Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand

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Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand satyr
satyr:

Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand

7
15.05.07 17:44
#1

untersuchen lassen? Der Mann hat sie doch nicht mehr alle beisammen- Der leidet doch unter Verfolgungswahn.

Oder an irgendwas anderem ,normal ist der auf jeden Fall nicht.

 

 

Schäuble dampft Warnung vor neuem Links-Terror ein

Von Björn Hengst

Terroralarm in mehreren Städten, Razzien mit vermummten Polizisten: Düstere Bilder vom Einsatz gegen linke G-8-Gegner erschreckten in der vergangenen Woche die Republik. Jetzt dämpfen Verfassungsschutz und Innenminister plötzlich die Sorgen vor einem neuen Links-Terror.

Rest bei Spiegel.de

 

Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand Rheumax
Rheumax:

Richtig ticken tut der jedenfalls nich..

3
16.05.07 08:46
#2
Schäuble macht angst

Von Jörn Boewe

Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand 3284365 Am Ende siegt immer das Gute über das Böse. Fromm und Schäuble bei der Vorstellung des VerfassungsschutzberichtsFoto: AP

Die »gravierendste Bedrohung« für die Stabilität und Sicherheit in Deutschland geht nach Einschätzung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble »weiterhin vom islamistischen Terrorismus« aus. »Die fehlgeschlagenen Attentate durch (sic!) Kofferbomben auf zwei Regionalzüge im Juli des vergangenen Jahres sowie die zwei im März und April dieses Jahres im Internet veröffentlichten Videobotschaften zeigen deutlich, daß auch Deutschland mit einer neuen Qualität terroristischer Aktivitäten rechnen muß«, sagte der CDU-Politiker anläßlich der Vorstellung des »Verfassungsschutzberichtes 2006« am Dienstag vor der Bundespressekonferenz in Berlin.

Aber auch der »linksextremistische Bereich« ist, darf man Schäuble glauben, stark im Kommen. Exponiert erwähnt wird die »bundesweit vertriebene Tageszeitung junge Welt« als »bedeutendes Printmedium im linksextremistischen Bereich«. Auch die Linkspartei, die gerade bei der Bremenwahl laut Schäuble »wenn ich mich recht erinnere, so um die acht Prozent« der Stimmen eingefahren hat, will der Innenminister weiter mit nachrichtendienstlichen Mittel überwachen lassen. Es gebe »tatsächliche Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen« sowie auch ein »in Teilen ambivalentes Verhältnis zum Parlamentarismus«.

»Mit Sorge« beobachten Schäuble und seine Nachgeordneten insbesondere »bestimmte Aktivitäten der linksextremistischen Szene sowie gewaltbereiter Globalisierungsgegner« im Vorfeld des G-8-Gipfels.

»Nicht auszuschließen« sei es, so Verfassungsschutzchef Heinz Fromm, »daß aus den Protestveranstaltungen Gewalt ausgeübt wird«. Außerdem rechnet Fromm »des Nachts« mit »klandestinen Aktionen«.

»Spekulationen über eine neue RAF oder so was«, die gewisse Revolverblätter in den letzten Tagen in Umlauf gebracht hatten, nannte Fromm »aus unserer Sicht völlig gegenstandslos«. Dennoch wollen Fromm und seine Leute eine »Diskussion in der Szene« ausgemacht haben, »ob es zweckmäßig ist, wieder zu personenbezogenen Anschlägen zurückzukehren«. Belege für diese abenteuerliche Behauptung führte Deutschlands oberster Verfassungsschützer nicht an.

Bei der extremen Rechten gibt es dagegen nicht nur »Diskussion«, sondern harte Fakten. Fromm mußte hier eine neue »Qualität der Gewaltbereitschaft« konstatieren, in der Szene seien auch »Mengen von Waffen und Sprengstoff vorhanden«. Die Gefahr eines »Rechtsterrorismus« kann die Behörde dennoch nicht erkennen. »Diejenigen, die gewaltbereit sind« hielten so etwas »momentan nicht für opportun«, so Fromm.

Die wichtigste neofaschistische Partei, die NPD, hat jedenfalls von Schäuble nicht viel zu befürchten. Zwar beobachte man »mit Sorge«, daß inzwischen in elf von 16 NPD-Landesvorständen erklärte Neonazis sitzen, sagte Schäuble. Einen neuen Verbotsantrag lehnte er aber ab. Dann »müßten wir die Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln einstellen«, sagte der Innenminister, was für ihn und Fromm aber nicht in Frage komme. 2003 war ein Verbotsverfahren geplatzt, nachdem bekannt wurde, daß ein Großteil der Funktionärsriege der Partei aus Verfassungsschutzleuten bestand. Deren Dienst rechtfertigte Fromm am Dienstag ausdrücklich: »Wir würden unsere Leute nicht dort einsetzen, wenn es nicht gewinnbringend wäre. Die Beamten sind zur sparsamen Haushaltsführung verpflichtet.«

http://www.jungewelt.de/2007/05-16/064.php

Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand Eddie
Eddie:

Politiker sollten generell vor Amtsamtritt

 
16.05.07 08:54
#3
auf ihre Geisteszustand untersucht werden. So eine Art MTU für Politratten. Für jeden Schwachsinn, die die verzapfen gibt' s dann Punkte in Flensburg. Ab 18 Punkte in besonderen Fällen auch schon ab 7 Punkten ist dann eine MTU fällig. Bei nicht bestehen, ist die Politlizenz abzugeben.

 
Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand Rheumax
Rheumax:

Dann genügt eine Telefonzelle

 
16.05.07 08:57
#4
als Plenarsaal..
Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand Dr.Mabuse
Dr.Mabuse:

Neues von Schäuble:

2
16.05.07 09:00
#5
aus traditionell diffus informierten Kreisen sickerte durch, dass Schäuble für die Kripobeamten lange schwarze Ledermäntel mit großkrampigen Hüten geordert hat....
Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand Frettchen1
Frettchen1:

Der Typ führt da seinen pers. Rachefeldzug. Der

2
16.05.07 09:03
#6
gehört weg, der ist eine Gefahr für das Volk.
Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand blindfish
blindfish:

es wird einfach zeit...

 
16.05.07 09:06
#7
dass sich das volk endlich wehrt...
Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand Frettchen1
Frettchen1:

Yep, die Frage ist nur wie?

 
16.05.07 09:06
#8
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Sollte man Schäuble auf seinen Geisteszustand C_Profit

wir hatten doch schon mal...

 
#9
einen Innenminister der was von  "Blackouts" gefaselt hat ( Zimmermann )
Vielleicht sind solche "Bewußtseinseintrübungen ja überhaupt die Voraussetzung f.
diesen Job.


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