der Ankündigung klarere Worte folgen sollten.
"Silent leges inter arma" (Im Waffenlärm schweigen die Gesetze, Marcus Tullis Cicero)
Die Angst der Globokrieger vor weiteren Anschlägen diktiert den neuen öffentlichen, aber auch rechtsstaatlichen Umgang mit Information. Prophylaxe, Prävention, einschließlich der weiterhin proklamierten Vergeltung sind nur möglich, wenn die gesichtslosen Terroristen so desinformiert bleiben wie die Öffentlichkeit. Das Pentagon hat das Szenario, das keine Unterscheidungen zwischen innerer und äußerer Sicherheit mehr zulässt, erläutert: Da Terrororganisationen nicht wie Nationen über effektive nachrichtendienstliche Kapazitäten verfügen, sind sie auf öffentlich zugängliche Nachrichten angewiesen, um die Schachzüge des Gegners zu erkennen. Das amerikanische Verteidigungsministerium will daher Amerikas "New War" mit einer noch nie da gewesenen Verschwiegenheit führen, der auch massive Pressebeschränkungen folgen werden.
Informationskrieg heißt also Nachrichtenstopp und Desinformation. Die von Bush propagierten unsichtbaren Schlachten werden nicht nur gegen Terroristen geführt, sondern konfligieren zugleich mit klassischen Informationsansprüchen der westlichen Öffentlichkeiten wie mit anderen - über Jahrhunderte gegen den Staat erkämpften - Bürgerrechten. Wenn großzügig bis nachhaltig klassische Rechte suspendiert werden, um Gerechtigkeit zu verwirklichen, könnte das zu einer Konstellation aufschließen, die der verdächtige Rechtstheoretiker Carl Schmitt glaubte, als Diktatur bezeichnen zu dürfen. Das konkrete Ziel einer räumlich und zeitlich unbegrenzten Gerechtigkeit könnte letztlich nicht vor Rechten Halt machen, die der geschichtsphilosophischen Hybris widersprechen, dieser Zustand sei für Menschen erreichbar.
Sicher werden - wie jetzt bereits zu beobachten ist - im Schnellvollzug Antiterrorgesetze einen Rechtsstaat positivieren, der sich wenig sensibel von Bürgerrechten oder Verfahrensfragen irritieren lässt. Aber das ist kaum mehr als ein durchschaubarer Legitimationstrick von Rechtsstaaten, deren hektische Gesetzgebung von der allgegenwärtigen Angst programmiert wird. Alle staatlichen Überwachungsgelüste - von polizeilichen Abhörlizenzen für die Telefonüberwachung ohne richterlichen Beschluss bis zum Informationswildfraß mit "Carnivore" - prägen ein paradoxes Sicherheitsverständnis, dass die damit intendierte Verteidigung der Freiheit wie das Kind mit dem Bade ausschütten könnte.
Werden Gesetzes- und Rechtsprechungsvorbehalte demnächst durch den Kriegsvorbehalt ersetzt? Dann entscheiden allein Kriegsrichter, was Gerechtigkeit ist, während die Öffentlichkeit in ein Desinformationstheater geschickt wird, gegenüber dem die Golfkriegsberichterstattung lautere Wahrheit war. Müsste es nicht präziser "Indefinite Justice" heißen - was in der präsidialen Lesart und gemäß der überlieferten Golfkriegslogik zu Zeiten seines Vaters lautet: "Dramatische Schläge, die man im Fernsehen sehen wird, aber auch so verdeckte Operationen, dass selbst ihr Erfolg ein Geheimnis bleibt."
Bombensichere Semantik
Faz.Net fragte den Völkerrechtler Knut Ipsen: "Was meint denn der amerikanische Präsident Bush, wenn er vom Krieg gegen den Terrorismus spricht?" Ipsen gibt sich überzeugt, "dass hier nicht der Krieg im Sinne des Völkerrechts gemeint ist, sondern eine Metapher für das Gewicht des Anschlags und der Gegenreaktion benutzt wird."
Aber wo liegt noch der Unterschied, wenn die neuen Metaphern des Realen einer bombensicheren Semantik folgen? Ipsen spricht von der Notwendigkeit zukünftiger Souveränitätseinschränkungen von Staaten, um die Operationsfähigkeit von Terroristen immer weiter auszuhebeln. Das leuchtet ein. Souveränitätseinschränkungen bergen aber eben das seit Menschengedenken ungelöste Problem, dass keine konsensfähige Weltgemeinschaft existiert, solche Begrenzungen widerspruchslos hinzunehmen. Auch die (h)eilige Allianz der Amerikaner, die die Medien begeistert, ist eine fragile Figur, die schon vor ihrer Bewährung an vielen Stellen bröckelt. In Pakistan ist jetzt bereits die Hölle los. "Osama, unser Held" skandieren die Massen und die pakistanische Regierung mag sich fragen, ob die Aufhebung der amerikanischen Sanktionen gegen das Land noch von ihr genossen werden kann. Überdies hat der Schulterschluss mit politisch zweifelhaften Alliierten einen hohen Preis, wenn Kontrollverluste gegenüber vormals verfemten Nuklearpotenzialen nun globale Sicherheitslöcher aufreißen, um andere zu stopfen. Je länger die irdische Gerechtigkeit in Gestalt der US-Streitkräfte obwaltet, desto stärker wird nicht nur der Unmut von mehr oder weniger fundamentalistischen Muslimen werden, sondern auch der Druck westlicher Öffentlichkeiten.
Bush fordert die Amerikaner auf, zur Normalität zurückzukehren, in die Fabriken, auf die Felder, in harter Arbeit, den Schrecken zu vergessen. Das ist ein guter Appell. Aber diese Normalität wird nicht länger gewährt, weder von den angeblich wieder sprungbereiten Terroristen noch von Regierungen, die jetzt so wach werden wie die "Schläfer" der Gegenseite. Wenn aber das komplexe Gefüge von Staatsräson und bürgerlichen Abwehrrechten nicht so einbrechen soll wie die Türme des WTC, darf die totale Gerechtigkeit den Ausnahmezustand des gerechten Kriegs nicht zum zivilgesellschaftlichen Regelfall pervertieren. Schon jetzt kontaminiert der Terror das Selbstverständnis westlicher Gesellschaften so nachhaltig, dass der Plan der Terroristen aufzugehen scheint.
Oder sollte die nun eingeleitete Operation der mächtigsten Armada der Erde keinem Plan folgen, sondern auch nur Desinformationstheater sein? Denn die jetzt wohl zurückgestellte Option "Infinite Justice" würde ihren Anspruch zum ehesten verwirklichen, wenn Amerika etwa seine Rosinenbomber entmottet, um dem fortwährenden Kindersterben in Afghanistan, dem seit 1979 Millionen zum Opfer fielen, durch Flächenbombardements von Lebensmitteln ein schnelles Ende zu bereiten.
"Beim modernen Ultimatum droht man nicht mit Krieg, sondern mit Hilfe", erkannte schon der amerikanische Diplomat George Frost Kennan. Vielleicht würde dann die Bevölkerung Usama bin Ladin und seine kriminellen Spießgesellen auf dem Silbertablett präsentieren, wie es sich Präsident Bush vergeblich von der ratlosen Ulema wünscht, die eben heimlich auch nur von "Infinite Justice", allerdings islamischer Machart, träumt. Vielleicht sollte man nach "Infinite Justice" auch noch den Satz von Groucho Marx prüfen: "Military justice is to justice what military music is to music."
Winston Churchill sprach sich gegen prahlerische Codenamen aus, die ein aufgeblähtes Selbstvertrauen zur Schau stellen. Arbeitstitel für die verschwiegenen Operationen nach der Bestrafung Usama Ibn Ladins sollte danach "Infinite Suspect" werden, damit ja keiner daran zweifelt, dass wir dem Weltübel noch längerfristig auf der Spur bleiben - wie "orwellianisch" das auch für Zauderer und Zögerer klingen mag.
Gruß
Happy End
