Thierses Wahlkampf : Faschisierung d. Ostdeutschen

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Thierses Wahlkampf : Faschisierung d. Ostdeutschen Kicky
Kicky:

Thierses Wahlkampf : Faschisierung d. Ostdeutschen

 
16.08.05 17:34
#1
soll er gesagt haben und die Gründe genannt haben dafür,kam im Radio,aber vielleicht war es ja auch nur das Vorwort zu einer früheren Denkschrift?Bundespräsident Thierse fordert: Mit den Rechtsextremen muß die politische Auseinandersetzung offensiv gesucht werden.
Und Jürgen Schwab hat ein neues Buch zu dem Thema Rechtextremismus veröffentlicht,gerde erschienen.

9,2 Prozent für die NPD in Sachsen, 6,1 Prozent für die DVU in Brandenburg - der simple "Schnauze voll"-Wahlkampf der als Protestparteien getarnten Rechtsradikalen hatte im September 2004 Erfolg. Aufgegangen ist dabei auch die Taktik der einstigen Konkurrenten, sich die "Einsatzgebiete" aufzuteilen, statt auf dem selben Terrain zu wildern. Seitdem wollen NPD und DVU bei der Bundestagswahl 2006 und der Europawahl 2009 mit gemeinsamen Listen antreten
Das war bei der letzten Wahl,aber diesmal haben sie keine Chance,die 5%-Klaisel zu nehmen,denn diesmal sahnt die Linke Partei die Protestwähler ab!
Thierses Wahlkampf : Faschisierung d. Ostdeutschen ecki
ecki:

Ja wie? Linksfaschisten dann,

 
16.08.05 17:41
#2
als Protestwähler?

Grüße
ecki  
Thierses Wahlkampf : Faschisierung d. Ostdeutschen Kicky

Protestwähler ohne das Wahlprogramm zu kennen

 
#3
Hauptsache Protest,man muss ja nur lesen ,wie Merkel in Wittenberg empfangen wurde.Ich habe in meinem Kleingarten Nachbarn,die haben letztes mal aus Protest DVU gewählt und diesmal ist klar,sie wählen LinkePDS !Und Lafontaine mit seinem geschickten Schachzug "Fremdarbeiter" sagt ja nicht ,lest mal dazu das Wahlprogramm der PDS,denn der Unmut gegen die Ausländer,den muss ich mir jedes Mal anhören! Nur was sagt eigentlich das Wahlprogramm der PDS?:
sozialisten.de/wahlen2005/positionen/...iew_html/kuerzeid29082
muss man schon lange suchen bis das man das wiederfindet auf der Homepage
aber weil es so völlig anders ist als man erwartet:
Jede/r Asylbewerber/in kann potenziell ein Flüchtling sein und damit Anspruch auf Asyl haben. Der Umgang mit Asylbewerber/innen soll sich nicht an der potenziellen Abschiebung orientieren, sondern am möglichen Bleiberecht des Einzelnen. Die Konfrontation mit Illegalität, unsicherem Rechtsstatus und mangelnder Versorgung schwächt die Position des Flüchtlings, erschwert seine Integration und verhindert die Entfaltung seiner individuellen Potenziale.

Wir fordern:

Den Schutz für Flüchtlinge vor Abschiebung entsprechend der internationalen Menschenrechtskonventionen. Die restriktive Anhörungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge muss ebenso beendet werden wie die neuerdings forcierte und durch das Zuwanderungsgesetz rechtlich gestützte Praxis der Widerrufsverfahren gegen anerkannte Asylberechtigte.
Den Entscheidungen im Asylanerkennungsverfahren und über Abschiebeschutz müssen ergänzend zu den Lageberichten des Auswärtigen Amtes die Erkenntnisse des UNHCR, des UNHCHR und international anerkannter Menschenrechtsorganisationen zugrunde gelegt werden.
Bereits in der Aufnahme, d.h. während des Asylverfahrens oder des temporären Aufenthalts, sollen Flüchtlinge Chancen auf eine spätere mögliche Integration in Deutschland erhalten. Voraussetzung dafür sind Integrationsprogramme für Flüchtlinge. Im Zuwanderungsgesetz vorgesehene Integrationsmaßnahmen sollen auch für Flüchtlinge Gültigkeit haben.
Die Situation von Geduldeten hat sich durch das Zuwanderungsgesetz nicht verbessert. Das Prinzip der Kettenduldungen wird beibehalten. Wird eine Abschiebung nach dem neuen Zuwanderungsgesetz ausgesetzt, so ist das häufig mit einem Arbeitsverbot verbunden. Die Folge: Die Betroffenen verlieren ihren Arbeitsplatz. Es werden ihnen auch – obwohl langjährig sozialversicherungspflichtig beschäftigt – Ansprüche auf Arbeitslosengeld verwehrt. Sie sind also abhängig von staatlichen Leistungen, die gegenüber Hartz IV-Leistungen in vielen Fällen um 35 Prozent abgesenkte Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind. In Einzelfällen wird sogar die Unterbringung in Sammelunterkünften, so genannten Ausreiselagern, angeordnet.

Wir fordern:

Deutschland braucht eine sofortige Bleiberechtregelung für die seit Jahren
mit Duldung in Deutschland lebenden Flüchtlinge und ihre Familien, um ihre Integration zu ermöglichen.
Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft werden.
In Deutschland lebt eine große Zahl „illegaler“ Menschen, die ihren Lebensunterhalt ohne Aufenthaltserlaubnis und ohne Rechtsansprüche in prekären Arbeitsverhältnissen verdienen. Wir fordern die Legalisierung und Integration dieser Menschen. Zumindest müssen ihre grundlegenden Menschenrechte – wie der Zugang zu gesundheitlicher Versorgung und zu Bildung – sowie das Recht auf Entlohnung für geleistete Arbeit gesichert werden. Die Beratung und Unterstützung für diese Menschen darf nicht kriminalisiert werden
.


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