TH: CDU, AfD, FDP stimmten gemeinsam ab

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TH: CDU, AfD, FDP stimmten gemeinsam ab Rubensrembrandt
Rubensrembr.:

TH: CDU, AfD, FDP stimmten gemeinsam ab

 
19.07.21 21:57
#1

www.welt.de/politik/deutschland/...-Landtag-gemeinsam-ab.html

CDU, AfD und FDP stimmen im Thüringer Landtag gemeinsam ab
Veröffentlicht am 30.06.2021
Im Thüringer Landtag haben am Mittwoch CDU, FDP und AfD dafürgestimmt, dass bis Ende der Woche ein Vorsitzender für einen neuen Untersuchungsausschuss zu politischer Gewalt gewählt werden soll....
Es soll auch darum gehen, ob eine Brandserie in Objekten der rechten Szene und eine schwere Körperverletzung die Einschätzung von Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer rechtfertige, „dass linksextreme Gewalt eine neue Stufe erreicht hat und es in Thüringen unterdessen linksterroristische Ansätze gib“, heißt es in dem Antrag.

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Rubensrembr.:

Angst vor AfD ist brüchige Basis

 
19.07.21 22:24
#2

www.welt.de/debatte/kommentare/...t-eine-bruechige-Basis.html

Angst vor der AfD allein ist eine brüchige Basis
Eigentlich hätten die Thüringer ihren Landtag bald neu wählen sollen, aber daraus wird wohl nichts: Weil sie keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD wollen, zogen Politiker mehrerer Parteien ihre Stimme zurück....Für Neuwahlen am 26. September, dem Tag der Bundestagswahl, war an diesem Freitag im Landtag der letztmögliche reguläre Termin. In Thüringens Verfassung ist festgelegt: 70 Tage vor einer Landtagswahl muss der Auflösungsbeschluss erfolgt sein; an diesem Freitag sind es noch 72 Tage bis zum 26. September. Der wirklich allerletzte Tag für eine Beschlussfassung wäre der Sonntag. Vielleicht überlegen es sich alle Beteiligten noch einmal bis dahin. Manchmal geschehen ja Wunder.

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Eine Zusammenarbeit mit der AfD

 
#3
hat bereits stattgefunden (siehe # 1). Der Termin ist inzwischen verstrichen. Es sieht so aus,
als ob die Ramelow-Regierung bald in schwieriges Fahrwasser kommen könnte, da sie
eine Minderheitsregierung darstellt.


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