Schwarz-Gelb regiert...

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Schwarz-Gelb regiert... Tony Ford
Tony Ford:

Schwarz-Gelb regiert...

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02.10.09 08:22
#1
Und was wird nun besser?

Hier möchte ich über die "Sünden" und auch guten Dinge der neuen schwarz-gelben (fast) Regierung diskutieren.

Eines steht schon mal fest, man will den Atomausstieg nicht beibehalten und zudem die Solarsubvention kürzen und dies obwohl die Endlagerfrage ungeklärt ist.

D.h. im Klartext bedeutet dies aber keine Vergünstigung für den Steuerzahler, stattdessen wird die Subvention vom Solarstrom (und damit vielen kleinen Häuslebauern, die fest damit rechnen) hin zum Atomstrom, denn die Endlagerung ist staatlich finanziert und hat den Staat in den letzten Jahren Milliarden gekostet.
Würde man den Atomstrompreis inklusive der Endlagerung kalkulieren, wäre dieser bei Weitem nicht mehr so billig.

Ich finde es schändlich, dass man sich der Atomlobby wieder beugt und nicht standhaft bleibt und alternative Energien fördert.
Schwarz-Gelb regiert... ecki
ecki:

Eine Stunde lang kein inhaltlich relevanter Satz

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02.10.09 08:25
#2

Eine Stunde lang kein inhaltlich relevanter Satz
 
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BERLIN. Was ist bloß mit Westerwelle los? Zum zweiten Mal in dieser Woche legte der Wahlsieger vom Sonntag in Berlin einen denkwürdigen Presseauftritt hin. Obwohl die FDP zahlenmäßig gestärkt in die am Montag beginnenden Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU geht, wirkt ihr Vorsitzender jetzt, wo es ernst wird, hochgradig nervös.

Guido Westerwelle weigerte sich am Donnerstag fast eine Stunde lang, auch nur einen einzigen inhaltlich relevanten Satz zu sagen. Er wolle die Verhandlungen nicht beschweren, wiederholte er immer wieder. Der FDP-Chef ging auch nicht auf die Forderungen ein, die derzeit viele andere FDP-Politiker ganz selbstverständlich öffentlich äußern, von der Kürzung der Solarenergieförderung über die Lockerung der Sicherheitsgesetze bis zur Abschaffung des Gesundheitsfonds.

Das „vollständige Programm der Union und das vollständige Programm der FDP“ lägen auf dem Verhandlungstisch, sagte Westerwelle nur. Ohne konkret zu werden, widersprach er „jenen, die jetzt Pflöcke einschlagen“ und bestimmte Themen zum Tabu erklären wollten. „Alles wird verhandelt“, sagte der Vorsitzende der Liberalen.

Unklar blieb, warum Westerwelle sich der Presse nach der FDP-Präsidiumssitzung überhaupt stellte. Nicht einmal seinen Standardsatz aus dem Wahlkampf, nur einen Koalitionsvertrag zu unterzeichnen, der ein einfaches, faires und niedriges Steuersystem vorsieht, wollte er wiederholen. Als ein Journalist wissen wollte, welche Haltung die FDP in den Gesprächen zur Opel-Rettung einnehmen werde, verwies Westerwelle nur auf „das, was ich dazu immer gesagt habe“, weigerte sich aber zu sagen, was das gewesen war. Nämlich die Kritik daran, dass die Regierung sich zu schnell für Magna als Investor entschieden habe. „Fragen beantwortetet man nicht immer, wenn sie gestellt werden, sondern wenn sie sich stellen“, sagte der Politiker lapidar.

Mehrfach und unaufgefordert ging Westerwelle hingegen auf einen Zwischenfall bei seiner Pressekonferenz vom Montag ein. Dort hatte er einem britischen Journalisten die Bitte, eine Frage auf Englisch zu beantworten, abgeschlagen („Das hier ist Deutschland“). Die Szene macht derzeit im Internet Furore.

Westerwelle entschuldigte sich für die „etwas scharfkantige“ Formulierung. Er sei übernächtigt gewesen. In der Sache blieb er aber dabei, in Deutschland auf Pressekonferenz Fragen in „unserer wunderschönen deutschen Sprache“ zu beantworten. Den Verdacht, er könne nicht ausreichend Englisch, wies der als künftiger Außenminister gehandelte Politiker als „tumb“ zurück und sagte, er sei in vielen Hauptstädten gewesen: „Meine Sprachkompetenz war noch nie ein Thema.“

Mit Blick auf die Koalitionsgespräche wurde nur mitgeteilt, dass am Montag in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung zum ersten Mal die sogenannte Lenkungsgruppe zusammentritt, die aus je neun Vertretern von CDU, CSU und FDP besteht. Die Parteivorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle leiten die Delegationen. Die Lenkungsgruppe soll Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Themenbereichen einsetzen, in denen die eigentlichen Koalitionsgespräche laufen. Die obere Ebene bespricht dann jeweils deren Ergebnisse und diskutiert über offen gebliebene Fragen und Meinungsverschiedenheiten.

Dass, wie von Merkel angedeutet, die Verhandlungen bis zum 27. Oktober abgeschlossen sein könnten, wollte Westerwelle nicht bestätigen. „Es wird gründlich verhandelt“, betonte er. Am Donnerstagabend kamen in Berlin auch die Führungsgremien von CDU und CSU zusammen, um ihrerseits die Personen und die Strategie für die erste Koalitionsrunde festzulegen.

 

Werner Kolhoff
2.10.2009

 

http://www.echo-online.de/unsere_meinung/...ate_detail.php3?id=795246

 

Schwarz-Gelb regiert... Maxgreeen
Maxgreeen:

Noch ist CDU/FDP nicht in trockenen Tüchern

 
02.10.09 08:34
#3
theoretisch kann die SPD noch auf eine grosse Koalition hoffen
Schwarz-Gelb regiert... Shortkiller
Shortkiller:

Die vielen kleinen Häuslebauer

 
02.10.09 08:39
#4
sind bei uns oft viele kleine Landwirtschaftsbetriebe, die zuerst ihre Scheune auf dem Feld mit einem riesigen Dach nach Süden geneigt modernisiert haben. Die haben weder genügend Stroh noch Schlepper, um den Platz irgendwann man zu nutzen. Aber dafür hängen auf dem Dach riesige Pannels, die über Subventionen finanziert wurden und über Subventionen Kohle bringen.
Signatur? Nein Danke.
Schwarz-Gelb regiert... SAKU
SAKU:

Häää?

 
02.10.09 08:47
#5
"[...] Das „vollständige Programm der Union und das vollständige Programm der FDP“ lägen auf dem Verhandlungstisch, sagte Westerwelle nur. Ohne konkret zu werden, widersprach er „jenen, die jetzt Pflöcke einschlagen“ und bestimmte Themen zum Tabu erklären wollten. „Alles wird verhandelt“, sagte der Vorsitzende der Liberalen. [...]"

Ist das jetzt schon die Vorbereitung auf's Brechen der Wahlversprechen? Vorher festlegen und dann sagen "oooch, schauen wir mal, was wird"?!?

Naja... mal schauen, was bei rumkommt, ein Glanzstück isses nicht, was da gerade passiert.
Kleiner Happen...
Schwarz-Gelb regiert... ecki
ecki:

Bosbach: Westerwelle soll mal aus der Oppositions-

 
02.10.09 08:59
#6
rolle rauskommen und in der Regierung ankommen. Da kann man keine realitätsferne Forderungen stellen und sollte sich auf praktikables und realistisches konzentrieren.

Quelle : Vorhin N-TV, so ungefähr von mir zusammengefasst. Wer hat das auch gesehen?
Schwarz-Gelb regiert... Tony Ford
Tony Ford:

am Ende wird man sich bestimmt einigen...

 
02.10.09 09:28
#7
denn die FDP wird sich die Chance zu regieren, sicherlich nicht nehmen lassen.
Doch statt wie versprochen die Subventionierung zu senken, wird eben in Lobbyarbeit letztendlich auch nichts anderes in der FDP gemacht. Das Schlimme dabei ist nur, dass Atomstrom meiner Meinung nach keine Zukunft hat und man dieses Geld viel sinnvoller in alternative Energien stecken könnte.
Natürlich ist es schwer, die Menge an Energie "alternativ" zu generieren, doch jede neue Technologie fängt klein an.
Wenn man bedenkt, dass pro Quadratmeter durchschnittlich etwa 250 bis 500 Watt Leistung in Deutschland ankommen, dann kann ich nur sagen, ein großer Schlüssel liegt bei Solar.

Mehr Gemeinsamkeiten, außer die Atompolitik gibt es bisher ja noch nicht. Bin gespannt, wie kooperativ die FDP sich weiter geben wird, denn eins ist fakt, die CDU wird im Notfall auch wieder mit der SPD zusammengehen, wenn die Unterschiede zur FDP zu groß bleiben.
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Schwarz-Gelb regiert... Tony Ford
Tony Ford:

danke HappyEnd

 
02.10.09 09:40
#9
hatte ich wohl nicht ausreichend gesucht im Forum ;-)
Unter Sucheingabe schwarz-gelb war leider nichts zu finden.
Schwarz-Gelb regiert... Shortkiller

Deine JIMPS-Postings nerven

 
#10
Signatur? Nein Danke.


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