Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich

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Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich 007Bond
007Bond:

Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich

6
11.11.10 19:12
#1
Luxusgüter auf Kosten der Steuerzahler!

Die Verwaltung des Bundestages muss jetzt offenlegen, welche Bundestagsabgeordnete sich auf Kosten der Steuerzahler besonders teure Füller und Kugelschreiber bestellt haben.

Das Verwaltungsgericht Berlin hat jetzt entschieden, dass ein Journalist Auskunft über die noblen Schreibgeräte erhalten soll. Die Daten dürfen aber nur dann herausgegeben werden, wenn die Abgeordneten ihr Einverständnis hierzu geben.

Hintergrund: Jedes Mitglied des Bundestags kann pro Jahr bis zu 12.000 Euro für Büro- und Geschäftskosten abrechnen. Ein Journalist hatte vor einem Jahr von der Parlamentsverwaltung erfahren, dass sich 115 Abgeordnete Schreibgeräte der Firma Montblanc im Gesamtwert von 68.888 Euro bestellt hatten. Er wollte nun wissen, wer die eigentlichen Besteller waren. Auf Anfrage gab jedoch die Verwaltung keine Namen  heraus. Aus diesem Grund zog der Journalist vor Gericht.

www.welt.de/politik/deutschland/...-Luxus-Fueller-lueften.html
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich jocyx
jocyx:

die FDP hat doch nur 93 Abgeordnete ...

3
11.11.10 19:18
#2
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich 007Bond
007Bond:

Da waren bestimmt noch 20 CDUler drunter ;-)

2
11.11.10 21:54
#3
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich elNacho
elNacho:

naja wer mit A8 und Fahrer

 
11.11.10 21:55
#4
zur Demo kommt kann bestimmt so einen Füller gut gebrauchen
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich WahnSee
WahnSee:

ein ganz neues thema. das gab es hier bisher....

 
11.11.10 22:04
#5
....noch nicht.

chapeau.
Ich sehe was, was Du nicht siehst...
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich elNacho
elNacho:

nene

 
11.11.10 22:07
#6
ned chapeau sondern Mont Blanc
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich 007Bond
007Bond:

LOL

 
11.11.10 23:05
#7
Ein Jammern und Klagen

Auch das lässt Richterin Xalter nicht gelten: "Das ist überhaupt nichts Besonderes, 300 Aktenordner durchzugucken. Sie sind gut ausgestattet. Das ist ein ganz normaler Fall des Informationsfreiheitsgesetzes." Es ist lästig, aber machbar, so das Fazit der Vorsitzenden.

Aber wir können das nicht strukturieren, jammert die Bundestagsverwaltung. Selbst die Zahlen, die man Nikolaus H. vor einem Jahr gegeben habe, habe man nicht selbst ermittelt, sondern beim Lieferanten nachgefragt. Weil aber die Digitalkameras von jedem Abgeordneten selbst gekauft werden, habe man dazu bislang keine Erkenntnisse. "Wir können das nicht strukturieren", sagt Kolodziej. "Mal geht es um Füller, dann um iPads. Wir fangen immer wieder von vorn an."

Das amüsiert Christoph Partsch, Rechtsanwalt von Nikolaus H.: "Der Vortrag der Beklagten entbehrt nicht einer gewissen Komik." Eine Behörde müsse sich eben so organisieren, dass sie Auskunft geben könne.

Das "heilige" Mandatsverhältnis

Ja, natürlich berühren diese Informationen das Mandatsverhältnis. Darum interessiert sich die Öffentlichkeit doch dafür. Die Bürger wollen wissen, welche Abgeordneten schnell noch mal ihr 12.000-Euro-Budget ausschöpfen, anstatt das Geld der Allgemeinheit zurück zu geben.

Quelle:

www.stern.de/politik/deutschland/...rat-heusinger-1623087.html
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich elNacho
elNacho:

Wahnsee

 
11.11.10 23:10
#8
AUUUUAAAA

du kannst doch nicht mit schwarzen werfen. Bin tief getroffen..........

Mont Blanc ähhhhh Chapeau
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Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich rotgrün
rotgrün:

Elnatscho

 
11.11.10 23:19
#9
doch kann er, ich auch :-)))
Ich bin nur der Koch hier.!.Alarmstufe rotgrün.!  !  !
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich elNacho
elNacho:

Aua au au au

 
11.11.10 23:19
#10
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich elNacho
elNacho:

WOW bin stolz auf euch.

 
11.11.10 23:20
#11
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich rotgrün
rotgrün:

Dank Dir

 
11.11.10 23:23
#12
Ich bin nur der Koch hier.!.Alarmstufe rotgrün.!  !  !
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich elNacho
elNacho:

jederzeit wieder

 
11.11.10 23:31
#13
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich rotgrün
rotgrün:

Alles klar, jetzt leg Dich wieder hin

 
11.11.10 23:33
#14
bevor Mutter reinkommt :-))
Der Benutzer ist ARIVA.DE Mitarbeiter.
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich elNacho
elNacho:

bin doch schon groß.

 
11.11.10 23:38
#15
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich rotgrün
rotgrün:

Meint Er?

 
11.11.10 23:39
#16
Biste sicher?...:-)
Der Benutzer ist ARIVA.DE Mitarbeiter.
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich elNacho
elNacho:

jups bin mir sicher

 
11.11.10 23:42
#17
auch wenn ich es manchmal nicht glauben will.
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich rotgrün
rotgrün:

Ja ok, dann darfste noch bis zwölfe

 
11.11.10 23:45
#18
aber dann ab in,s Bettchen...
Der Benutzer ist ARIVA.DE Mitarbeiter.
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich Immobilienhai
Immobilienhai:

und wo ist jetzt der skandal?

 
11.11.10 23:46
#19
Ist ein Würstchen eine Kiwi?
Skandal: Bundestagsobgeordnete kaufen sich rotgrün

Deutschland ist wie überall

 
#20
Beschiss auf allen Ebenen. Die Politiker kommen nur straffrei davon.
Der Benutzer ist ARIVA.DE Mitarbeiter.


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