Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender?

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Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? Happy End
Happy End:

Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender?

2
29.09.09 14:30
#1
Aus dem Machtkampf in der SPD geht offenbar Umweltminister Sigmar Gabriel als Sieger hervor. Nach Medieninformationen ist Gabriel Favorit als Nachfolger von Franz Müntefering im Amt des Parteichefs. SPD-Vize Andrea Nahles solle neue Generalsekretärin werden.

Als stellvertretende Parteivorsitzende werden danach der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz, Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit und die Chefin der NRW-SPD, Hannelore Kraft, genannt. Der unterlegene Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier solle sich nach den Planspielen auf den Fraktionsvorsitz konzentrieren, hieß es am Dienstag.

Gabriel hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag seinen Wahlkreis in Salzgitter gewonnen. Mit 44,9 Prozent der Stimmen holte Gabriel sogar das beste SPD-Erststimmenergebnis in Niedersachsen und das fünftbeste SPD-Erststimmenergebnis bundesweit.

Quelle: www.news-adhoc.com/...neuer-spd-chef-werden-idna2009092955187/
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? big lebowsky
big lebowsky:

Schwere zeiten für Dich, Happy...:-)

 
29.09.09 14:33
#2
Auf Siggi Pop hatte ich aber bereits vor "Stunden" vorbereitet.
Quod licet Iovi non licet bovi...
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? Tiefstapler
Tiefstapler:

klingt schlüssig

3
29.09.09 14:34
#3
warum sollte die SPD nun urplötzlich aufhören, sich ihr eigenes Grab zu schaufeln?

Noch sicherer wäre der endgültige Abgang unter die 5%-Hürde jedoch mit Nahles an der Spitze.
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? Happy End
Happy End:

Solange Angie und Guido an der Regierung sind

 
29.09.09 14:34
#4
können die Zeiten gar nicht schwer sein - die beiden bieten solch ein konzentriertes Fettnäpfchenpotenzial... *g*
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? big lebowsky
big lebowsky:

Ob Du der Richtige bist, um das festzustellen...

4
29.09.09 14:36
#5
da habe ich doch Zweifel. Aber mach mal, wichtig ist, dass die Leute eine Aufgabe haben.
Quod licet Iovi non licet bovi...
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? Karlchen_V
Karlchen_V:

Das vernichtet Arbeitsplätze

 
29.09.09 14:40
#6
Erst Angela, dann Guido und nun auch noch Siggi.



Macht doch die Kabarettisten arbeitslos - die Realität ist dann besser als jeder Sketch.
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? Happy End
Happy End:

Neue SPD-Führung pokert um letzten Machtposten

 
01.10.09 20:16
#7
Neue SPD-Führung pokert um letzten Machtposten

Ein paar Sticheleien, ein sich aufbäumender Franz Müntefering, dann war die Machtfrage in der SPD in zwei Spitzenrunden entschieden. Sigmar Gabriel und Andrea Nahles sollen die Genossen wiederbeleben. Offen ist nur noch das Amt des Bundesgeschäftsführers - ein wichtiger Posten für die Machtbalance.

Umweltminister Sigmar Gabriel soll demnach neuer Parteichef werden, Andrea Nahles neue Generalsekretärin, die Stellvertreterriege soll von drei auf vier erhöht werden. Arbeitsminister Olaf Scholz wird darin ebenso vertreten sein wie Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, die nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Hannelore Kraft, sowie - das war dann doch nicht erwartet worden - Manuela Schwesig, die junge Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern. Mitte November wird ein Parteitag über die Personalien abstimmen.

Mehrere Kandidaten als Bundesgeschäftsführer im Gespräch

weiter: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,652701,00.html
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? lehna
lehna:

Knuts Pate soll die Mitte halten...

4
02.10.09 10:22
#8
während Andrea Nahles die Fusion mit den Linken ebnen soll. Dann wird auch Yps bald wieder reanimiert, wetten...
Da iss Krach programmiert, viel Glück und gute Nacht SPD...
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? 6622439rhein-zeitung.de/on/09/10/02/news/r/haitzinger.jpg" style="max-width:560px" />
Der Lotse geht an Bord...
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? MadChart
MadChart:

Gabriel ist genau der Richtige

 
02.10.09 10:40
#9
Ich könnte mir denn Mann sehr gut als Kanzlerkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl vorstellen.
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? king charles
king charles:

Gabriel ist genau der Richtige

 
02.10.09 10:53
#10
was hat er denn schon geleistet

als MP in Niedersachsen wurde er von Gas-Gerd reingeschubst (ohne Wahl der Bevölkerung)

gegen MP Christian Wulff hat er verloren

als Umweltminister war er doch kaum auf der Bühne


Grüsse King-charles
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? verdi
verdi:

Kommentar zum Führungswechsel

 
02.10.09 11:25
#11

Im Übrigen: Es war auch mal unvorstellbar, dass Merkel...

SPD

Endlich antiautoritär

Elf Jahre haben die Sozialdemokraten unter der Knute ihrer eigenen Führung gelitten. Nun macht sich die Partei frei – und sortiert ihr Personal

  • Von Peter Dausend
  • Datum 1.10.2009 - 19:17 Uhr

 

© Axel Schmidt/ddp

Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? 6622936

Noch-Umweltminister Sigmar Gabriel ist auf dem besten Weg SPD-Vorsitzender zu werden. Er soll die Partei aus der Krise führen

 

 

Am Abend der größten Wahlniederlage in der Geschichte der SPD klappt es ein letztes Mal. Noch einmal wird so entschieden, wie es viele Genossen elf Regierungsjahre lang erlebt und auch erlitten haben: autoritär von oben.

Frank-Walter Steinmeier, der gescheiterte Kanzlerkandidat, steht im Atrium der Berliner SPD-Zentrale, die segnende Hand der Willy-Brandt-Skulptur über den Köpfen der Wahlpartygäste, und kündigt an, Fraktionsvorsitzender werden zu wollen. Die Parteifreunde im Willy-Brandt-Haus jubeln – und so manchem Landes- und Bezirksvorsitzenden in der Provinz steigt die Zornesröte ins Gesicht. Von »Jubelpersern« spricht einer von ihnen, vom »Putsch von oben« ein anderer, von der »Machtergreifung« ein Dritter. So nicht! Am nächsten Tag, darauf haben sich mehrere aus diesem Kreis verständigt, werden sie bei einer Sitzung in Berlin ihrer Parteispitze schonungslos darlegen, worin sie die erste Konsequenz aus dem Wahlergebnis sehen: Mit euren einsamen Entscheidungen ist nun Schluss!

23,1 Prozent. Wer mit der ältesten, traditionsreichsten deutschen Partei auf ein Ergebnis abstürzt, das diese zuletzt zu wilhelminischer Zeit erreicht hat, 1893, in dem Jahr, als der Reißverschluss erfunden wurde und die ersten Bände von Winnetou erschienen, verliert nicht nur eine Bundestagswahl. Der verliert auch jeden Anspruch, weiter führen zu können. Vor allem autoritär.

Franz Müntefering hat das am Tag danach noch nicht so ganz verstanden. Nun steht er, der SPD-Chef, neben dem bronzenen 3,40 Meter hohen Willy Brandt in der SPD-Zentrale. Verklausuliert, aber in der Sache eindeutig, kündigt er für den SPD-Parteitag Mitte November seinen Rückzug vom Vorsitz an. Zugleich hält er aber am Anspruch des Zentristen fest, die Dinge bis dahin weiter von oben regeln zu wollen. Selbst jene, die ihn gar nicht mehr betreffen. Innerhalb von »längstens 14 Tagen«, so verkündet der 69-Jährige, werde sich die SPD-Spitze darauf einigen, mit wem es weitergehen soll. Und: »Wenn der Fraktionsvorsitzende auch der Parteivorsitzende werden sollte, dann ist das für mich akzeptabel.«

Für die meisten anderen Sozialdemokraten ist das aber nicht mehr akzeptabel, beides nicht. Nicht Steinmeier als der starke Mann der SPD. Und nicht die Art, einsame Entscheidungen an der Spitze der Partei zum Abnicken vorzulegen. Andere stehen nun bereit. Und andere treffen nun die Entscheidungen.

Elf Jahre lang hat die SPD die Knute ihrer eigenen Führung zu spüren bekommen. Kanzler Schröder und sein Kanzleramtsminister Steinmeier erfanden einst die Agenda 2010 und setzten sie mit dem damaligen Fraktionsvorsitzenden Müntefering gegen jeden Widerstand durch. Schröder und Müntefering verabredeten unter vier Augen den Wechsel im Parteivorsitz, zwangen der Partei Neuwahlen auf. Im Alleingang drückte Müntefering die Rente mit 67 durch, gemeinsam mit Steinmeier organisierte er die Demission des Vorsitzenden Kurt Beck. Am Telefon setzte Steinmeier Müntefering wieder im Amt des SPD-Vorsitzenden ein. Nie sollte einer mitreden, alle durften stets nur zustimmen. Wir hier oben – und ihr da unten.

Mit den 23,1 Prozent löst sich die Autorität der Führung auf. »Einen radikalen Neuanfang« fordert Ex-Juso-Chef Björn Böhning drei Minuten nach Schließung der Wahllokale. Ein »Weiter so« werde es nicht geben, sagt Parteivize Andrea Nahles in die Mikrofone. Und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit spricht über die Rente mit 67 und erkennt plötzlich, dass Politik mehr sei als Mathematik. Doch mit welcher Autorität treten sie eigentlich auf? Böhning ist bei seinem Versuch, ein Direktmandat im Berliner Wahlkreis Kreuzberg-Friedrichshain zu gewinnen, grandios gescheitert. Gerade mal 16 Prozent erreicht er. Nahles landet in ihrem rheinland-pfälzischen Wahlkreis Ahrweiler-Mayen fast 19 Prozentpunkte hinter der CDU-Kandidatin, einer gewissen Mechthild Heil. Und Wowereits Berliner SPD rutscht auf Augenhöhe zur Linkspartei ab – und sieht von dort aus die Chaostruppe der Hauptstadt-CDU an sich vorbeiziehen. Die Galionsfiguren der SPD-Linken sind durch die Wahl selbst viel zu geschwächt, um jetzt als Ordnungsmacht agieren zu können.

In der SPD reißt nun ein herrschaftsfreier Raum auf. Der Unmut über die Regierungsjahre entlädt sich. Bis weit hinein in die Landesvorstände und die Bundestagsfraktion wollen Sozialdemokraten mit allem brechen, was sie für die Ursache des historischen Debakels halten: Hartz IV, Rente mit 67, Bundeswehr in Afghanistan. Und mit allen, die das zu verantworten haben. So fordert der Berliner Landesverband den Rücktritt der gesamten Führung um Müntefering und Steinmeier. So wünschen sich in Hessen manche Genossen nun Andrea Ypsilanti an die Spitze der Landespartei zurück. Tenor vielerorts: Wir wollen wieder echte Sozialdemokraten sein, wir wollen wieder SPD pur, wir wollen das Linksbündnis.

Viele Landes- und Bezirkschefs sehen das mit Sorge, auch die linken. Unstrittig unter ihnen ist, dass die SPD ihr Verhältnis zur Linkspartei entkrampfen muss, um rot-rote oder rot-rot-grüne Koalitionen auch auf Bundesebene zu ermöglichen. Unstrittig ist aber auch, dass man Glaubwürdigkeit nicht zurückgewinnt, indem man das eigene Regierungshandeln dementiert, sondern die Restglaubwürdigkeit auch noch verliert. »Wer die Tür zur Linkspartei öffnen will, muss das Tor zur Mitte sperrangelweit offen halten«, sagt einer von ihnen.

Die Provinzfürsten der SPD schalten sich nun ein, werden selbst Ordnungsmacht. In ihrer Sitzung mit der Spitze machen sie am Montagabend deutlich, dass sie nur eine Ämter- trennung in der Partei- und Fraktionsspitze mittragen. Sie akzeptieren Steinmeier als neuen Fraktionschef, doch an der Parteispitze votieren die meisten von ihnen für einen anderen.

Gabriel Vorsitzender, Nahles Generalsekretärin, Scholz, Wowereit und die NRW-Spitzenfrau Hannelore Kraft die neuen Stellvertreter – so lautet die Favoritenkombination für die neue SPD-Spitze. Möglich wird sie auch dadurch, dass sich Peer Steinbrück und Hubertus Heil selbst aus dem Spiel nehmen. Der eine will nicht mehr als Parteivize kandidieren, der andere nicht als Generalsekretär. Wird Gabriel wirklich SPD-Chef, wird er gleich in doppelter Hinsicht zum Sonderfall. Zum einen wäre er der erste Parteichef überhaupt, der zwar über neue Fürsprecher, aber nicht über alte Bodentruppen verfügte. Und zum anderen wäre er der Erste seit Langem, den mehr als vier Augen ausgeguckt hätten.

  • Copyright DIE ZEIT, 01.10.2009 Nr. 41
Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender? Dunsany

Eines muss man der SPD lassen.

 
#12
Die ist voll auf der Höhe der modernen Zeit. Bildungsmisere, Fachkräftemangel, demografischer Faktor, ........, arbeitssuchend.


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