SPD/Grüne buhlen um FDP..

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SPD/Grüne buhlen um FDP.. komatsu
komatsu:

SPD/Grüne buhlen um FDP..

7
10.05.10 14:55
#1
das ist gerade das, was die Wähler nicht wollten..

Ausgesprochen nuttiges, widerliches Verhalten, um an die Macht und Abgeordnetenbezüge zu kommen!!

SPD und Grüne deshalb auch nicht mehr wählbar, was dann noch?? Das Merkel vielleicht? Igitt..
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SPD/Grüne buhlen um FDP.. McMurphy
McMurphy:

Die FDP ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten

2
14.05.10 08:13
Streit in NRW-FDP wegen Haltung zur Ampelkoalition


Frankfurt — In der FDP in Nordrhein-Westfalen ist offenbar ein Streit um die Haltung zu einer möglichen Ampelkoalition ausgebrochen. Wie die "Frankfurter Rundschau" berichtet, ging der Absage an ein Bündnis mit SPD und Grünen durch FDP-Fraktionschef Gerhard Papke eine scharfe Auseinandersetzung zwischen Papke und Landeschef Andreas Pinkwart voraus. "Es gibt richtig Streit", sagte ein Mitglied der Fraktion dem Bericht zufolge.
...
FDP-Spitzenkandidat Pinkwart hatte demnach für Ampel-Gespräche unter Bedingungen plädiert. Papke dagegen wies ein Dreierbündnis öffentlich zurück und kündigte den Gang seiner Partei in die Opposition an. Wenig später forderte Pinkwart erneut für mögliche Gespräche über eine Ampel eine Absage an die Linkspartei.

Die "FR" zitiert ein Fraktionsmitglied, wonach Pinkwart womöglich nach Berlin wechseln könnte, sollte er mit seiner Linie scheitern: "Er ist als zukünftiger Bundeswirtschaftsminister im Gespräch."
...
www.google.com/hostednews/afp/article/...OJQpaW70IW8QKlPrhEmEQ
IGNORANZ-DUMMHEIT-SCHWACHSINN-LÖW
SPD/Grüne buhlen um FDP.. kiiwii
kiiwii:

Den Steigbügel zu halten für die Grünen - das wär

 
14.05.10 10:20
wirklich peinlich.  Die Grünen haben bisher eine Zusammenarbeit mit der FDP immer hämisch abgelehnt und die FDP als radikal und extrem beschimpft.
Jetzt aber, jetzt wollen sie unbedingt wieder  an die Fleischtöpfe - aber statt sich dann endlich mal eines anständigen Tones zu befleißigen und sich für die Häßlichkeiten  der Vergangenheit zu entschuldigen, kübeln sie weiter.

Sollen doch gucken, wo sie ihre demokratische Mehrheit herbekommen.

Die Kommunisten bieten sich doch an - und die waren den Grünen doch immer schon näher als die Konkurrentin FDP, die man nichts als verunglimpft hat - Özdemir zuletzt, oder auch Frau Löhrmann...
SPD/Grüne buhlen um FDP.. kiiwii
kiiwii:

Die Grünen sind machtgeil - sonst nix

 
14.05.10 10:21
SPD/Grüne buhlen um FDP.. rightwing
rightwing:

@pozzz

 
14.05.10 14:10
mein onkel ist das was man als "ostalgiker" bezeichnet. bei meinem letzten besuch skizzierte er recht deutlich eine systemkritik, die mir mehr denn je verdeutlicht, dass der durchschnittssozialist nur wenig von ökonomie versteht und dass hinter mancher sorge der blanke neid lächelt. in mallorca, so mein onkel ... lägen es heute mindestens 5x so viele millirdärsjachten im hafen, als vor 15 jahren - das sei ein perverser ausdruck des kapitalismus-bedingten auseinanderdriftens von hartz4opfern einerseits und leuten, die nicht mehr wissen, wohin mit ihrem geld.
ich hätte gern mein bier an die wand geworfen und ihm meine meinung etwas deutlicher gesagt: ja sei doch froh, dass mehr solche boote gebaut werden - von mir aus auch mit goldenen pissbecken- und dass dadurch leute einen job haben ... (und was die wenigsten verstehen) man kann geld nämlich gar nicht nicht reinvestieren - das geld fordert seinen ausdruck und fliesst zurück zum daimler ans band, zu loewe in die flatscreenproduktion, zum klempner, der nobelbäder montiert, etc ... die nivellierung erzeugt das exakte gegenteil
SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

FDP zeigt Rot-Grün in NRW die kalte Schulter

 
14.05.10 16:27
14.05.2010, 07:47
FDP zeigt Rot-Grün in NRW die kalte Schulter
Bei der Regierungsbildung in Nordrhein- Westfalen können SPD und Grüne nicht mehr auf die FDP setzen. Die Liberalen wiesen ein Gesprächsangebot von Rot-Grün zurück, kaum dass es ausgesprochen worden war.
Parteien - FDP zeigt Rot-Grün in NRW die kalte Schulter
dpa
Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Andreas Pinkwart verfolgt den FDP-Parteitag im April.
 

Weil die beiden Parteien gleichzeitig auch die Linken eingeladen hätten, fehle es dem Angebot offensichtlich an Ernsthaftigkeit, erklärte FDP-Landeschef Andreas Pinkwart. „Die Offenheit der FDP gegenüber Gesprächsangeboten von SPD und Grünen ist damit beendet“, betonte er unmissverständlich.
 

usw.... Hauptteil hier:

http://www.focus.de/politik/deutschland/...e-schulter_aid_507976.html

SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

Macht- und Postengeile FDP für Jamaika-Koalition

 
14.05.10 16:31
Früherer FDP-Vize Baum für Jamaikakoalition in NRW

14.05.10 | 16:04 Uhr

Der frühere FDP-Vize Gerhart Baum ist für eine Regierungsbeteiligung der nordrhein-westfälischen Liberalen innerhalb einer Jamaikakoalition. «Die FDP muss alles tun, um im Spiel zu bleiben - nicht unter allen Bedingungen, aber sie muss das ausloten», sagte Baum am Freitag im Deutschlandradio Kultur.

Angesichts der weltweiten Krise müsse es in Nordrhein-Westfalen eine handlungsfähige Regierung geben, so der frühere Bundesinnenminister. Er wandte sich zugleich gegen eine große Koalition in NRW. Ein solches Bündnis würde auch die Position der FDP auf Bundesebene schwächen.

usw.... Hauptteil hier:

http://www.ad-hoc-news.de/...maikakoalition-in-nrw--/de/News/21302440

SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

Steinmeier für Ampelkoalition

 
22.05.10 18:26
22.05.2010, 17:31 Uhr
Regierungsbündnis in NRW weiter ungewiss

CDU und SPD treffen sich nächste Woche - Steinmeier für Ampelkoalition

Zwei Wochen nach der Landtagswahl ist die Zusammensetzung des künftigen Regierungsbündnisses in Nordrhein-Westfalen weiter ungewiss. CDU und SPD werden sich nach Angaben aus Parteikreisen voraussichtlich am Donnerstag (27. Mai) zu Gesprächen über eine große Koalition treffen. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier rief derweil die FDP in NRW erneut zur Bildung einer Ampelkoalition mit Sozialdemokraten und Grünen auf.
usw....
http://www.b2b-deutschland.de/duesseldorf/region/...2b_2745423420.php

Jedenfalls sind die FDP Argumente wie ein Kartenhaus zusammengefallen, dass das Ampel-Sondierungsangebot nur eine Alibi-Farce sei, weil rotrotgrün sowieso schon ausgemacht sei und komme.

Jetzt können sie sich überlegen, ob sie bei der großen Koalition zuschauen wollen, oder mal ausloten wollen, ob auch die Ampel eine reelle Option ist. Naja, die letzten Jahre hat man sich ja eingerichtet als sklavischer Wurmfortsatz der Union. Soll das auf immer alles sein was geht?
SPD/Grüne buhlen um FDP.. kiiwii
kiiwii:

mit Arschlöchern, die einen immer nur mit Häme

4
22.05.10 19:03
überschütten wollen, koaliert man nicht.  
Die Grünen sollen in die Opposition. Da gehören sie hin. Denn das ist der gerechte Preis für ihren Hochmut ob ihres Wahl-Gewinns (der aber nur auf Protestwählern fußt...)
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SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

FDP-Kubicki: Sandkastenspiel von Kleinkindern

 
26.05.10 17:42

FDP-Politiker für Gespräche in NRW

„Sandkastenspiel von Kleinkindern“

Am Donnerstag sondieren SPD und CDU in Nordrhein-Westfalen eine mögliche Zusammenarbeit. So manchem FDP-Politiker passt es nicht, dass seine Partei sich schon aus dem Koalitionspoker ausgeklinkt hat.

26. Mai 2010 

Vor den ersten Sondierungsgesprächen zwischen CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen mehren sich Forderungen aus der FDP, die zuvor ausgeschlossene Zusammenarbeit mit SPD und Grünen doch wieder zu erwägen. So forderte die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Landesverband dazu auf, ihre Optionen für eine Koalitionsbeteiligung zu überdenken. Sie sagte am Mittwoch im ARD-Fernsehen, sie wehre sich zwar grundsätzlich gegen die Einmischung in die Politik der Landesverbände. Für Nordrhein-Westfalen sei sie jedoch gegen jede „Ausschließeritis“. Man müsse alles an Inhalten festmachen und sehen, was mit wem gehe.

Auch Wolfgang Kubicki, Mitglied des Bundesvorstands der FDP und Fraktionsvorsitzender der Partei in Schleswig-Holstein, hat seine Parteikollegen in Nordrhein-Westfalen zu Sondierungsgesprächen für eine Ampel-Koalition aufgerufen. „Sich allen Gesprächen zu verweigern, ist doch ein Sandkastenspiel von Kleinkindern“, sagte Kubicki in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.

......

http://www.faz.net/s/...4DA9E6A026F2751062~ATpl~Ecommon~Scontent.html

SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

Westerwelle will große Koalition in NRW verhindern

 
29.05.10 17:05

FDP-Chef

Westerwelle sieht Chance für Ampel in NRW

(52)

Von Daniel Friedrich Sturm 29. Mai 2010, 15:06 Uhr

Nach Aussagen von FDP-Chef Guido Westerwelle in der "Welt am Sonntag" scheint in Nordrhein-Westfalen auch eine Ampel-Koalition grundsätzlich wieder möglich. Nach der Absage der SPD an ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis müsse der FDP-Landesverband "verantwortungsbewusst und richtig entscheiden", sagte Westerwelle.

Guido Westerwelle
Foto: dpa

FDP-Chef Guido Westerwelle will eine große Koalition in Düsseldorf verhindern

Artikel hier:

http://www.welt.de/politik/article7836660/...e-fuer-Ampel-in-NRW.html

SPD/Grüne buhlen um FDP.. kiiwii
kiiwii:

WW hat in der Partei nix mehr zu sagen

2
29.05.10 17:07
SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

FDP-Basis in NRW kämpft um Ampel-Gespräche

 
29.05.10 23:23

Regierungsbildung

FDP-Basis in NRW kämpft um Ampel-Gespräche(15)
Von Kristian Frigelj 29. Mai 2010, 18:19 Uhr

Während die SPD und die CDU in Nordrhein-Westfalen eine große Koalition sondieren, wollen die Liberalen mehr Offenheit wagen. Fragt sich nur, ob eine Ampel-Koalition, jenes Dreier-Bündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und FDP, politisch und persönlich funktionieren würde.

Der Grat zwischen Provokation und Annäherung ist äußerst schmal. Die Jungliberalen ......

Artikel hier http://www.welt.de/politik/nrw-wahl/...empft-um-Ampel-Gespraeche.html

SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

"Auf das besinnen, was uns verbinden könnte"

 
08.06.10 10:20
SPD/Grüne buhlen um FDP.. 8149973
NRW: Grünen-Chefin Schneckenburger will das Verhältnis zur FDP normalisieren und sieht Chancen für eine Ampel

Auszug:

DIE WELT: Ist Ihre Partei denn bereit für eine Zusammenarbeit mit der FDP?

Schneckenburger: Ich will nicht verhehlen, dass es bei uns auch Skepsis gibt, ob die FDP tatsächlich einen anderen Kurs einschlägt. Der Auftrag der Wähler lautet: Setzt euch zusammen und prüft, ob ihr in der Lage seid, für NRW eine stabile Regierung zu bilden. Am Ende ist alles eine Frage des Sondierungsergebnisses. Dann können wir entscheiden, ob es überhaupt zu Koalitionsverhandlungen kommt.

DIE WELT: Die Grünen haben der FDP im Landtagswahlkampf sogar "Extremismus" vorgeworfen. War das nicht ein indirekter Ausschluss?

Schneckenburger: Wahlkampf ist Wahlkampf, da haben sich alle Parteien nichts geschenkt. Solche harten Worte gehören zum Wahlkampf dazu, aber diese dürfen jetzt nicht mehr die Tonlage bestimmen. Es muss darum gehen, sachlich miteinander zu sprechen. Wir müssen uns auf das besinnen, was uns verbinden könnte, und nicht das Trennende in den Vordergrund stellen. Persönliche Animositäten dürfen die Sondierung nicht überlagern.

"Wenn das Gesetz dich zum Arm des Unrechts macht, dann, sage ich, brich das Gesetz."
H. D. Thoreau
SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

Pinkwarts Ampelabenteuer

 
08.06.10 14:19
SPD/Grüne buhlen um FDP.. 8151611
Am Dienstag treffen sich SPD, Grüne und FDP in NRW zum ersten Date. Eingefädelt hat das vor allem der liberale Landeschef Andreas Pinkwart. Er ...
Hinter den Kulissen hört das Rumoren der Ampelskeptiker in der NRW-FDP nicht auf - aller schönen Sprachregelungen zum Trotz. Die FDP werde "sachorientiert, ergebnisoffen und selbstbewusst" in die Gespräche mit SPD und Grünen gehen, sagt Pinkwart. Man wolle "ernsthaft prüfen, ob es genügend inhaltliche Schnittmengen gibt, in Verhandlungen über eine stabile Regierung eintreten zu können". Der FDP-Landesvorstand hatte am Sonntagabend grünes Licht für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen über die Ampel gegeben.

So soll es doch sein. Bin gespannt, ob sich an der Sache entlang ausreichend Schnittmengen auftun werden.....
Und nicht vergessen: Für die FDP geht es auch um eine weitere Mahctperspektive im Bund. Bei 5 Parteien wird es immer schwieriger nur mit der Union bzw. als Anhängsel der Union zu gewinnen. Wenn es für die CDU nicht reicht, dann haben sie keine Hemmungen mit der SPD zu verhandeln. Warum solte sich die FDP nicht auch die Freiheit nehmen?
"Wenn das Gesetz dich zum Arm des Unrechts macht, dann, sage ich, brich das Gesetz."
H. D. Thoreau
SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

Ampel-Sondierung in Nordrhein-Westfalen vertagt

 
08.06.10 23:13
Morgen soll es weitergehen mit der Sondierung.....
"Wenn das Gesetz dich zum Arm des Unrechts macht, dann, sage ich, brich das Gesetz."
H. D. Thoreau
SPD/Grüne buhlen um FDP.. Talisker
Talisker:

Ich weiß, es ist Frevel,

 
09.06.10 08:38
Blasphemie, Ketzerei, aber ich habe in letzter Zeit so schmutzige Gedanken, wandere geistig auf Abwegen, bin im Zweifel.
Ich beginne an kiiwiipedia und seinem politischen Sachverstand zu zweifeln. Irgendwie passt das alles hier nicht mit der Realität zusammen.

Doch halt, ich komme gerade wieder in die Spur. Es kann nur eine Erklärung geben:
Die Realität hat sich geirrt.
So wird es sein.
Gruß
Talisker
Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.
SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

Regierungs-Poker: Ampel in NRW fällt aus

 
11.06.10 08:42
SPD/Grüne buhlen um FDP.. 8167682
SPD, Grüne und FDP haben ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen erfolglos beendet. Es gebe keine tragfähige Grundlage für Verhandlungen, sagte FDP-Unterhändler Pinkwart. Damit hat SPD-Landeschefin Kraft kaum noch Chancen, Ministerpräsidentin zu werden.
So stelle ich mir das vor. Wenn man die Option hat eine Regierung zu bilden, dann soll man sich zusammensetzen können und drüber reden. Und wenn die Kröten zu groß sind, die man schlucken muss, dann klappt es eben nicht.

Wie geht es weiter? Ich sehe 3 Optionen:

Minderheitsregierung rot-grün, um Neuwahlen aufzuschieben. Auf Dauer hätte das sicher keinen Wert.

Doch noch große Koalition?

Gleich gen Neuwahlen, wobei viele sicher Angst hätten, dass der Wähler kein Verständnis zeigt.....
"Wenn das Gesetz dich zum Arm des Unrechts macht, dann, sage ich, brich das Gesetz."
H. D. Thoreau
SPD/Grüne buhlen um FDP.. kiiwii
kiiwii:

...hab ich's Dir nicht gesagt in #157 ?

 
11.06.10 08:56
SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

So wie ich das verstanden habe, ist die FDP

 
11.06.10 09:06
insgesamt noch nicht klar, ob sie sich auf neue Optionen einlassen soll. Immerhin hat sie sich unter Westerwelle ein streng homogenes Profil in Richtung Steuersenkungspartei an der Seite der Union verpasst. Mit einem klaren Feindbild, was ja auch im Wahlkampf gepflegt wurde. Da ist es hinterher schwer über die Brücken zu gehen.

Wenn es zu Neuwahlen kommt, dann sollte man die Hürden nicht zu hoch bauen, egal für welche Konstellation. Die jeweils anderen haben andere Meinungen und andere Idealvorstellungen, aber der Wähler gibt niemandem 50%. Also muss man sich zusammenraufen.
"Wenn das Gesetz dich zum Arm des Unrechts macht, dann, sage ich, brich das Gesetz."
H. D. Thoreau
SPD/Grüne buhlen um FDP.. kiiwii
kiiwii:

ob's wirklich an der FDP liegt??zweifel,zweifel...

 
11.06.10 09:25
SPD/Grüne buhlen um FDP.. ecki
ecki:

Es liegt sicher nicht nur an der FDP.

 
11.06.10 11:33
Schrieb ich ja oben. Es ist eine Frage der Krötenwanderung.
Auch für Rot und Grün war die FDP sicher nicht der Wunschpartner.
Trotzdem war es richtig mal drüber zu reden. Und im nächsten Wahlkampf kann man sich überlegen, ob es wirklich nötig ist irgendwelche Unvereinbarkeitsbeschlüsse im Vorfeld zu machen. Ich gehe da lieber an der Sache lang. Und natürlich muß sich jeder Regierungspartner im Regierungsprogramm noch erkennen können.
"Wenn das Gesetz dich zum Arm des Unrechts macht, dann, sage ich, brich das Gesetz."
H. D. Thoreau
SPD/Grüne buhlen um FDP.. kiiwii
kiiwii:

SPD lehnt Große Koalition in NRW ab

 
12.06.10 11:17
Eine Große Koalition wird es in Nordrhein-Westfalen nicht geben: Der SPD-Vorstand hat jetzt gegen Gespräche mit der CDU gestimmt. Zuvor waren Verhandlungen über ein Ampelbündnis gescheitert. Auch eine rot-grüne Minderheitsregierung wird es wohl nicht geben.
...offenbar will niemand regieren in NRW....

und jetzt muß der Rüttgers weitermachen...
SPD/Grüne buhlen um FDP.. exquisit
exquisit:

hier müsste einer dem Herrn Rütgers

 
12.06.10 11:39
den Chefsessel vom Arsch abkleben (sehr gut mit 'ner Heissluftgebläse/Pistole) - dann gings zügiger.
SPD/Grüne buhlen um FDP.. Karlchen_V
Karlchen_V:

Ist doch okay...

 
12.06.10 12:21
Vier Jahre überhaupt keine Regierung. Wird gewiss nicht von Schaden sein. Dann wird man sehen, dass man eigentlich gar keine Landesregierung braucht.

Über den Haushalt wird man sich ja vielleicht irgendwie noch verständigen können - nach dem Motto: Ausgabenstruktur einfach so beibehalten.
SPD/Grüne buhlen um FDP.. Rigomax

Der Schuß kann nach hinten losgehen.

 
Wenn die Exekutive keine Mehrheit in der Legislative hat, dann führt das zu gegenseitiger Blockade, zu Inkonsistenz in den gesetzlichen und verwaltungsmäßigen Vorschriften und damit zu einem Durcheinander in vielen täglichen Abläufen. In so einem Durcheinander gewinnt im allgemeinen die Exekutive an Zustimmung im Volk, weil sie immer auf die Legislative mit ihren "nicht durchdachten Gesetzen" als Quelle des Übels hinweisen kann.

CDU und FDP können dann einen Antrag nach Art 35, Abs.1 der Landesverfassung stellen (Auflösung des Landtages). Für die Annahme ist die Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl  notwendig.

Die haben CDU und FDP nicht. Aber wenn das Chaos groß genug ist, wird sich eine Mehrheit beim 3. oder 5. Antrag dieser Art finden. Und dann stehen diejenigen, die man für das Chaos verantwortlich machen kann, ziemlich schlecht da.

Das ist dann natürlich auch eine Frage der beidseitigen Wahlpropaganda. Aber wie gesagt ...  (siehe ersten Absatz).

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