Tage, die die Welt erschüttern

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Tage, die die Welt erschüttern Happy End

Tage, die die Welt erschüttern

 
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Chirac will sein Veto im Sicherheitsrat einlegen, Putin unterstützt ihn, Blair könnte über den Irak-Krieg stürzen, Bush schert sich nicht um die UN. Protokoll eines Machtkampfes

Irrelevant? Die Vereinten Nationen? Da muss der Außenminister aber grinsen. Joschka Fischer legt die Stirn in tiefe Furchen, zieht die Mundwinkel nach unten, verschränkt die Arme vor seinem scharzen Pullover: Irrelevant! Zu Hause hängen die Freunde alle vor dem Bildschirm. Und da zweifeln Leute an der Relevanz der UN. Zum Schießen!

Freitagabend, Rückflug nach Berlin, vor vierundzwanzig Stunden sind wir auf New Yorks John-F.-Kennedy-Airport gelandet. Viermal in sechs Wochen ist Fischer zum UN-Hauptquartier über den Atlantik gedüst. Die Dienst-Jets der Außenminister parken auch in der vergangenen Woche wieder einträchtig nebeneinander: die Airforce-Boeing Colin Powells, der schlanke Airbus Dominique de Villepins, der dicke Airbus310 Joschka Fischers.

An diesem Freitag, dem 7. März, legt UN-Chefinspektor Hans Blix seinen Quartalsbericht vor. Und zur Freude des „Friedenslagers“ im Sicherheitsrat bescheinigt er den Irakern: Es geht voran, endlich. Zum Beispiel bei den Al-Samud-Raketen. „Wir beobachten nicht das Zerbrechen von Zahnstochern“, sagt der Schwede. „Tödliche Waffen werden zerstört.“ Fischer und de Villepin lauschen beifällig.

Zehn Redner später kommt die Attacke. Da habe sein „Freund Dominique“ aber einiges durcheinander gebracht, ereifert sich der Brite Jack Straw. Nicht diplomatischer, sondern militärischer Druck habe Saddam Hussein einlenken lassen. Abrüstung durch Frieden oder Abrüstung durch Krieg: „Das, Dominique, ist die falsche Wahl. Ich wünschte, es wäre so einfach; dann könnten wir alle den Arm heben für eine Abrüstung durch Frieden und nach Hause gehen.“ Als der spröde Straw endet, ertönt Applaus im Sicherheitsrats-Saal; vor zwei Wochen klatschte die Tribüne dem eleganten Villepin zu. Jetzt flüstert ein Strippenzieher des „Friedenslagers“: Claqueure der Kriegspartei! „Ich habe einen britischen Akzent gehört.“

Man kennt sich lange, mag sich wohl auch persönlich, haut sich zur Begrüßung gern auf die Schulter – und gräbt sich dann in den Schützengräben einer selbst den Akteuren unheimlichen Konfrontation ein. Ausgerechnet der russische Außenminister Igor Iwanow versucht zwischen West und West zu vermitteln: „Wir stehen alle auf derselben Seite der Barrikade!“ Vergeblich. Der Sicherheitsrat bleibt vor einer Entscheidung von weltpolitischer Tragweite tief gespalten.

Aber irrelevant? Hätte dann der amerikanische Präsident so leidenschaftlich für ein Mandat des Sicherheitsrates geworben? George W. Bush hat sich, von Colin Powell beraten, auf den mühsamen Abstimmungsprozess in den Vereinten Nationen eingelassen. Dass ihm die von den Falken verachtete Weltorganisation bei seinem Feldzug gegen den irakischen Diktator in den Arm fallen würde, das allerdings hat er sich wohl so nicht vorgestellt, als er am 12. September 2002 vor der Vollversammlung ausrief, Saddam Hussein bedrohe „die Autorität der Vereinten Nationen“.

Am Tag vor dem Blix-Bericht, in der „letzten Phase der Diplomatie“, appelliert der Präsident noch einmal an die Verantwortung des Sicherheitsrates. Es ist Donnerstagabend, 20 Uhr an der amerikanischen Ostküste, TV-Prime-Time, alle Fernsehsender sind live zugeschaltet, als Bush den prachtvollen East Room des Weißen Hauses zu einer Pressekonferenz betritt. Der Präsident möchte endlich die Offensive zurückgewinnen. Der Irak habe die Bedingungen der Resolution 1441 nicht erfüllt, sagt er. „Dies ist eine Tatsache, nicht zu leugnen.“ Egal, was Hans Blix morgen sagen wird, schwingt in seinen Worten mit.

George Bush will es zum Schwur kommen lassen. Ob er den Rat auch ohne sichere eigene Mehrheit abstimmen lassen wolle, fragt ein Reporter. „Darauf können Sie wetten!“, antwortet der Präsident. „Es ist Zeit, dass die Leute ihre Karten auf den Tisch legen!“ Sein Job sei es, „das amerikanische Volk zu schützen“. Und dafür, Bush legt Metall in seine Stimme, „brauchen wir niemandes Erlaubnis“. Wie er nach einer knappen Stunde den langen roten Teppich im East Room zurückschreitet, wirkt George Bush mit einem Mal sehr einsam.

Bush und Blair haben keine Mehrheit. Mit dieser Gewissheit fliegt Joschka Fischer nach Berlin zurück. Aber keine Spur von Triumph. Fischer weiß, dass kleine Siege in der diplomatischen Schlacht nichts ändern an der großen Niederlage des aufziehenden Krieges. Wird er in diesem Monat noch einmal nach New York fliegen? Ich fürchte, ja, gibt er müde zurück. Er, oder sein „Chef“.

Montagmorgen. Beim „Chef“ ist der „Angolaner“, José Eduardo dos Santos, in der Leitung. Jiang Zemin ruft an, Chinas Präsident. Alles wichtig, alles eilig. Gerhard Schröder würde sich ja gern auf die innenpolitischen Hausaufgaben konzentrieren und vor Parteifreunden dafür werben – die Weltkrise um den Irak erlaubt es nicht.

Die Prioritäten bestimmen die Prioritäten. Im Kanzleramt hofft man auf den „Befreiungsschlag“ per Rede. Die Zeit drängt. Die SPD ist im freien Fall, Schröders Glaubwürdigkeit ramponiert. Als „Modernisierer“ soll er sich zeigen. Aber dann wird doch wieder ein Anruf von Jacques Chirac angekündigt, der rasch wissen will, was der Kanzler von seinem Vorschlag halte, die Regierungschefs sollten sich vielleicht schon in der zweiten Wochenhälfte in New York einfinden, um ihre Position im Sicherheitsrat persönlich zu vertreten.

Ganz schön gewieft, dieser Chirac, dachten sie in Berlin amüsiert, nimmt George Bush wörtlicher, als der es gemeint hat mit seinem Wunsch, jeder solle nun seine Karten aufdecken, dann werde gezählt. Prompt hat der Kanzler den Part übernommen, bei dem „Moskauer“ mal herauszuhören, wie der über einen solchen „Gipfel“ denke.

Im Kanzleramt muss Bernd Mützelburg, Schröders Mann fürs Äußere, ständig drei Stockwerke höher rennen, weil gerade wieder ein Ferngespräch mit „dem Mexikaner“ Fox, „dem Chilenen“ Lagos oder mit Präsident Paul Biya, Kamerun, geführt werden muss. Schröder, man merkt es ihm an, ist von der Krise gefesselt.

Und das nicht nur, weil es nach seiner Überzeugung bei der Irak-Krise um eine „Weichenstellung“ geht, um die künftige Weltordnung und um Europas Platz darin. Laufend trudeln neue Meldungen ein. In Großbritannien sinkt die Zustimmung für Blairs Kurs weiter. „Tony“ aber ist einer der letzten amtierenden Sozialdemokraten Europas. Noch im kleinsten Kreis wirbt Schröder um Verständnis für dessen Notlage. Denn so wenig er dessen harte Irak-Position nachvollziehen möchte: Blairs Niederlage wünscht Schröder schon gar nicht.

Zeitweise scheint es an diesem dramatischen Wochenbeginn so, als könnte Chiracs Idee, ein Treffen der Staatschefs in New York, verwirklicht werden. Aber Wladimir Putin überfallen dann doch zu große Bedenken. Ohne ihn wollte der Kanzler ohnehin nicht reisen. Und würde der Auftritt überdies nicht zu konfrontativ wirken? Die Bedenken setzen sich durch.

In Berlin glühen zwar die Drähte, aber die Fäden laufen bei den Vetomächten zusammen. Zu den Statisten dieses Konflikts zählt Gerhard Schröder gleichwohl nicht: Jetzt wirkt nach, dass der Kanzler mit seinem einsamen Nein früh zur Stelle war.

Insgeheim beginnt im Kanzleramt – wie im Hause Fischer – schon das Nachdenken über den day after, den Tag nach der Entscheidung, die in New York und in Washington fällt. Wenn der Krieg nicht zu verhindern ist: Was wird der Irak, wirklich ein Protektorat Amerikas oder doch eines der UN? Ein gewaltiger Unterschied! Und lässt sich, wie der Kanzler vor Parteifreunden sinniert, aus dem Dissens in Sachen Irak nicht auch ein positiver Impuls für den Europa-Konvent ableiten? Gerade jetzt!

Als Staatspräsident Jacques Chirac am Montagabend um 20.30 Uhr zur Hauptsendezeit in den beiden größten französischen Fernsehsendern eine Erklärung zur Lage der Nation abgibt, erwarten viele Zuschauer einen außenpolitischen Offenbarungseid. Wird da jetzt ein aufgewühlter Präsident stehen, der mit grimmiger Miene eine Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede hält, um seine Bürger auf bittere Zeiten vorzubereiten? Oder nimmt er die Rolle eines reumütigen Landesvaters ein, der kurz vor der weltpolitischen Katastrophe seinen Starrsinn aufgibt und bei seinem mächtigsten Verbündeten um Vergebung bittet? Wahrscheinlich könne Chirac dem amerikanischen Druck einfach nicht mehr standhalten. Frankreichs Vorschläge seien „großsprecherisch“ (Condoleezza Rice), weshalb das Land mit „ernsthaften Konsequenzen“ (Colin Powell) rechnen müsse.

Doch während in Washington die Irak-Krise längst auf die Ebene eines transatlantischen Vertrauensbruchs gehoben wird, spielt Chirac den Streit mit provozierender Leutseligkeit auf Verfahrensfragen herunter. Wenn die „kleineren Länder im Sicherheitsrat unter Druck geraten“, werde Frankreich ein klares non zu einer Kriegsresolution abgeben. Eine Mehrheit für das geplante Ultimatum sei aber „wenig wahrscheinlich“. Die Waffeninspektionen seien so erfolgreich verlaufen, dass die Amerikaner bereits ihr Ziel erreicht hätten: „Sie haben gewonnen – ohne Krieg und ohne ihr Gesicht zu verlieren.“ Dann der Gipfel der Provokation: Die jahrhundertealte französisch-amerikanische Freundschaft werde durch die jüngsten Meinungsverschiedenheiten „nicht getrübt“.

Erst mit dem Veto drohen – und dann auf gut Freund machen: Hat Chirac nun jeden Realitätssinn verloren? Der Präsident lässt sich im Verlauf des 40-minütigen Fernsehinterviews im Elysée-Palast nicht die geringste Spannung anmerken. Gedankenverloren sitzt Chirac hinter seinem leer geräumten Schreibtisch, dreht an seinem hellblauen Präsidentenstift und brummt etwas von der Einhaltung der „Resolution 1442“ – was deutlich zu weit gezählt ist, aber in der Ruhe des Vortrags als lässlicher Flüchtigkeitsfehler durchgeht.

Ein betendes Kabinett ist den Franzosen nicht geheuer

Dagegen sind diese Woche im französischen Fernsehen Bilder von einem innig betenden US-Präsidenten zu sehen, der mit gefalteten Händen und geschlossenen Augen das Heil des Herrn beschwört. „Steht der Präsident unter Einfluss?“, fragt eine Expertenrunde im Nachrichtenfernsehen. Es geht um die Gemeinschaftsgebete im Kabinett von George W. Bush, die das streng laizistische Frankreich befremden. Seitdem vor hundert Jahren die Trennung von Kirche und Staat festgeschrieben wurde, ist es in französischen Schulen und Behörden nicht erlaubt, ein christliches Kreuz, ein islamisches Kopftuch oder eine jüdische Kipa zu tragen. Eine betende Staatsspitze kommt den Franzosen nicht geheuer vor.

Im erbitterten Streit mit Amerika hält sich Frankreich verstärkt an eigene Gewohnheiten. „Es geht um mehr als nur um den Irak“, erklärt Außenminister de Villepin im Sicherheitsrat: „Wir sind im Begriff, ein neues System der Konfliktbewältigung zu schaffen; wir bestimmen derzeit die künftige Organisation der Welt, in der unsere Kinder leben sollen.“ Längst ist klar, dass die Irak-Krise nur der zufällige Auslöser für einen Universalismus-Streit mit den USA ist, den sich kein anderes Land der Welt als Frankreich leisten könnte. Das ist das geteilte Erbe von 1776 und 1789. Bei der direkten Attacke des britischen Außenministers Jack Straw gegen seinen Amtskollegen de Villepin im Sicherheitsrat kann man sich an die Zeiten erinnert fühlen, als Großbritannien und Frankreich 1920 die Landkarten des untergegangenen Osmanischen Reiches neu zeichneten. Doch zwischen Paris und Washington geht es nicht mehr um Öl und Handelsbeziehungen, sondern um die Definitionsmacht im Völkerrecht.

Trotz aller Selbstüberschätzung weiß Chirac, wie schwach die französische Position ist. Die USA können mit Mexiko über Einwanderungsfragen, mit Chile über Handelserleichterungen und mit Pakistan über Militärkooperation sprechen. Frankreich steht mit leeren Händen da. Außenminister de Villepin spürt dies auf seiner eintägigen Blitztournee durch Angola, Guinea und Kamerun.

Auch Jacques Chirac denkt bereits an den Tag danach. Falls der von ihm angeregte Gipfel zur Kriegsresolution nicht zustande kommt, will er die Staats- und Regierungschefs eben nach der Sicherheitsrats-Entscheidung zusammenrufen, um das zerschlagene Porzellan wieder zu kitten.

Dann würde gewiss auch Wladimir Putin seiner Einladung folgen. Die russischen Diplomaten verfeinern von Woche zu Woche ihre Auftritte vor der Welt: Ziselierten Veto-Drohungen fügen sie mit demselben Schnörkelschwung Ornamente der russisch-amerikanischen Freundschaft bei. Diese Ambivalenz öffnet den Vertretern Moskaus jede Tür. Sie genießen das nostalgische Gefühl, gebraucht zu werden, wenn in der Welt Wichtiges geschieht, und erbauen sich an der ungewohnten Rolle eines Vermittlers zwischen Washington und Europa.

„Zieht wieder ab, zerstört nicht das Recht!“

Erneut sollen Putins Botschafter in Bienenmission ausschwärmen, um die Freundschaft mit den USA zu sichern und den möglichen Schaden bei der Abstimmung über eine zweite Irak-Resolution zu minimieren.

In Bagdad trifft sich am Montag der Sprecher des russischen Parlaments, Gennadij Selesnjow, mit Saddam Hussein in dessen Residenz Tigris. Der wendige Exkommunist trägt brav die martialischen Worte Saddam Husseins in die Welt: „Dieser Krieg wird in nichts an den ersten Golfkrieg erinnern. Er wird bis zum letzten Kind geführt werden.“ Dann wendet er sich unerwartet scharf direkt an die Amerikaner: „Zieht wieder ab, wahrt euer Gesicht, und zerstört nicht das internationale Recht!“

In Moskau berät derweil der stellvertretende Außenminister Jurij Fjedotow mit dem französischen Botschafter über die „Taktik des gemeinsamen Handelns“. Präsident Putin telefoniert mit Chirac und Schröder. Dann hält er einen Kriegsrat der Kriegsverweigerer ab. Zu den stummen Fernsehbildern der artig versammelten Sicherheitsminister gibt es keinen Kommentar. Politisches Business as usual, so scheint es noch.

Dann, um 16.37 Uhr, die Eilmeldung einer Nachrichtenagentur: Russland wird im Sicherheitsrat gegen die zweite Irak-Resolution sein Veto einlegen. Das klare Wort wischt alles Ungefähre der zurückliegenden Wochen weg. Es erhöht den Druck auf die Amerikaner. Die Außenpolitiker um Putin setzen darauf, dass die USA bei einer absehbaren Abstimmungsniederlage ihre Resolution zurückziehen würden. Sie hoffen auf Zeitgewinn.

Genugtuung bei der antiamerikanisch gesinnten politischen Elite des Landes – endlich hat Russland es Washington einmal zeigen können. Minister Iwanow legt nach: „Unsere Linie der Bildung einer multipolaren, demokratischen Weltordnung erweist sich als vorherrschend in den internationalen Beziehungen, ungeachtet des kräftigen Widerstands bestimmter Kreise in Washington.“ Doch die antiamerikanischen Töne verkünden keine Kehrtwende der russischen Außenpolitik.

Auffällig ist, dass Präsident Putin das Reden über den Irak anderen überlässt. Schon früher haben Politiker wie Iwanow mit verblümten Drohungen den außenpolitischen Kontrahenten in die Ferse gezwickt, bis Putin wie der Deus ex Machina erschien und eine versöhnliche Entscheidung präsentierte. Für eine Kompromissvariante der zweiten Irak-Resolution könnte Putin sein zeitweiliges Schweigegelübde beenden und zustimmen.

Putin hat seinem Freund George W. Bush, wie dieser es forderte, sein Blatt zeigen lassen. Er hat den Einsatz erhöht und zugleich um neue Karten gebeten. Die Pokerpartie geht in die nächste Runde.

Wie lange kann Tony Blair noch mitgehen? Längst spielt Londons Premier um sein politisches Überleben. Über mangelndes Lob braucht Blair sich nicht zu beklagen. „Außergewöhnlich“, „ein wahrhaft großer politischer Führer“, so lauten die Elogen, mit denen er derzeit überhäuft wird. Leider kommt der Beifall von der falschen Seite. Es sind meistens Tories, die über die Entschlossenheit des Premiers ins Schwärmen geraten. Wie Churchill!

Der Beistand der verhassten Konservativen macht es den schwankenden Labour-Abgeordneten im Unterhaus noch schwerer, ihren Premier zu unterstützen. Clare Short spricht ihnen aus dem Herzen, die Blairs Irak- Politik in einem emotionalen Ausbruch als „verantwortungslos“ geißelt und – „es ist zehn Minuten vor Mitternacht“ – ihren Rücktritt ankündigt, sollten britische Truppen ohne Plazet der Vereinten Nationen in den Krieg ziehen.

Bislang handelte es sich allenfalls um Wunschdenken, wenn altlinke Genossen Pläne schmiedeten für eine Zukunft ohne Tony Blair. Nun aber könnte Blairs Karriere tatsächlich ein abruptes Ende nehmen. Mit Gordon Brown stünde ein Kandidat zur Verfügung, der das Zeug zum Premier hat und den es schon lange nach dem Spitzenjob gelüstet. Den Gegnern der messianischen Außenpolitik Blairs ist nicht entgangen, dass der Schatzkanzler es auch jetzt wieder, wie schon vor den Interventionen im Kosovo und in Afghanistan, geschickt verstanden hat wegzutauchen.

Blairs moralisch unterfütterte Unbeugsamkeit begrenzt den Spielraum für einen Kompromiss beim Poker um die Mehrheit im Sicherheitsrat. „Ein bisschen Luft“ gebe es, heißt es in 10 Downing Street. Die Russen seien „noch nicht festgelegt“ auf ein Veto, macht man sich im Foreign Office Mut. Iwanow habe nur „den ersten Entwurf der neuen Resolution abgelehnt“. Fieberhaft wird an den Details der neuen Fassung gefeilt. Die Saddam Hussein gesetzte Frist könnte um zehn Tage verlängert werden. Die Resolution wird konkrete Tests bei der Waffenzerstörung vorschreiben, deren Missachtung jene „ernsten Konsequenzen“ auslösen würde, die bereits Resolution 1441 androht.

Der 17. März als Ultimatum für Saddam Hussein ist bereits „erledigt“. Selbst Washington habe das akzeptiert, beteuern britische Diplomaten. Die Regierung dort habe begriffen, in welch gefährlicher Situation sich ihr engster Verbündeter befindet. Behutsam hat London daran erinnert, was der Verlust vorbehaltloser britischer Unterstützung auch für George Bush bedeuten würde. Jede Umfrage in den Vereinigten Staaten belege schließlich, dass der Präsident ohne Tony Blair an der Seite ziemlich verlassen dastünde. Der zarte Hinweis schien den Briten nötig, um dem Eindruck entgegenzuwirken, Washington habe sich aus reiner Gefälligkeit für Tony Blair auf das Gefeilsche im Sicherheitsrat eingelassen. Nach außen aber hält die Front, auch wenn US-Verteidigungsminister Rumsfeld die Briten mit der Bemerkung peinigt, Amerika könne den Krieg notfalls ohne sie führen.

Der verbissene Zweckoptimismus Colin Powells vom Wochenende („Wir sind zuversichtlich, eine Mehrheit im UN-Sicherheitsrat zu erreichen“) ist zum Wochenbeginn gewichen. Eine letzte fieberhafte Charme-Offensive der Amerikaner scheitert. Die chinesische Regierung erklärt, es gebe „keine Notwendigkeit“ für eine neue Resolution. Pakistan will sich enthalten.

Am Dienstagmorgen ist die Abstimmung im Sicherheitsrat ausgesetzt – bis auf weiteres, auf jeden Fall bis Donnerstag, die Fünfzehn wollen sich erneut beraten. Es liegen einige Vorschläge auf dem Tisch, wie die zweite Resolution doch noch einigen Ländern schmackhaft gemacht werden kann. Vor allem geht es um mehr Zeit. Der Botschafter von Kamerun gibt bekannt, die sechs unentschiedenen Länder im Sicherheitsrat forderten eine Frist von 45 Tagen, „als Diskussionsgrundlage“.

Verliert das Weiße Haus nun endgültig die Geduld mit den Vereinten Nationen? Offener Ärger bricht darüber aus, dass Waffeninspektor Hans Blix in seinem jüngsten Bericht die Entdeckung offenbar chemiewaffenfähiger Drohnen untergehen ließ – in seiner mündlichen Zusammenfassung hatte er den Fund nicht einmal erwähnt. Hans Blix erwidert beleidigt, alle drückten und zerrten an ihm. Präsidentensprecher Ari Fleischer wiederholt noch einmal, die Amerikaner wollten im Zweifel ohne die UN und mit ihrer „Koalition der Willigen“ das Problem Saddam lösen. Wenn die UN nicht wollten, dann werde „eine andere internationale Institution Saddam Hussein entwaffnen“.

Doch so leicht ist das nicht. Die öffentliche Meinung in Amerika steht keineswegs geschlossen hinter dem Präsidenten. Die Kabel-Kanäle berichten jetzt fast rund um die Uhr über den heraufziehenden Krieg und das Ringen im Sicherheitsrat. „Der Graben der Meinungen geht ungefähr durch die Mitte des amerikanischen Volkes“, sagt John Wolfsthal, Vizedirektor des Carnegie Endowment for International Peace in Washington. Und er wird nicht schmaler.

Eines freilich hält kaum ein politischer Beobachter in Washington oder bei den Vereinten Nationen für möglich: dass George W. Bush zu diesem Zeitpunkt seine Invasion noch abblasen kann. „Nur wenn Saddam entmachtet wird oder stirbt, könnte das passieren“, sagt John Wolfsthal, „und selbst dann würden die USA darauf bestehen, dass unter ihrer Aufsicht das ganze Land entwaffnet wird. Bush kann nicht mehr zurück.“

Das weiß auch Joschka Fischer. Deshalb im Flugzeug manchmal die Blicke ins Leere, das lange Schweigen, das Schulterzucken. Ahnen wir überhaupt, was da auf uns zukommt? Was wird aus der Nato, der EU, den UN? Was bedeutete ein Dauerkonflikt mit einem radikalisierten Islam für unsere offene Gesellschaft? Joschka Fischer verschränkt die Arme hinter dem Kopf, brütet vor sich hin. Nachtgedanken auf dem Flug über den Atlantik.


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