Von STEFAN REKER, Rheinische Post
BERLIN. War da was? Gerhard Schröders Rede an den SPD-Parteitag gestern in Berlin endete kämpferisch: "Wir schaffen das." Genauso hatte der SPD-Chef seine Reden im Wahlkampf beendet - doch hat er nicht die Wahl inzwischen gewonnen?
Zwei Tage, bevor er sich im Bundestag seiner Wiederwahl zum Kanzler stellt, sprach Schröder immer noch wie ein Wahlkämpfer. Streckenweise klang der Kanzler sogar beinahe wie ein Klassenkämpfer, etwa als er die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Finanz- und Steuerpolitik aufs Korn nahm, als "soziale Demagogie" und "Verlogenheit" geißelte. Da war nichts zu spüren vom vielzitierten "Genossen der Bosse", der als gutgelaunter Gastgeber an runden Tischen zum Versuch eines Interessenausgleichs zwischen Kapital und Arbeit einlädt. Schröders Tonlage lässt für die Unternehmen in nächster Zeit nicht viel Verständnis erhoffen. Die Gewerkschaften hingegen erwähnte Schröder mit Dankbarkeit.
Der Kanzler sprach wenig über die konkreten Inhalte des soeben unterzeichneten Koalitionsvertrags mit den Grünen, nannte die Pläne für die künftige Regierungsarbeit eher in Form von Stichworten. Ausführlich aber erläuterte er, warum er den Wahlsieg von Rot-Grün für eine "historische" Leistung halte: Die demokratische Linke haben nun die gesellschaftliche Mitte erobert - "und was wir geschafft haben, werden wir nicht mehr loslassen". Nachdem die SPD wenige tausend Stimmen Vorsprung vor der Union hatte, verkündete Schröder: "Dieses Land ist ein für allemal kein CDU-Staat mehr."
Die einzige machtpolitische Abstimmung des Parteitags endete ganz in Schröders Sinn: Sein Kandidat als Generalsekretär, Olaf Scholz, kam auf ein Wahlergebnis von 91 Prozent - und schnitt damit deutlich besser ab als zuletzt dessen Vorgänger Franz Müntefering. Ab jetzt muss Scholz die nicht immer populäre Arbeit leisten, die Geschlossenheit der Partei in schwierigen Zeiten zu sichern.
