Terror greift das Denken an

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Terror greift das Denken an

 
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Angesichts der Terroranschläge in London verfallen nicht nur Europas Boulevardblätter reflexartig in militärisches Denken. Dabei hat sich selbst im Pentagon die Erkenntnis durchgesetzt, dass dem Terror so nicht beizukommen ist.


Von Anjana Shrivastava

Seit den Anschlägen in der Londoner U-Bahn ist Europa, das sich geopolitisch seit langem als mäßigende Kraft verstanden hat, plötzlich ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt: Die Frage, wie die europäischen Regierungen als politische Institutionen und militärische Akteure auf die Matrix des Terrors reagieren, könnte für die weitere Entwicklung des Konflikts zwischen islamistischen Extremisten und der westlichen Demokratie von wesentlicher Bedeutung sein.

Denn Selbstmordattentate wie in London unterhöhlen die Vorstellung eines rationalen Prozesses im gesellschaftlichen Leben, der auf Ausgleich und Kommunikation zwischen den Handelnden setzt. Die Opfer solcher Anschläge haben keine Chance, die Bedrohung zu erkennen und zu fliehen. Die Polizei wiederum wird zu paranoidem Handeln provoziert und entwickelt notgedrungen absurde Kategorien von Verdachtsmomenten: Rucksäcke oder nicht wettergerechte Bekleidung können so zu Auslösern tragischer Verwechslungen werden wie im Fall des von der Londoner Polizei erschossenen Brasilianers.

Kein Krieg, ein Kampf

Auf einer ganz elementaren Basis greift der Terror so das kritische, rationale Denken an, auf das sich die Europäer seit langem berufen. Er ruft eine hypnotische Furcht und damit eine Beeinflussbarkeit hervor, die irrationales Handeln wahrscheinlicher macht. Schon treten Kritiker auf, die die Antworten alter europäischer Rechtsstaaten wie Großbritannien oder der Niederlande auf den Terror in Frage stellen, weil wir es mit einer Matrix des Terrors zu tun hätten, in der man nur noch die Wahl zwischen Desaster und Katastrophe habe.

Dass die Londoner Anschläge eine stärkere psychologische Wirkung entfaltet haben als diejenigen in Madrid, denen mehr Menschen zum Opfer gefallen sind, hat auch damit zu tun, dass die Anti-Terror-Politik der Bush-Regierung gescheitert ist, was inzwischen auch von ihren Architekten eingestanden wird. Diese Politik aber ist auf vielfältige Weise auf europäische Kooperation angewiesen.

Der amerikanische Generalstabschef Richard Myers sagte vor kurzem Journalisten in Washington, dass der globale Krieg gegen den Terror nicht nur umbenannt, sondern auch den breiteren ideologischen Anspruch eines «Kampfs gegen gewaltsamen Extremismus» formulieren müsse: «Wenn man diesen Kampf einen Krieg nennt, kommt man unweigerlich zum Schluss, dass Menschen in Uniform die Lösung sind. Das Problem ist auf lange Sicht aber eher diplomatischer, ökonomischer und politischer denn militärischer Natur.»

Kosten und Nutzen

Dabei wurde der Krieg in Irak selbst einer strikten Kosten-Nutzen-Rechnung unterworfen. Eben diese Rechnung ging aber nicht auf. In der aktuellen Ausgabe des «New Yorker» zitiert George Packer aus einem Memorandum des Pentagon aus dem Jahr 2003 die rhetorische Frage Donald Rumsfelds: «Nehmen wir täglich mehr Terroristen gefangen, töten wir und schrecken wir täglich mehr Terroristen ab, als die religiösen Schulen und Hassprediger in der selben Zeit rekrutieren können?»

Vor wenigen Tagen erklärte derselbe Rumsfeld den Briten in der «Financial Times», dass es «keine moderaten Lösungen für den Extremismus» geben könne. Die Extremisten seien in Afghanistan und Irak gescheitert. Er kommt zum Schluss: «Und weil wir die Geschichte und den Charakter der Briten kennen, sind die Extremisten zweifellos auch mit ihren Anschlägen in London gescheitert.»

Aus Florida ins Terrorcamp

Rumsfelds Zuversicht ändert aber nichts an der Tatsache, dass Washingtons Strategie, den Kampf zu den Feinden zu tragen, ebenfalls gescheitert ist. Solange Angriffe auf westliche Zivilisten selten waren, konnten die Operationen in Afghanistan und Irak als erfolgreiche Strategie der Eindämmung dargestellt werden. Doch die Anschläge in London, mit ihrem Präzedenzfall in Madrid, haben diese Einschätzung dementiert. Die viel diskutierte Befürchtung, in Europa seien nun europäische Terrorzellen aktiv, hat eine amerikanische Entsprechung, die weit weniger bekannt ist.

Das Mantra der Bush-Regierung, die Terroristen im Irak bekämpfen zu wollen, woher sie kämen, hat die Tatsache in den Hintergrund treten lassen, dass die radikalen Islamisten auch in den USA tätig sind. Die Behörden haben Terrorzellen in Einwanderergemeinden in Lodi im Bundestaat Kalifornien und in der im Staat New York gelegenen Stadt Lackawanna entdeckt. Von dort aus wurden Mitglieder der Gemeinden in Trainingscamps in Afghanistan und Pakistan geschickt.

Die «Los Angeles Times» berichtet, dass die amerikanischen Zollbehörden seit dem letzten Sommer vor allem auf Flughäfen verstärkt einreisende Passagiere pakistanischer Herkunft überwachen, auch wenn es sich dabei um amerikanische Staatsbürger handelt. Zwei der meistgesuchten Al-Qaeda-Agenten, die ähnliche Funktionen wie Mohammed Atta ausüben sollen, sind in den USA aufgewachsen. Adnan G. El Shukrijumah stammt aus Florida; Adam Yahiye Gadahn, den das FBI für «Azzam den Amerikaner» hält, wurde auf einer Ziegenfarm in Süd-Kalifornien groß.

Nur kein Big Government

Der Sicherheitsexperte Stephen Flynn hat in seinem Buch «America the Vulnerable» dargelegt, dass den Amerikanern auch in anderer Hinsicht ein ungerechtfertigtes Gefühl der Sicherheit vorgegaukelt wird. Zwischen Rüstungsausgaben für die Operationen im Ausland und der Zivilverteidigung besteht ein extrem asymmetrisches Verhältnis: So wird an drei Tagen im Irak genauso viel Geld ausgegeben wie in drei Jahren in die Sicherheit amerikanischer Häfen investiert wird.

15.000 chemische Fabriken könnten durch Terroranschläge zu einer immensen Gefahr für die Bevölkerung werden, die hundert problematischsten dieser Fabriken könnten durch Angriffe möglicherweise Millionen von Opfern fordern. Doch die Bush-Regierung wandte sich früh gegen den so genannten «Chemical Security Act» der ein Regelwerk schaffen sollte, um mögliche Sicherheitsmaßnahmen obligatorisch zu machen: Ein solches Gesetz sei «Big Government» und daher abzulehnen.

Auch das neue, große Heimatschutzministerium verfügt lediglich über die Budgets älterer Ministerien und Abteilungen. Seine Angestellten in Häfen und Flughäfen, Labors und Rettungsmannschaften sind unterbesetzt, schlecht ausgerüstet und unterfinanziert.

Arbeit am Ort

Bis vor kurzem hatte auch die Regierung Blair eine ähnlich asymmetrische Prioritätensetzung, indem man sich zwar am Irakkrieg beteiligte, Terrorzentren wie die Finsbury Park Moschee aber vernachlässigte. Dennoch hat sich der britische Staat in den letzten Wochen stark für die Sicherheit seiner Bürger eingesetzt.

Zwar war die britische Polizei Angriffen seitens der Boulevardpresse ausgesetzt. Sie solle nicht Tee mit Terroristen trinken, sondern eine konsequente Politik des «Shoot to kill» verfolgen. Dabei blieb die Arbeit der Polizei in den Communities eher unsichtbar. Auf lokaler Ebene suchte man mit den Betroffenen zusammenzuarbeiten, seien es die von Anschlägen bedrohten Londoner oder die pakistanischen Einwanderer in Leeds, die sich nun vor rassistischen Übergriffen fürchten müssen, die seit den Anschlägen sechs mal so oft auf Muslime verübt werden.

Dass diese integrative Politik Erfolge zeitigt, beweist die Tatsache, dass die wichtigsten Tipps, die inzwischen zur Ergreifung von Verdächtigen führten, von deren Eltern stammten. Das zeigt, dass in der Tat nicht nur die notwendigen repressiven Maßnahmen genauso wie die automatisch garantierten Bürgerrechte weiter greifen müssen, sondern eine Form des Paternalismus, der sich um ihre Klienten sorgt, eine ebenso wichtige Rolle spielen muss.

Zivile Ordnung statt grandioser Projekte

Im Gegensatz zu dieser ganz konkreten, aufgeklärten Politik des europäischen Rechtsstaats erscheinen so nicht Tee trinkende Polizisten, sondern großartige, messianische Projekte als eigentliches Problem, das es zu lösen gilt. Die Idee, man könne innerhalb weniger Monate und mittels einer Invasion einen demokratischen Irak schaffen ist in dieser Hinsicht nicht weniger abwegig als der extremistische Eifer, der das Ziel eines neuen Kalifats verfolgt.

1981 hofften die Islamisten, ein Attentat auf Ägyptens Präsident Anwar al Sadat würde zu einem Flächenbrand führen, an dessen Ende ein neuer, islamistischer Naher Osten stehen würde. 2003 wollten die USA einen neuen, demokratischen Nahen Osten schaffen, indem man Saddam Hussein stürzte.

Die Europäer sind angesichts solcher Projekte dazu aufgerufen, auch dann an ihrer Tradition festzuhalten, wenn Terroristen nun auch hier zuschlagen: Zu ihren Kernbeständen gehört die Überzeugung, dass es die Urfunktion der Regierung ist, ihre Bürger zu schützen, indem eine zivile Ordnung aufrecht erhalten wird. nz


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