Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus

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Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Happy End
Happy End:

Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus

6
18.08.09 09:40
#1
Erhebliche Zweifel an Pauli-Ausschluss

Mit den Stimmen von Union und FDP hat der Bundeswahlausschuss die Partei der einstigen CSU-Rebellin Pauli von der Wahl ausgeschlossen - in einem juristisch fragwürdigen Verfahren. Pauli könnte deswegen die ganze Wahl anfechten, sagt der ehemalige Verfassungsrichter Hans Hugo Klein.

(...)

Zwar stimmten die vier Ausschussmitglieder von SPD, Grünen und Linken für Pauli, die drei Vertreter von CDU, CSU und FDP aber zusammen mit CDU-Mitglied Egeler gegen sie, und weil die Stimme des Bundeswahlleiters bei einem Patt den Ausschlag gibt, findet die Bundestagswahl im September ohne Paulis Freie Union statt. Die CSU hat nun eine Sorge weniger.

(...)

... nach dem Bundeswahlgesetz hätte Pauli sogar nach Ablauf der Frist noch unterschreiben dürfen, nämlich dann, wenn trotz fehlender Unterschrift der Wahlvorschlag "an sich" gültig war. Aus Kleins Sicht ist das der Fall, so dass "der Mangel auch noch nach Fristablauf zu beheben war". Zumindest aber hätte der Ausschuss "dies eingehend beleuchten müssen". Doch das geschah nicht. Zwar erwähnte Egeler die einschlägige Vorschrift, ließ deren Inhalt aber außer Acht.

Musste Pauli überhaupt selbst unterschreiben? Im Gesetz steht das Wörtchen "soll" und nicht "muss". Die Vertreter der Grünen und SPD wiesen darauf mehrfach hin, doch ihre Kollegen von Union und FDP gingen nicht weiter darauf ein.

Pauli und ihre Partei wären wohl vor allem CSU und FDP gefährlich worden. Deshalb "wäre es gut gewesen", sagt der Bielefelder Rechtsanwalt Hartmut Geil, der von den Grünen in den Ausschuss entsandt wurde, wenn sich die Vertreter von Union und FDP auch "an der juristischen Diskussion im Ausschuss beteiligt hätten" - um zu zeigen, "dass es um eine juristische und nicht um eine politische Entscheidung ging".

weiter: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643318,00.html

Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus gurkenfred
gurkenfred:

werde demnächst die mausi-partei gründen...

 
18.08.09 09:45
#2
der war jetzt nur für fix und foxi - kenner.
Eimer her!
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Happy End
Happy End:

Drecksäcke

8
18.08.09 09:45
#3
wenn´s so ist (egal was man von der Pauli-Partei hält)
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus ottifant
ottifant:

Naja, Sie kann ja Klagen, wenn Sie Recht bekommt,

 
18.08.09 09:55
#4
dürfen wir 2x wählen gehen.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Karlchen_V
Karlchen_V:

Und dabei führen die das "D" in ihrem Parteinamen.

3
18.08.09 09:55
#5
Das steht für die "Demokratische" Partei.

Naja - in der DDR hatten die ja auch Blockparteien, die dann den Westparteien angeschlossen wurden. Eine Blockpartei hieß CDU, eine andere LDPD (Liberal-demokratische Partei Deutschlands). Das "Demokratische" war da auch nur Schall und Rauch.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus gardenqueen
gardenqueen:

Falsch, Karlchen...

 
18.08.09 09:58
#6

Das "D" steht neuerdings für  

Diktatorisch

(\_/) Das ist Hase.
(O.o) Kopiere Hase in deine Signatur
(>< ) und hilf ihm so auf seinem Weg zur Weltherrschaft.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Happy End
Happy End:

gurkenfred, n1608 & Co. sind auch so "Demokraten"

 
18.08.09 09:59
#7
"gegen das was ulla verbockt hat, ist der ausschluß der Chaospartei von gabi ne wahre wohltat."

"Ohoo, der Herr SPD-Versteher Happy glaubt, dass die Menschen eine Frau Pauli interessiert."
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Happy End
Happy End:

gurkenfred, n1608 & Co. sind auch so "Demokraten"

 
18.08.09 10:00
#8
"gegen das was ulla verbockt hat, ist der ausschluß der Chaospartei von gabi ne wahre wohltat."

"Ohoo, der Herr SPD-Versteher Happy glaubt, dass die Menschen eine Frau Pauli interessiert."

Wie im anderen Thread bereits ausgeführt: Da geilt man sich am Dienstwagen von Ulla Schmidt auf, aber sowas wie #1 ist egal...
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus rogers
rogers:

Es ist die bittere Wahrheit, aber

 
18.08.09 10:11
#9
es muß gesagt werden: Deutschland ist ein diktatorischer Schurkenstaat:

"Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will dieses Jahr erstmals ein Expertenteam zur Beobachtung einer Bundestagswahl nach Deutschland schicken. Dies sagte OSZE-Sprecher Jens-Hagen Eschenbächer der „Financial Times Deutschland“. Hintergrund ist die umstrittene Entscheidung des Bundeswahlausschusses, mehreren Parteien, darunter den „Grauen“ und „Die Partei“ den Parteienstatus abzuerkennen.

Die Wahlbeobachter wollen die Entscheidung nun prüfen. „Da die Nichtzulassung mehrerer Parteien in Deutschland ein Thema ist, werden sich unsere Wahlbeobachter das genau ansehen“, sagte Eschenbächer, der Sprecher des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte ist....."

www.welt.de/politik/deutschland/...destagswahl-beobachten.html
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus schlauerfuchs
schlauerfuchs:

CSU tut sich keinen Gefallen

3
18.08.09 10:22
#10
Meiner Meinung nach tut sich die CSU keinen Gefallen mit einer Pauli, die jetzt den Klageweg gehen kann. Ohne der Freien Union was abzutun, aber den riesen Erfolg hätte sie bei der Bundestagswahl voraussichtlich nicht gehabt. Es war ja wohl schon schwer genug die 2.000 Unterstützer-Unterschriften zusammenzu bekommen.

Mit der Entscheidung die Partei auszuschließen, bekommt sie ein viel größeres Forum und Aufmerksamkeut, als wenn sie mit 0,1% der Stimmen gescheitert wäre. Pauli vor dem Bundesverfassunsgericht, Pauli vor dem europäischen Gerichtshof, Pauli in der US-Presse - das ist doch genau nach dem Geschmack der aufmerksamkeits"geilen" Dame aus Franken.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus kiiwii
kiiwii:

oh Gott, was ne Aufregung...

 
18.08.09 10:57
#11
Dabei geht doch aus Happy Ends endlos langem Spiegel-Posting klar hervor, daß der Wahlausschuß demokratisch abgestimmt hat...


Ausserdem haben wir doch OECD-Wahlbeobachter im Land, die das überprüfen werden, und der Rechtsweg sollte Frau Pauli auch offenstehen, wenn die Entscheidung des Bundeswahlausschusses tatsächlich "juristisch fragwürdig" ist...  

Also ganz ehrlich, ich bin da wie immer voller Vertrauen in unseren funktionierenden Rechtsstaat.
Virtus est medium vitiorum et utrimque reductum.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus schlauerfuchs
schlauerfuchs:

Demokratische Abstimmung im Wahlausschuss

6
18.08.09 12:36
#12
kiiwii, genau das ist ja das Problem: ein Wahlausschuss wird von den etablierten Partein besetzt und stimmt "demokratisch" darüber ab, ob eine neue Partei an der Wahl teilnehmen darf.

Und als Kröung des "funktionierenden  Rechtsstaat" darf die Partei erst nach der Wahl dagegen juristisch vorgehen.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus ecki
ecki:

Demokratische Mehrheit lässt Minderheit nicht zu,

5
18.08.09 12:58
#13
Kiiwii demonstriert sein Verständnis von demokratischen Prinzipien.

Naja, wenn der Iran sowas macht, dann gibts ne Rüge vom Kiiwii, wenn Frau Achmed Merkel und ihre Lakaien sich ähnlich aufführen, dann ists natürlich ok.

So funktioniert eben Rechtsstaat bei uns.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus 007Bond
007Bond:

Da zeigt sich eben der wahre

2
18.08.09 13:10
#14
Charakter bzw. das Demokratieverständnis dieser Parteien ...
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Prima Vera
Prima Vera:

Sollte Gabriele Pauli erfolgreich klagen und das

3
18.08.09 13:12
#15
zu einer Wiederholung der Bundestagswahl führen, dann sind die entstehenden Kosten jedenfalls der CDU/CSU und der FDP aufzubürden!

Und, dem Oberjuristen und Experten für alles, Guido Westerwelle, ins Stammbuch: Eine Sollbestimmung ist eine Sollbestimmung ist eine Sollbestimmung. Ihre Nichteinhaltung rechtfertigt keinen Wahlausschuß - der ist bescheuert und steht auf wackeligen Füßen.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus kiiwii
kiiwii:

...ausserdem ist Frau Pauli genauso ne Witzfigur

2
18.08.09 13:46
#16
wie Herr Schlämmer


Demokratische Wahlen und seriöse Politik verkommen zum puren Proll-Event, wenn man solchen Entwicklungen untätig zuschaute....   Insofern sehr gut, daß sie ausgeschlossen wurde.
Virtus est medium vitiorum et utrimque reductum.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus ecki
ecki:

Ja der kiiwii und die Prolls.

 
18.08.09 14:44
#17
entwe´der man gehört zu kiiwiis Elite oder man ist Proll, am besten ohne Wahlrecht, denn du hast ja eh die Weisheit gefressen.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus kiiwii
kiiwii:

Pauli stellt Eilantrag beim Verfassungsgericht

3
18.08.09 14:58
#18
...na also, sie hat doch die Möglichkeit, sich zu wehren


Pauli stellt Eilantrag beim Verfassungsgericht


Zwei kleine Parteien kämpfen in Karlsruhe um ihre Zulassung zu den Bundestagswahlen: Mit einem Eilantrag zieht die Freie Union von Gabriele Pauli vor das Bundesverfassungsgericht. Auch Die Partei von Satiriker Martin Sonneborn hat bereits Klage in Karlsruhe eingereicht.

Berlin - Gabriele Pauli geht in die Offensive: Die Freie Union der früheren CSU-Politikerin will mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht doch noch ihre Zulassung zur Bundestagswahl erreichen. Ein entsprechender Antrag sei vorbereitet und werde am Mittwoch bei Gericht eingereicht, sagte der Justiziar und Bayerische Landesvorsitzende der Partei, Oliver Schmidl, dem "Tagesspiegel". Laut Schmidl könnte das Gericht noch in dieser Woche über den Fall entscheiden.


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URL:

   * www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,643492,00.html
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Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Cragganmore
Cragganmore:

Beide Parteien sollten zugelassen

 
18.08.09 15:01
#19
werden. Nur dann erfährt unsere Demokratie, welches Potential Freie Union und Die Partei haben. Gespannt wäre ich schon.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus dual
dual:

Der Vorgang, der in #1 beschrieben wurde

 
18.08.09 15:20
#20
lässt sich nur mit einem Wort beschreiben:
Skandal
Wo sind wir denn hier?!
Brettchen kaputt
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus dual
dual:

(...)"Die Partei mit Eilantrag"

 
18.08.09 15:30
#21

"Die Partei" des ehemaligen Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn will ihre Zulassung zur Bundestagswahl ebenfalls per Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht durchsetzen. (...)

Die Gruppierung, die nach eigenen Angaben rund 6000 Mitglieder in neun Landesverbänden hat, erhob schwere Vorwürfe gegen Bundeswahlleiter Roderich Egeler. Er habe durch eine "gravierende rechtswidrige Falschinformation" den Bundeswahlausschuss getäuscht.

Dabei geht es unter anderem um den Umfang der parteilichen Aktivitäten, die für eine Anerkennung als Partei mitentscheidend sind. Egeler war lediglich von einem Landesverband der "Partei" ausgegangen - obwohl deren Vertreter in der maßgeblichen Sitzung Mitte Juli auf Nachfrage neun Landesverbände aufgezählt hatte, wie auf einem Videoausschnitt aus der Sitzung im Internetportal "Youtube" dokumentiert ist. (...)

Der ganze Artikel hier:  www.n-tv.de/politik/...-Pauli-und-Sonneborn-article465676.html


Brettchen kaputt
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Radelfan
Radelfan:

Verstehen kann ich die Haltung der CDU/CSU/FDP

2
18.08.09 16:17
#22
im Wahlausschuss schon; denn Pauli nimmt diesen Parteien sicher mehr Stimmen weg als den anderen Parteien. Und für eine absolute Mehrheit könnte diese Stimmen am Ende das Zünglein an der Waage sein!
| Disclaimer: |
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Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus kiiwii
kiiwii:

Zünglein an der Waage ? Höchstens das Haar auf der

 
18.08.09 16:48
#23
Zunge (oder zwischen den Zähnen...)
Virtus est medium vitiorum et utrimque reductum.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Radelfan
Radelfan:

kiiwii, du kannst sicher nicht leugnen, dass

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18.08.09 17:06
#24
die Freien Wähler bei der Kommunalwahl und bei der Landtagswahl den etablierten Parteien in Bayern erhebliche Stimmenverluste zugefügt haben. Und darin hat auch Frau Pauli ihren Anteil. Ob Gabi Pauli nun die richtige Mannschaftsspielerin ist oder lieber ihr eigenes Süppchen kochen möchte, steht auf einem anderen Blatt.
| Disclaimer: |
| Grüne Sterne beruhen auf Gegenseitigkeit! |
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus AbsoluterNeuling
AbsoluterNeul.:

Vor zwei Wochen: 75 Jahre Gleichschaltung

 
18.08.09 17:07
#25
Nur mal so zum Kontext der Entscheidung.
AbsoluterNeuling - The Art of Posting
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus kiiwii
kiiwii:

#24 - Bundestagswahl is was anderes...

 
18.08.09 17:08
#26
Virtus est medium vitiorum et utrimque reductum.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus AbsoluterNeuling
AbsoluterNeul.:

Radelfan, Dein #22 ist ein sehr gutes Argument.

 
18.08.09 17:08
#27
Allerdings nicht unbedingt für die Undemokraten im Ausschuss.
AbsoluterNeuling - The Art of Posting
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus ecki
ecki:

@AN, ob kiiwii da das Herz aufgeht, wenn man dem

 
18.08.09 17:11
#28
"Proll" seine Alternativen nimmt?

Wegen mir darf der Wahlzettel ruhig etwas länger sein, die meisten shcaffen es eh nicht relevante Anzahlen an stimmen auf sich zu vereinigen. Und die paar, die es doch schaffen sind Wert sich mit ihren Anliegen auseinander zu setzen. Etnweder es findet sich jemand der sie umarmt und vereinnahmt, oder sie werden sich dann eigenständig durchsetzen, wie einst die Grünen oder jetzt die Linken.

Macht die Szene bunter und schärft die Konzepte. Warum nicht?
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Radelfan
Radelfan:

#26 Natürlich ist BT-Wahl was anderes, aber

 
18.08.09 17:13
#29
auch hier können die Pauli-Stimmen am Ende Schwarz-Gelb fehlen. Wie war das denn 2002 mit dem Stoiber Edi, der ließ sich auch schon als Kanzler feiern und dann fehlten ihm 6.000 Stimmen und er fuhr zurück nach München!
| Disclaimer: |
| Grüne Sterne beruhen auf Gegenseitigkeit! |
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus kiiwii
kiiwii:

vielleicht fehlen sie Schwarz, Gelb bestimmt nicht

 
18.08.09 17:17
#30
Latex, Lack und Leder lockt keinen FDP-Wähler hinterm Kachelofen hervor
Virtus est medium vitiorum et utrimque reductum.
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus ecki
ecki:

Westerwelle, Lack und Leder gesucht. Bildtreffer!

 
18.08.09 17:23
#31
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus 6336968
Ich dachte der sei irgendwie anders, dabei hat er bloss Geschmacksverirrung. Hahaha
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AbsoluterNeul.:

Naja, Merkel von hinten...

2
18.08.09 17:25
#32
vielleicht dachte er, es ist der Mißfelder.
AbsoluterNeuling - The Art of Posting
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus kiiwii
kiiwii:

ecki, zugreifen, aber schnell

 
18.08.09 17:26
#33
Die Deutschen kaufen Glühbirnen auf Vorrat


Von Rüdiger Köhn, München

Leuchtet noch lange: Die gute alte Glühbirne

18. August 2009 Das Auslaufmodell ist heiß begehrt. Die Deutschen hamstern Glühbirnen. Im Mai und Juni gab es einen Ansturm auf den von der EU als unerwünscht erklärten Leuchtkolben. Im ersten Halbjahr sprang der Absatz nach Daten der Marktforschungsgruppe GfK um 48 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. In den ersten vier Monaten gab es bereits ein unerwartet hohes Wachstum. Das erreichte aber nur 20 Prozent. Im Mai und Juni erreichte der Anteil der Glühbirne am Absatz 25 Prozent statt der sonst üblichen 17 Prozent. Das ging zu Lasten der Energiesparlampe, deren Anteil von fast 34 auf knapp 25 Prozent sank.



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www.faz.net/s/...86BEDE58404D6DD034~ATpl~Ecommon~Scontent.html
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Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Pichel
Pichel:

scheitern in Karlsruhe

2
25.08.09 15:30
#34
POLITIK: Paulis 'Freie Union' und 'Die Partei' scheitern in Karlsruhe
   KARLSRUHE (dpa-AFX) - Gabriele Paulis "Freie Union" und "Die Partei" des
ehemaligen Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn sind mit ihrer Bewerbung für
die Bundestagswahl endgültig gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in
Karlsruhe lehnte am Dienstag die Eilanträge der beiden Splitterparteien als
unzulässig ab. Betroffene Gruppierungen könnten zwar Beschwerde gegen
Entscheidungen des Bundeswahlausschusses einlegen - allerdings erst nach dem
Urnengang am 27. September, entschieden die Karlsruher Richter. Die Pauli-
Partei war wegen eines Formfehlers nicht zur Wahl zugelassen worden. Die
Verfassungsrichter hatten Ende Juli bereits einen Eilantrag der Partei "Die
Grauen" gegen ihre Nichtzulassung abgewiesen./DP/fn
NNNN


2009-08-25 14:27:03
2N|POL|GER||
"Wer gegen den Strom schwimmt, sollte das möglichst in der Nähe des Ufers tun."
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Talisker
Talisker:

Hm

 
25.08.09 15:39
#35
Irgendwie ziemlich sehr total unbefriedigend. Für die beiden Parteien.
Gruß
Talisker
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus Radelfan
Radelfan:

Sehr unbefriedigend, zumal wenn nach der Wahl

 
25.08.09 15:44
#36
das BVG einer Beschwerde stattgeben sollte und die Wahl wiederholt werden müsste.
| Disclaimer: |
| Grüne Sterne beruhen auf Gegenseitigkeit! |
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus AbsoluterNeuling
AbsoluterNeul.:

Das wird wohl kaum passieren.

 
25.08.09 15:49
#37
Für die Pauli-Partei und insbesondere für Pauli ist es bitter wegen der fehlenden Unterschrift, allerdings haben sie sich mit gutem Grund beschwert, dass der Wahlausschuss den Eindruck erweckt hat, dieser Fehler sei durch die Unterschriften der Vertreter geheilt worden.

Und Die Partei hat zwar m. E. eher als Satireprojekt begonnen, wandelt aber stets auf dem Grat zwischen Satire und realer Politik und hat aber mittlerweile eine deutlich ernsthaftere Komponente gewonnen. Desweiteren wurde vom Wahlleiter getrickst und bei den Landesverbänden nicht richtig die Sachlage erfasst.

Insofern war die Begründung zur Nicht-Zulassung in beiden Fällen nicht besonders stichhaltig.

Aber wie eingangs geschrieben - eine Wiederholung halte ich für sehr unwahrscheinlich.
AbsoluterNeuling - The Art of Posting
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus AbsoluterNeuling

Aber schade um dieChance auf eine hübschere BuKaIn

 
#38
Schwarz-Gelb schließt Pauli-Partei von Wahl aus 6376353
AbsoluterNeuling - The Art of Posting


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